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   BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 485/13   

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https://dejure.org/2016,19509
BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 485/13 (https://dejure.org/2016,19509)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2016 - 4 AZR 485/13 (https://dejure.org/2016,19509)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 (https://dejure.org/2016,19509)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 22 Abs. 2 Unterabs. 1 BAT-O, § 27 SGB VIII, § 36 SGB VIII, § 42 SGB VIII, § 50 SGB VIII, §§ 27 ff. SGB VIII, §§ 27, 36, 42, 50 SGB VIII, § 22 Abs. 2 Satz 2 BAT-O, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst

  • rechtsprechung-im-internet.de

    VergGr S14 TVöD BT-V, Anl C ProtErkl 13 TVöD BT-V, § 17 Abs 1 TVÜ-VKA, § 22 Abs 2 UAbs 1 BAT-O
    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst - Arbeitsvorgang

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblichkeit des "Arbeitsvorgangs" im tariflichen Sinn für die Eingruppierung des Beschäftigten; Arbeitsergebnis als entscheidendes Kriterium für den "Arbeitsvorgang"

  • Betriebs-Berater

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung einer Sozialpädagogin - Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst - Arbeitsvorgang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht - Eingruppierung einer Sozialpädagogin; Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst

  • rechtsportal.de

    Maßgeblichkeit des "Arbeitsvorgangs" im tariflichen Sinn für die Eingruppierung des Beschäftigten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Adoptionsvermittlung und Pflegekinderdienst - und die Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1168
  • BB 2016, 1780
  • NZA-RR 2016, 488
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Düsseldorf, 27.11.2017 - 9 Sa 384/17

    Vereinsbetreuer; AVR Caritas; Eingruppierung; Tarifauslegung; Arbeitsvorgang;

    Mit diesem Ziel ist die Erhebung einer Eingruppierungsfeststellungsklage auch allgemein anerkannt (BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 12, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 10, juris; BAG v. 18.03.2015 - 4 AZR 59/13, juris; BAG v. 20.05.2009 - 4 AZR 315/08, juris; BAG v. 31.01.2008 - 8 AZR 27/07, AP Nr. 340 zu § 613a BGB; BAG v. 16.10.2002 - 4 AZR 447/01, NZA 2003, 688; BAG v. 26.04.2001 - 8 AZR 472/00, juris; BAG v. 20.10.1993 - 4 AZR 47/93, NZA 1994, 203).

    Wiederkehrende, gleichartige und gleichwertige Bearbeitungen können zusammengefasst werden; nicht zusammengefasst werden können jedoch Bearbeitungen, die tariflich unterschiedlich zu bewerten sind (vgl. BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, juris; BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 17, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 19, juris; BAG v. 21.08.2013 - 4 AZR 933/11, Rn. 13, juris; BAG v. 21.03.2012 - 4 AZR 266/10, juris).

    Insoweit ist in der Rechtsprechung des BAG allgemein anerkannt, dass bei der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter regelmäßig nicht jeder einzelne Fall einen Arbeitsvorgang darstellt, sondern erst die Befassung mit allen Fällen diesen Rechtsbegriff ausfüllt (vgl. BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, juris; BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 19, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 19, juris; BAG v. 13.05.2015 - 4 AZR 355/13, Rn. 18, juris; BAG v. 18.03.2015 - 4 AZR 59/13, Rn 19, juris; BAG v. 21.08.2013 - 4 AZR 933/11, Rn. 14/15, juris; BAG v. 23.09.2009 - 4 AZR 309/08, juris; BAG v. 06.03.1996 - 4 AZR 775/94, juris).

    Davon ist auszugehen, wenn die Tätigkeiten die tariflichen Anforderungen erfüllen und ohne sie ein sinnvolles Arbeitsergebnis nicht erzielt werden kann (BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 34, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 29, juris; BAG v. 21.03.2012 - 4 AZR 266/10, Rn. 43, juris).

