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   BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 486/11   

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https://dejure.org/2013,22120
BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 486/11 (https://dejure.org/2013,22120)
BAG, Entscheidung vom 20.03.2013 - 4 AZR 486/11 (https://dejure.org/2013,22120)
BAG, Entscheidung vom 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 (https://dejure.org/2013,22120)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT (Bund/TdL)

  • openjur.de

    Eingruppierung; Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT (Bund/TdL)

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT (Bund/TdL)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, Anl 1a Teil III Abschn I VergGr III BAT, Anl 1a Vorbem 1 Abs 3 BAT, § 22 BAT, § 4 TVÜ-Bund
    Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß Anl 1a Vorbem Nr 1 Abs 3 BAT (Bund/TdL)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der nächstniedrigeren Vergütungsgruppe im Sinne von Satz 1 und 3 der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1A zum BAT der VergGr IIa und IIb

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der nächstniedrigeren Vergütungsgruppe im Sinne von Satz 1 und 3 der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1A zum BAT der VergGr IIa und IIb

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Eingruppierung - Bestimmung der nächstniedrigeren Vergütungsgruppe gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 3 Anlage 1a zum BAT (Bund/TdL)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2013, 582
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 964/13

    Eingruppierung einer IT-Sicherheitsbeauftragten

    Insbesondere fehlt es an den erforderlichen Feststellungen zu den im Hochschulstudium erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten der Klägerin und weshalb diese für ihre auszuübende Tätigkeit nicht bloß nützlich oder erwünscht, sondern notwendig sind, um die auszuübende Tätigkeit ordnungsgemäß erledigen zu können (vgl. BAG 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 37; 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24; 8. September 1999 - 4 AZR 688/98 - zu I 3 c bb (1) der Gründe; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 6 a der Gründe, BAGE 90, 53; 18. Mai 1977 - 4 AZR 18/76 -) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.07.2016 - 5 Sa 226/15

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter

    Es muss erkennbar sein, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten nicht nur nützlich und erwünscht, sondern für die Tätigkeit erforderlich sind (BAG, Urteil vom 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 37, juris = NZA-RR 2013, 582; BAG, Urteil vom 15. März 2006 - 4 AZR 157/05 - Rn. 21, juris = ZTR 2006, 590).
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 161/20

    Eingruppierung eines (Teilzeit-)Praxisanleiters - Funktionsmerkmal - Bestimmung

    Zwar nimmt der Senat in solchen Fallgestaltungen, wenn die Tätigkeit eines Arbeitnehmers durch ein tarifliches Funktionsmerkmal erfasst wird, ein einheitliches Arbeitsergebnis und damit einen Arbeitsvorgang an, was zu einer einheitlichen Bewertung der Tätigkeit führt (BAG 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 32 mwN) .

    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist deshalb in den Fällen zu machen, in denen die verschiedenen Arbeitsschritte von vornherein auseinandergehalten und organisatorisch voneinander getrennt sind und zu einem unterschiedlichen Arbeitsergebnis führen (BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 24, BAGE 162, 81; vgl. bereits - allerdings noch auf die bloße Unterscheidbarkeit abstellend - BAG 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 33; 18. April 2012 - 4 AZR 305/10 - Rn. 23) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - 7 Sa 410/16

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

    Die für das Vorliegen des tariflichen Merkmals " mit entsprechender Tätigkeit " darlegungs- und beweispflichtige Klägerin (ständige Rechtsprechung, BAG, Urteil vom 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - NZA-RR 2013, 582, 585 Rz. 36; vom 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 323 Rz. 24 m. w. N.) hat all diejenigen Tatsachen vorzutragen, die für den Schluss auf das Vorliegen der beanspruchten Tätigkeitsmerkmale erforderlich sind.

    Die erworbenen Kenntnisse dürfen nicht bloß nützlich und erwünscht sein, sondern sie müssen notwendig sein, um die auszuübende Tätigkeit ordnungsgemäß erledigen zu können (ständige Rechtsprechung, BAG, Urteil vom 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - BeckRS 2016, 115176 Rz. 16, 20; vom 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - NZA-RR 2013, 582, 585 Rz. 37; vom 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 323 Rz. 24, jeweils m. w. N.).

  • LAG Nürnberg, 17.01.2014 - 3 Sa 254/12

    Deutsche Gerichtsbarkeit - Griechische Schule

    Für den Bereich der von der Beklagten betriebenen und vom Freistaat Bayern genehmigten Ersatzschule führt diese arbeitsvertragliche Formulierung im Wege ergänzender Vertragsauslegung zu einer Anwendung der am 01.11.2006 in Kraft getretenen TV-L bzw. TVÜ-L (st. Rspr. vgl. BAG 20.03.2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 12; BAG 03.07.2013 - 4 AZR 41/12).
  • LAG Nürnberg, 25.09.2013 - 2 Sa 172/12

    Deutsche Gerichtsbarkeit - Griechenland - Entgeltabsenkung

    Für den Bereich der von der Beklagten betriebenen und vom Freistaat Bayern genehmigten Ersatzschule führt diese arbeitsvertragliche Formulierung 2 Sa 172/12 - 22 im Wege ergänzender Vertragsauslegung zu einer Anwendung der am 01.11.2006 in Kraft getretenen TV-L bzw. TVÜ-L (st. Rspr. vgl. BAG 20.03.2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 12 mwN; BAG 03.07.2013 - 4 AZR 41/12).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.03.2017 - 6 Sa 409/16

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

    c) Selbst wenn man annehmen wollte, dass der Vortrag der Klägerin die Bildung von Arbeitsvorgängen ermöglichen würde, hätte die für das tarifliche Merkmal "mit entsprechender Tätigkeit" darlegungs- und beweispflichtige Klägerin (vgl. BAG 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 - Rn. 36, mwN, zitiert nach juris) nicht schlüssig dargetan, dass sie eine Tätigkeit auszuüben hat, die der einer Diplom-Psychologin iSd. Ziff. 4 der Entgeltgruppe 13 DRK-Reformtarifvertrag entspricht.
  • LAG Düsseldorf, 27.06.2019 - 11 Sa 903/18

    Eingruppierung eines Stadtplaners - Ausübung einer Tätigkeit, die einer

    Der akademische Zuschnitt kann nur dann festgestellt werden, wenn zum einen mitgeteilt wird, welche konkreten Ausbildungsinhalte im Rahmen der Hochschulbildung vermittelt wurden, und wenn zum anderen schlüssig sowie für das Gericht nachvollziehbar dargelegt wird, weshalb und inwiefern diese Ausbildungsinhalte notwendig sind, um die auszuübende Tätigkeit ordnungsgemäß erledigen zu können (vgl. BAG, Urteil vom 14.09.2016 - 4 AZR 964/13 - Juris m.w.N.; BAG, Urteil vom 20.03.2013 - 4 AZR 486/11 - Juris).
  • ArbG Köln, 29.08.2016 - 15 Ca 2122/16

    Eingruppierungsfeststellungsklage eines Diplom-Sporttherapeuten innerhalb des

    Dazu ist im Eingruppierungsrechtsstreit im Einzelnen darzulegen, welche Kenntnisse und Fertigkeiten durch die Ausbildung vermittelt werden und aus welchen Gründen die Aufgabe ohne diese Kenntnisse und Fertigkeiten nicht ordnungsgemäß erledigt werden kann (BAG, Urteil vom 20. März 2013 - 4 AZR 486/11 -).
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