Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik - Übertragung einer Spezialaufgabe

• openjur.de

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte; Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik; Übertragung einer Spezialaufgabe

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik - Übertragung einer Spezialaufgabe

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 12 Entgeltgr Ä3 TV-Ärzte, § 1 Abs 1 TVG
  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik - Übertragung einer Spezialaufgabe

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eingruppierung eines Oberarztes nach § 12 TV-Ärzte

• rewis.io

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teilbereich einer Klinik - Übertragung einer Spezialaufgabe

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Oberarztes nach § 12 TV-Ärzte

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Oberarztes

Verfahrensgang

• ArbG München, 22.09.2009 - 9 Ca 3569/08
• LAG München, 13.04.2010 - 6 Sa 986/09
• BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (14)

• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 568/08

  Eingruppierung einer Oberärztin

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Es ist aber regelmäßig davon auszugehen, dass ein Teilbereich im tariflichen Sinne über eine bestimmte Mindestgröße verfügen muss und nicht auf der untersten organisatorischen Hierarchieebene angesiedelt sein kann (vgl. ausführlich BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 568/08 - Rn. 29 ff., AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 9) .

  b) Der tarifliche Begriff des Funktionsbereichs entspricht demjenigen, der schon früher von den Tarifvertragsparteien in der Vergütungsordnung zum BAT (VergGr. Ib Fallgr. 10 iVm. Protokollnotiz Nr. 5) verwandt wurde (vgl. ua. BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 568/08 - Rn. 27 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 9) .

• BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 861/06

  Tarifliches Weihnachtsgeld - Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Der Kläger hat schon nicht dargelegt, was er auf einen entsprechenden Hinweis des Landesarbeitsgerichts über den bisherigen Vortrag hinaus vorgetragen und wie sich dieser auf die Berufungsentscheidung ausgewirkt hätte (zu den Voraussetzungen einer solchen Revisionsrüge, vgl. dazu BAG 14. November 2007 - 4 AZR 861/06 - Rn. 22, NZA-RR 2008, 362; 23. März 2011 - 4 AZR 268/09 - Rn. 71, AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 101) .
• BAG, 23.03.2011 - 4 AZR 268/09

  Verweisung auf Tarifvertrag - Entgeltregelung in Gesamtbetriebsvereinbarung - …

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Der Kläger hat schon nicht dargelegt, was er auf einen entsprechenden Hinweis des Landesarbeitsgerichts über den bisherigen Vortrag hinaus vorgetragen und wie sich dieser auf die Berufungsentscheidung ausgewirkt hätte (zu den Voraussetzungen einer solchen Revisionsrüge, vgl. dazu BAG 14. November 2007 - 4 AZR 861/06 - Rn. 22, NZA-RR 2008, 362; 23. März 2011 - 4 AZR 268/09 - Rn. 71, AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 101) .

 
• BAG, 11.04.1985 - 2 AZR 239/84

  Nachschieben von Kündigungsgründen - Anhörung bei Verdachtskündigung

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - BAGE 114, 295; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39) .
• BAG, 29.07.1992 - 4 AZR 502/91

  Auszeichnerin im Einzelhandel

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - BAGE 114, 295; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39) .
• BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 380/99

  Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen Falschbeantwortung der Frage nach einer …

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - BAGE 114, 295; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39) .
• BAG, 10.05.2005 - 9 AZN 195/05

  Nichtzulassungsbeschwerde - Gehörsrüge - Zurückverweisung

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Ferner muss grundsätzlich dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (BAG 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - BAGE 114, 295; 18. Oktober 2000 - 2 AZR 380/99 - BAGE 96, 123; 29. Juli 1992 - 4 AZR 502/91 - BAGE 71, 56; 11. April 1985 - 2 AZR 239/84 - BAGE 49, 39) .
• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

  Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (st. Rspr., vgl. nur BAG 27. August 2008 - 4 AZR 484/07  - Rn. 40 mwN, BAGE 127, 305 ) .
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 630/08

  Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/TdL

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Eine nur teil- oder zeitweise ausgeübte medizinische Verantwortung innerhalb der organisatorischen Einheit reicht regelmäßig nicht für eine Eingruppierung nach der ersten Fallgruppe der Entgeltgruppe Ä 3 TV-Ärzte/TdL aus (BAG 9. Dezember 2009 -  4 AZR 630/08 - Rn. 31) .
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 827/08

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL

  Auszug aus BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 464/10

  Sie setzt zunächst eine Facharztqualifikation und darüber hinaus den erfolgreichen Abschluss einer Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung nach den einschlägigen Weiterbildungsordnungen der Ärztekammern voraus (BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 827/08 - Rn. 29, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 7 und - 4 AZR 841/08 - Rn. 32; Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese TV-L Stand Mai 2012 Teil IIa § 12 TV-Ärzte - Eingruppierung Rn. 72) .
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 841/08

  Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/TdL
• BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 23/09

  Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/TdL
• BAG, 15.06.2011 - 4 AZR 465/09

  Eingruppierung eines Oberarztes (hier: Facharzt für Kinderheilkunde) nach …
• LAG München, 13.04.2010 - 6 Sa 986/09

  Eingruppierung

• BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter …

  Ein Beweisantritt kann nicht den Vortrag von Tatsachen ersetzen oder ergänzen (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 21 f.) .
• BAG, 20.03.2019 - 7 AZR 237/17

  Nichtverlängerungsmitteilung - Altersdiskriminierung

  Es fehlt an der Darlegung, im Hinblick auf welches Beweisthema das Bühnenoberschiedsgericht eine gebotene Beweisaufnahme unterlassen haben soll und dass die streitige Tatsache, über welche die Beweiserhebung unterblieben ist, für die anzufechtende Entscheidung von Bedeutung war (vgl. zu den Anforderungen an die Rüge des Übergehens eines Beweisantritts im arbeitsgerichtlichen Revisionsverfahren: BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 33; 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 21; 10. Mai 2005 - 9 AZN 195/05 - zu II 2 der Gründe mwN, BAGE 114, 295) .
• BAG, 27.04.2022 - 4 ABR 25/21

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  Die bloße Aufgabenerfüllung mit wechselndem Personal genügt nicht (zur "vergleichbaren sonstigen Organisationseinheit" iSd. Entgeltgruppe Ä5 Buchst. a TV-Ärzte Hessen BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 27; 17. November 2010 - 4 AZR 63/09 - Rn. 41; ähnlich zum "Teilbereich einer Klinik oder Abteilung" iSd. Entgeltgruppe Ä3 TV-Ärzte/TdL BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 14; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 35 ff., BAGE 132, 365; 9. Dezember 2009 - 4 AZR 568/08 - Rn. 29 ff.) .

 
• LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 212/12

  Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin in einer Werkstatt für behinderte …

  Deshalb gibt es keinen Anspruch auf "Gleichbehandlung im Irrtum" (…ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. nur BAG, Urt. v. 27.08.2008, 4 AZR 484/07, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 210; Urt. v. 20.06.2012, 4 AZR 464/10, Beck-RS 2010, 74960).
• LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2017 - 5 Sa 354/17

  Eingruppierung - kaufmännische Angestellte - Gleichbehandlungsgrundsatz

  Im Übrigen hat die Klägerin - selbst bei einer grob tarifwidrigen fehlerhaften Eingruppierung - einer ihrer Arbeitskollegen keinen eigenen Anspruch auf eine ebenso fehlerhafte Behandlung (vgl. dazu BAG 20.06.2012 - 4 AZR 464/10 - Rn. 38 mwN).
• BVerwG, 25.06.2015 - 5 PB 9.14

  Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs bzgl. Beweiserhebung …

  Grundsätzlich muss auch dargelegt werden, dass die Unterlassung der Beweiserhebung kausal für die Entscheidung gewesen ist (vgl. BAG, Urteil vom 20. Juni 2012 - 4 AZR 464/10 - juris Rn. 21 m.w.N.).