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   BAG, 04.06.1980 - 4 AZR 497/78   

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BAG, 04.06.1980 - 4 AZR 497/78 (https://dejure.org/1980,572)
BAG, Entscheidung vom 04.06.1980 - 4 AZR 497/78 (https://dejure.org/1980,572)
BAG, Entscheidung vom 04. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 (https://dejure.org/1980,572)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Hochempfindliche Geräte - Komplizierte Geräte - Besonders schwierige Instandsetzungen - Selbständige Durchführung - Flugzeuge - Hubschrauber

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Wird zitiert von ... (39)

  • BAG, 04.04.2001 - 4 AZR 237/00

    Vergütungsabsenkung durch Firmentarifvertrag für Kureinrichtungen einer

    Entscheidend ist, ob sie den Formerfordernissen eines Tarifvertrages, § 1 Abs. 2 TVG entsprechen (BAG 8. Mai 1968 - 4 AZR 243/67 - AP BGB § 611 Croupier Nr. 6; 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP MTB II § 21 Nr. 4; 29. August 1979 - 5 AZR 293/79 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 103 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 63; 9. Oktober 1979 - 5 AZR 949/77 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 105 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 66).
  • BAG, 20.05.2009 - 4 ABR 99/08

    Eingruppierung einer Küchenhilfe - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

    Vielmehr gilt nach der tariflichen Regelung des § 2 Abs. 1 RahmenTV zu § 20 BMT-G II und dem Lohngruppenverzeichnis zu § 2 Abs. 1 BTV Nr. 2 nichts anderes, als es der Senat bereits für die insoweit vergleichbaren Regelungen des § 21 MTB II und des § 51 TVAL II ausgeführt hat (zu § 21 MTB II: 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP MTB II § 21 Nr. 3; 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP MTB II § 21 Nr. 4; zu § 51 TVAL II: 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TVAL II § 51 Nr. 1; jew. mwN).
  • BAG, 21.01.1981 - 4 AZR 858/78

    Spezialarbeiten - Besonders schwierig - Instandsetzung

    zur Auffassung des Arbeitsgerichts - eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit nicht in Betracht kommt (Urteil des Senatsvom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 /"demnächst./ AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).

    Damit handelt es sich um eine senatsübliche, auch bei Arbeitern des öffentlichen Dienstes unbedenklich zulässige Ein gruppierungsfeststellungsklage (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 -, /demnächst./ AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; BAG AP Nr. 3 zu § 21 MTB II), für die das erforderliche Feststellungsinteresse regelmäßig zu bejahen ist (vgl. BAG AP Nrn. 13, 19 und 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der Selbständigkeit setzt eine gewisse eigene Entscheidungsbefugnis über den einzuschlagenden Weg und das Ergebnis und damit eine gewisse Eigenständigkeit des Aufgabenbereichs und zugleich auch eine gewisse Freiheit von Weisungen und Anleitungen voraus (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 -, /demnächst/ AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; ferner BAG AP Nrn. 6 und 20 zu §§ 22, 23 BAT 1973).

    Die hohe Empfindlichkeit des Gerätes kann sich demzufolge beispielsweise aus dessen komplexer technischer Beschaffenheit oder auch der leichten Möglichkeit der Beschädigung oder Tauglichkeits beeinträchtigung durch unfachmännische Behandlung oder äußere Einflüsse (Hitze, Kälte, Temperaturschwankungen)er geben (Urteil des Senats vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 -, /"demnächst./ AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).

    1 SV 2 a ein gruppiert sind (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 -, /"demnächst/ AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).