    Ist dies der Fall, ist der Arbeitsvorgang in seinem gesamten zeitlichen Umfang dem höheren Tätigkeitsmerkmal zuzuordnen (BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 19/20 und 34, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris; BAG v. 13.05.2015 - 4 AZR 355/13, Rn. 43, juris).

    Ob und ggf. welche organisatorischen Untereinheiten oder bestimmte ausgewählte Personen oder Personengruppen er im gerichtlichen Verfahren nach § 1906 beteiligt, ist als Teil seiner unternehmerischen Entscheidungsfreiheit hinzunehmen und nicht weiter im Rahmen eines Eingruppierungsprozesses überprüfbar (vgl. dazu auch BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, Rn. 33, juris; BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 19, juris; BAG v. 17.06.2015 - 4 AZR 371/13, Rn. 19, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris).

    Allein der - tatsächliche - Umstand, dass einzelne Mitarbeiter nur selten oder noch nie an einer Unterbringungsentscheidung beteiligt waren, reicht insoweit noch nicht aus, um das Vorliegen des tariflichen Anforderungsmerkmals zu verneinen (BAG v. 19.10.2016 - 4 AZR 727/14, Rn. 35, juris; BAG v. 24.02.2016 - 4 AZR 485/13, Rn. 20, juris; BAG v. 10.12.2014 - 4 AZR 773/12, Rn. 25, juris).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 7 Sa 410/16

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

    Entscheidendes Bestimmungskriterium ist das Arbeitsergebnis (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - NZA-RR 2016, 488, 490 Rz. 17 m. w. N.).

    Die theoretische Möglichkeit, einzelne Arbeitsschritte oder Einzelaufgaben verwaltungstechnisch isoliert auf andere Angestellte übertragen zu können, reicht dagegen nicht aus (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - NZA-RR 2016, 488, 490 Rz. 18 m. w. N.).

    So ist das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - NZA-RR 2016, 488, 490 Rz. 19; vom 18. März 2015 - 4 AZR 59/13 - AP BAT § 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 52 Rz. 19; vom 10. Dezember 2014 - 4 AZR 773/12 - NJOZ 2015, 1590, 1592 Rz. 15, jeweils m. w. N.) beispielsweise davon ausgegangen, dass die Tätigkeit von Sozialarbeitern regelmäßig einem einheitlichen Arbeitsergebnis dient und dann einen einheitlichen Arbeitsvorgang bildet.

    Sie bezieht sich jeweils auf einen Arbeitsvorgang im Ganzen (BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - NZA-RR 2016, 488, 490 Rz. 17 m. w. N.).

  • LAG Sachsen, 02.11.2016 - 3 Sa 213/16

    Eingruppierung einer Geschäftsstellenverwalterin und Urkundsbeamtin der

    Ist dies der Fall, ist der Arbeitsvorgang in seinem gesamten zeitlichen Umfang dem höheren Tätigkeitsmerkmal zuzuordnen (vgl. BAG, Urteil vom 24.02.2016 - 4 AZR 485/13 - Rz. 34, m. w. N., zitiert nach Juris).
  • LAG Thüringen, 18.08.2016 - 2 Sa 212/14

    Tarifvertrag über das Lohngruppenverzeichnis zum MTV für Arbeiter der Länder;

    Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - juris).
  • LAG Baden-Württemberg, 10.04.2018 - 19 Sa 57/17

    Eingruppierung nach TVöD und TV EntgO Bund - Entgeltgruppe 13 - Entscheiderin in

    Erst nach der Bestimmung des Arbeitsvorgangs ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (BAG, 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 - Rn 7, juris; 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn 15, juris; 18. März 2015 - 4 AZR 59/13 - Rn 17, juris).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.10.2018 - 10 Sa 633/18

    Eingruppierung einer mit der Überwachung der Parkraumbewirtschaftungsgebiete

    Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (st. Rspr., z.B. BAG vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 485/13 und vom 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16).
  • LAG Köln, 08.06.2016 - 11 Sa 16/16

    Tarifliche Eingruppierung einer in der Widerspruchsstelle des Job-Centers

    Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (BAG, Urteil vom 24.02.2016 - 4 AZR 485/13 - m.w.N.).
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