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   BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 493/08   

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https://dejure.org/2009,2186
BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 493/08 (https://dejure.org/2009,2186)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2009 - 4 AZR 493/08 (https://dejure.org/2009,2186)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 (https://dejure.org/2009,2186)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen einer dynamischen Verweisung auf die jeweils geltenden Allgemeinen Vertragsbedingungen (Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen); Auslegungskriterien; Übergangsregelungen

  • Betriebs-Berater

    Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswirkungen einer dynamischen Verweisung die jeweils geltenden Allgemeinen Vertragsbedingungen [Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen]; Auslegungskriterien; Übergangsregelungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 599 (Ls.)
  • BB 2010, 1414
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BAG, 18.07.2017 - 9 AZR 259/16

    Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers

    § 1a Abs. 1 Unterabs. 4 der Anlage 5 zu den AVR ist dahin gehend auszulegen, dass der Arbeitnehmer nur dann einen Anspruch auf Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit haben kann, wenn ein freier Arbeitsplatz zu besetzen ist (vgl. zu den für Arbeitsvertragsrichtlinien der kirchlichen Einrichtungen geltenden Auslegungsgrundsätzen BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - Rn. 29 mwN) .
  • BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 84/14

    Provisionsvorschüsse - Rückzahlung

    Für die Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf externe Regelungswerke ist ausreichend, aber auch notwendig, dass die in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sind (BAG 16. Februar 2010 - 3 AZR 181/08 - Rn. 42, BAGE 133, 181; 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - Rn. 25; vgl. auch zu den "Terms & Conditions" einer Bonusregelung BAG 29. August 2012 - 10 AZR 385/11 -) .
  • BAG, 16.02.2010 - 3 AZR 181/08

    Betriebliche Altersversorgung - Unterstützungskasse - Dynamische Bezugnahme auf

    Zur Wahrung des Transparenzgebotes reicht es aus, wenn - wie hier - die im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung geltenden in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sind (vgl. BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - Rn. 25 mwN).

    Vor diesem Hintergrund kann sich eine Abweichung von Rechtsvorschriften nicht aus der Verweisungsklausel selbst ergeben ( vgl. BAG 18. November 2009 - 4 AZR 493/08 - Rn. 23, für die Bezugnahme auf Arbeitsvertrags-Richtlinien einer kirchlich diakonischen Einrichtung).

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