  • BAG, 21.01.1981 - 4 AZR 859/78
    Damit handelt es sich um eine senatsübliche, auch bei Arbeitern des öffentlichen Dienstes unbedenklich zulässige Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 198o - 4 AZR 997/78 [demnächst] AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; BAG AP Nr. 3 zu § 21 MTB II), für die das erforderliche Feststellungsinteresse regelmäßig zu bejahen ist (vgl. BAG AP Ihn.15, 19 und 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der Selbständigkeit setzt eine gewisse eigene Entscheidungsbefugnis über den einzuschlagenden Weg und das Ergebnis und damit eine gewisse Eigenständigkeit des Aufgabenbereichs und zugleich auch eine gewisse Freiheit von Weisungen und Anleitungen voraus (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 198o - 4 AZR 497/78 [demnächst] AP Nr. 4 zu § 21 MTB II; ferner BAG AP Nra.6 und 2o zu §§ 22, 23 BAT 1975)» Hiervon geht auch das Landesarbeitsgericht erkennbar aus.

    Die hohe Empfindlichkeit des Gerätes kann sich demzufolge beispielsweise aus dessen komplexer technischer Beschaffenheit oder auch der leichten Möglichkeit der Beschädigung oder Tauglichkeitsbeeinträchtigung durch unfachmännische Behandlung oder äußere Einflüsse (Hitze, Kälte, TemperaturSchwankungen) ergeben (Urteil des Senats vom 4. Juni 198o - 4 AZE 497/78 -, [demnächst] AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).

    1 SV 2 a eingruppiert sind (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 198o - 4 AZE 497/78 -, [demnächst] AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).

  • BAG, 09.07.1980 - 4 AZR 560/78

    Grundheuer - Alleinköche - Deutsche Seeschiffahrt - Mehrarbeitsvergütung -

    Abgesehen davon geht ihr dementsprechender Hinweis aber auch deswegen fehl, weil einer praktischen Tarifübung jedenfalls dann keine rechtliche Bedeutung zukommen kann, wenn sie - wie vorliegend - mit dem in erster Linie für die Tarifauslegung maßgeblichen Tarifwortlaut und mit dem sodann maßgeblichen tariflichen Gesamtzusammenhang nicht vereinbar ist (vgl. das Urteil des Senats vom 4. Juni 198o - 4 AZR 497/78 -, zum Abdruck im Nachschlagewerk 9.
  • BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 146/82

    Überprüfung der Beweiswürdigung des Tatgerichts durch das Revisionsgericht -

    Nachdem die Kläger in der Revisionsinstanz die Fallgruppe in ihrem noch streitbefangenen ursprünglichen Klageantrag zu 1 haben fallen lassen, liegt damit eine den prozessualen Erfordernissen der Senatsrechtsprechung entsprechende Eingruppierungsfeststellungsklage vor, die - wie von Angestellten - auch von Arbeitern des öffentlichen Dienstes erhoben werden kann (vgl. die Urteile des Senats vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 - AP Nr. 5 zu § 21 MTB II und 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP Nr. 4 zu § 21 MTB II mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 10.02.1982 - 4 AZR 466/79

    Besonders schwierige Tätigkeiten - Breite des fachlichen Wissens -

    I b Fallgruppe 1 BAT a.F. sind Tätigkeiten zu verstehen, die in besonders herausgehobener und über die entsprechenden Erfordernisse der niedrigeren Fallgruppen hinaus reichender Weise fachliche Anforderungen stellen, die beispielsweise in der Breite des geforderten fachlichen Wissens und Könnens, den geforderten Spezialkenntnissen, außer gewöhnlicher Erfahrung oder sonstigen Qualifizierungen vergleichbarer Wertigkeit bestehen können (vgl. Urteil des Senats vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 -, [demnächst] AP Nr. 4 zu § 21 MTB II).
  • LAG München, 25.07.1996 - 2 Sa 1035/95

    Eingruppierung: Begriff "Waffensystem" i.S. der Lohngruppe 9 Fallgruppe 4 SV 2a

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  • LAG München, 25.07.1996 - 2 Sa 1051/95

    Eingruppierung: Begriff "Waffensystem" i.S. der Lohngruppe 9 Fallgruppe 4 SV 2a

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  • LAG München, 25.07.1996 - 2 Sa 1043/95

