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   BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 466/86   

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https://dejure.org/1986,1381
BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 466/86 (https://dejure.org/1986,1381)
BAG, Entscheidung vom 03.12.1986 - 4 AZR 466/86 (https://dejure.org/1986,1381)
BAG, Entscheidung vom 03. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 (https://dejure.org/1986,1381)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitnehmer mit einer arbeiterrentenversicherungspflichtigen Tätigkeit - Lohnausgleich und Zusatzversorgung im Baugewerbe - Verfahren für eine zusätzliche Altersbeihilfe und Invalidenbeihilfe für technische und kaufmännische Angestellte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1987, 282 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 27.10.2004 - 10 AZR 119/04

    Verlegung von Natursteinböden - Steinmetzhandwerk

    g) Auf die Beschäftigung von gelernten Steinmetzen kommt es nicht an (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73; 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 -).
  • BAG, 06.05.1987 - 4 AZR 664/86
    igk eiten beschäftigt werden, die nach dem Berufsbild, der beufliehen Tradition, dem Berufsrecht und insbesondere nach der jbilenkeit im Arbeits- und Wirtschaftsleben sowie nach den angewandten Arbeitsmethoden dem Dachdeckergewerbe zugehören (BAG Ur teil vom 3 Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; BAG Urteil vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 856/78 -, AP Nr. 33 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Diese Fassadenverklei dungsarbeiten gehören zwar auch zum Berufsbild des Dachdeckerhandwerks , aber ebenso zum Beruf sbild des Zimmerers, des Trokkenbauraonteurs und gegebenenfalls des Isolierers (BAG Urteil vom 3» Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    â- itii an g Arbeiten durchgeführt werden, die ausschließlich zum Dachdeckerhandwerk gehören (vgl. BAG Urteil vom 3- Dezember >986 - 4 AZR 466/86 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).

    Insoweit bedarf das Senatsurteil vom 3 DesciTiccr 1986 (- 4 AZR 466/86 -, zur Veröff entlichung in der Fach presse vorgesehen) einer Ergänzung.

  • BAG, 14.06.1989 - 4 AZR 200/89

    Tarifkonkurrenz: BRTV-Bau - MTV für die gewerblichen Arbeitnehmer und

    Die arbeitszeitlich überwiegende Ausführung von Decken- und Wandverkleidungen aus Metall mit Methoden und Werkzeugen des Schlosserhandwerks durch überwiegend gelernte Schlosser und den Beklagten als Schlossermeister gehört nach dem Berufsbild, der beruflichen Tradition, dem Berufsrecht und der Üblichkeit im Arbeits- und Wirtschaftsleben zum Schlosserhandwerk (vgl. BAG Urteil vom 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00

    Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung - Modellbauer

    Der Beklagte ist nach den Grundsätzen der Darlegungs- und Beweislast in Geltungsbereichsstreitigkeiten damit belastet, die Voraussetzungen der Ausnahmebestimmungen vorzutragen und im Streitfall zu beweisen (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73).
  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle

    Irgendwelche Tatsachen, aus denen sich demgegenüber herleiten ließe, daß die Vornahme der letztgenannten Arbeiten spezifische Kenntnisse und Fertigkeiten des Glaserhandwerks erforderten, hat die Beklagte, als diejenige Partei, die für das Eingreifen der Ausnahmebestimmung des § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV darlegungs- und im Streitfall beweispflichtig ist (vgl. BAG AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) auch nicht vorgebracht.
  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 251/02

    Sozialkassen im Baugewerbe - Steinflächenveredelung - Steinmetzhandwerk

    f) Auf die Beschäftigung von gelernten Steinmetzen kommt es nicht an (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73; 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 - nv.).
  • BAG, 22.11.1995 - 10 AZR 500/95

    Pflicht zur Beitragszahlung an eine Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes -

    Die Beklagte zu 1), die sich darauf beruft, als Betrieb des Schreiner- und Glaserhandwerks gemäß § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 4 und Nr. 11 (bis 30. Juni 1992: Nr. 3 und Nr. 8) VTV vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV ausgenommen zu sein, ist für das Vorliegen der Merkmale dieser Ausnahmetatbestände darlegungs- und beweispflichtig (BAG Urteil vom 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 04.05.1992 - 16 Sa 1922/91

    Tarifliche Auskunftsverpflichtungen eines Arbeitgebers an die Einzugsstelle für

    Die Zimmererarbeiten unterfallen dem § 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 40. Die Fassadenverkleidungsarbeiten sind als "Fassadenbauarbeiten" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschnitt V anzusehen, weil die Tarifvertragsparteien des Baugewerbes damit sämtliche Arbeiten an Fassaden erfassen wollen (vgl. BAG AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Denn derartige Tätigkeiten werden auch von den Gewerbezweigen des Zimmerers, des Trockenbaumonteurs und des Isolierers durchgeführt (vgl. BAG AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • LAG Hessen, 14.02.2000 - 16 Sa 1295/99

    Streitigkeit über Auskunftsverpflichtung und Zahlungsverpflichtungen nach

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  • BAG, 22.09.1993 - 10 AZR 401/91

    Flachdachabdichtungsarbeiten als Baugewerbe - Zuordnung von Betrieben, die

    Für die Voraussetzungen dieser Ausnahmeregelung ist der Arbeitgeber darlegungs- und beweispflichtig (BAG Urteil vom 03. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP Nr. 73 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 24.02.1988 - 4 AZR 640/87

    Auslegung des § 1 des Tarifvertrages über das Verfahren für den Urlaub, den

  • BAG, 14.10.1987 - 4 AZR 317/87

    Voraussetzungen des Verfahrens für den Lohnausgleich - Voraussetzungen des

  • BAG, 19.07.1995 - 10 AZR 107/95

    Verpflichtung zur Auskunftserteilung gegenüber der Sozialzusatzversorgungskasse

  • BAG, 05.04.1995 - 10 AZR 542/94

    Betrieb des Malerhandwerks als Baubetrieb

  • LAG Hessen, 29.05.1995 - 16 Sa 1896/94

    Tarifgeltung: Wärmedämmverbundsystemarbeiten sind dem Maler- und

  • LAG Hessen, 30.08.1999 - 16 Sa 2977/98

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Fertigbauarbeiten

  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 597/94

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Auskunftsanrpruch der Einzugsstelle für die

  • BAG, 14.06.1989 - 4 AZR 201/89

    Tarifkonkurrenz: BRTV-Bau - MTV für die gewerblichen Arbeitnehmer und

  • BAG, 06.05.1987 - 4 AZR 585/86

    Qualifizieren der Isolierung von Elektrokabeln als Malertätigkeit oder als

  • BAG, 27.01.1993 - 10 AZR 473/91

    Anforderungen an den Unterhalt eines Betriebs des Baugewerbes i.S.d.

  • LAG Hessen, 07.09.1990 - 15 Sa 1372/88

    Voraussetzungen für das Entstehen des Schuldnerverzugs; Rechte einer

  • LAG Hessen, 22.07.1988 - 14 Sa 309/88

    Auskunftsanspruch nach den Verfahrenstarifvertägen des Baugewerbes; Betrieblicher

  • LAG Hessen, 04.11.1996 - 14 Sa 823/93
  • LAG Hessen, 04.11.1996 - 14 Sa 824/93
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