Rechtsprechung
   BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten - Behandlung einer Angestellte als Gleichstellungsbeauftragte nach § 6a Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GemO NW) - Voraussetzungen der Eingruppierungsfeststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22, Anlage 1a; GO NRW § 6a
    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1991, 1420
  • DB 1991, 2668



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Wird zitiert von ... (157)  

  • BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99  

    Korrigierende Rückgruppierung - BAT

    16 BAT/VKA in gewichtiger Weise übersteigt (ua. BAG 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 156).
  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 489/95  

    Eingruppierung einer Zweitkraft in einer Kindergartengruppe

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (vgl. Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 413/94  

    Eingruppierung einer Gleichstellungs-/Frauenbeauftragten

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (vgl. Urteil des Senats vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des Senats vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    c) Der Senat ist in dem bisher entschiedenen Fall zur Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten von einem einheitlichen Arbeitsvorgang ausgegangen (Urteil vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit ablehnender Anmerkung von Degen, Streit 1992, 30).

    Das Tätigkeitsmerkmal bezieht sich nach der ständigen Rechtsprechung des Senats auf die fachliche Qualifikation des Angestellten (z. B. Urteil vom 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - AP Nr. 156 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Die vorstehenden Ausführungen widersprechen nicht dem Urteil des Senats vom 20. März 1991 (- 4 AZR 471/90 - AP, aaO), das ebenfalls zur Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten ergangen ist.

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