    Eingruppierung: Begriff "Waffensystem" i.S. der Lohngruppe 9 Fallgruppe 4 SV 2a

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  • LAG München, 25.07.1996 - 2 Sa 1027/95

    Eingruppierung: Begriff "Waffensystem" i.S. der Lohngruppe 9 Fallgruppe 4 SV 2a

  • BAG, 28.05.1997 - 10 AZR 515/95

    Eingruppierung eines Oberkesselwärter

  • LAG Köln, 17.03.1995 - 13 Sa 1247/94

    Eingruppierung; Rückgruppierung; Vergütungsgruppe; Öffentlicher Dienst;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.06.1986 - 6 Sa 398/86

    Anspruch auf tarifgerechte Einreihung; Fehlen berechtigten

  • BAG, 20.02.2002 - 4 AZR 22/01

    Vergütungsabsenkung durch Firmentarifvertrag für Kureinrichtungen einer

  • BAG, 22.04.1987 - 4 AZR 463/86

    Anspruch auf Zahlung einer Erschwerniszulage - Ausführung von Arbeiten unter

  • BAG, 11.06.1986 - 4 AZR 176/85

    Eingruppierung des Lohns eines Oberkochs mit Weisungsbefugnis gegenüber zwei

  • BAG, 19.11.1997 - 10 AZR 629/96

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Luftfahrzeughydraulikmechaniker

  • BAG, 20.02.2002 - 4 AZR 24/01

    Vergütungsabsenkung durch Firmentarifvertrag für Kureinrichtungen einer

  • BAG, 20.02.2002 - 4 AZR 23/01

    Vergütungsabsenkung durch Firmentarifvertrag für Kureinrichtungen einer

  • BAG, 19.11.1997 - 10 AZR 630/96

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Luftfahrzeughydraulikmechaniker

  • BAG, 19.11.1997 - 10 AZR 628/96

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Luftfahrzeughydraulikmechaniker

  • BAG, 19.11.1997 - 10 AZR 627/96

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Luftfahrzeughydraulikmechaniker

  • BAG, 25.05.1988 - 4 AZR 782/87

    Eingruppierung in eine Tariflohngruppe - Begriffe der "Ausbildungsstätte" und der

  • BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 118/97
  • BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 116/97

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Flugzeugelektriker tätig ist

  • BAG, 10.06.1998 - 10 AZR 117/97

    Eingruppierung eines Flugzeugmechanikers der als Flugzeughydrauliker tätig ist

  • BAG, 28.03.1997 - 10 AZR 515/95

    Eingruppierung - Oberkesselwärter

  • BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 133/88

    Tarifliche Eingruppierung einer in der Energiezentrale des Klinikums einer

  • BAG, 20.01.1982 - 4 AZR 392/79

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten - Selbständige Bewertung - Gesamttätigkeit -

  • BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 135/88

    Vergütung der Arbeitsleistung nach Lohngruppe IX MTL II - Anforderungen für die

  • BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 134/88

    Eingruppierung eines Schalttafelwärters in Heizkraftwerken - Eingruppierung eines

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 382/82
  • BAG, 08.06.1988 - 4 AZR 89/88

    Voraussetzungen der Eingruppierung der Kesselwärter und Schalttafelwärter

  • BAG, 09.11.1988 - 4 AZR 418/88

    Eingruppierung von Arbeiten im Dienste der Bundesmarine - Lohngruppen des

  • BAG, 31.08.1988 - 4 AZR 170/88

    Tarifvertragliche Eingruppierung der Tätigkeiten von Hydraulikmechanikern als

  • LAG Hessen, 09.12.2002 - 16 Sa 1144/02

    Eingruppierung; Begriff des Schichtführers

  • ArbG Darmstadt, 24.09.2009 - 8 Ca 419/09

    Eingruppierung als Maschinenführer - Lohn- und Gehaltstarifvertrag der Brot- und

  • BAG, 09.09.1981 - 4 AZR 57/79
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