Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag - tarifliche Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten

• rechtsprechung-im-internet.de

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag - tarifliche Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten

 
• IWW

  § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer
• bag-urteil.com

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag

• rechtsportal.de

  TVG § 1 Abs. 1 ; TVG § 3 Abs. 1
  Autonomie der Tarifvertragsparteien zur Regelung von Beschäftigungszeiten in Tarifverträgen

• datenbank.nwb.de

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag - tarifliche Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten - Beschäftigungszeiten und die Überleitung in den DRK-Reformtarifvertrag

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (17)

• BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06

  Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Den Tarifvertragsparteien ist es dabei grundsätzlich freigestellt zu bestimmen, welche Zeiten welcher Tätigkeiten sie tariflich in welcher Form berücksichtigen wollen (grdl. BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 42, BAGE 124, 240) , auch wenn eine andere Regelung unter nachvollziehbaren Gesichtspunkten durchaus als gleichwertig erscheinen könnte.

  Diese Entscheidung haben die Gerichte hinzunehmen (BAG 25. Februar 2009 - 4 AZR 19/08 - Rn. 26; 10. Dezember 2008 - 4 AZR 862/07 - Rn. 27; 9. April 2008 -  4 AZR 104/07  - Rn. 42 ; 17. Oktober 2007 -  4 AZR 1005/06  - Rn. 44 , aaO; 14. April 1999 -  4 AZR 189/98 zu 6 b der Gründe, BAGE 91, 163 ) .

  Benutzen Tarifvertragspartner in einem Tarifvertrag für die Regelung ähnlicher oder vergleichbarer Sachverhalte eine differenzierte Terminologie, vor allem bei Rechtsbegriffen, ist regelmäßig davon auszugehen, dass sie dadurch auch unterschiedliche Sachverhalte erfassen wollten (BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 44, BAGE 124, 240) .

• BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 650/13

  Stufenaufstieg im TV-N Hessen

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Die Tarifvertragsparteien knüpfen mit einer solchen Regelung nicht an die in einem anderen System erworbene Tätigkeitszeit an, sondern stellen auf Leistung und Erwerb von Berufserfahrung in den Tätigkeiten der neuen Entgeltgruppen ab (BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 23) .

  Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) .

• BAG, 22.06.2005 - 10 AZR 631/04

  Persönlicher Geltungsbereich eines Tarifvertrages

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  (a) Verwendet ein Tarifvertrag einen Fachbegriff, der in allgemeinen, den rechtlichen oder in den fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind , die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (st. Rspr., vgl. BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 631/04 - zu II 1 der Gründe mwN, für den Begriff "Arbeitnehmer"; grds. ebenso schon 14. November 1957 - 2 AZR 481/55  - BAGE 5, 338 ) .

 
• BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

  Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) .
• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 290/10

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Eingruppierung einer …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Dies gilt für Bewährungszeiten in einer bestimmten Fallgruppe einer Entgeltgruppe (zB BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 290/10 - Rn. 53 ff.; 22. April 2009 - 4 AZR 163/08 - Rn. 16) ebenso wie für Zeiten einer Tätigkeit, die der Entgeltgruppe eines Tarifvertrags zugeordnet wird.
• BAG, 23.04.1980 - 4 AZR 360/78

  Beamtendienstzeiten - Tarifliche Bewährungszeiten

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) .
• LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1756/14

  Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Juni 2015 - 18 Sa 1756/14 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98

  Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Diese Entscheidung haben die Gerichte hinzunehmen (BAG 25. Februar 2009 - 4 AZR 19/08 - Rn. 26; 10. Dezember 2008 - 4 AZR 862/07 - Rn. 27; 9. April 2008 -  4 AZR 104/07  - Rn. 42 ;… 17. Oktober 2007 -  4 AZR 1005/06  - Rn. 44 , aaO; 14. April 1999 -  4 AZR 189/98 zu 6 b der Gründe, BAGE 91, 163 ) .
• BAG, 14.11.1957 - 2 AZR 481/55

  Tarifvertrag - Rechtsterminologie - Wort mit festem Inhalt - Abweichende …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  (a) Verwendet ein Tarifvertrag einen Fachbegriff, der in allgemeinen, den rechtlichen oder in den fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind , die aus dem Tarifwortlaut oder anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (st. Rspr., vgl. BAG 22. Juni 2005 - 10 AZR 631/04 - zu II 1 der Gründe mwN, für den Begriff "Arbeitnehmer"; grds. ebenso schon 14. November 1957 - 2 AZR 481/55  - BAGE 5, 338 ) .
• BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 862/07

  Zur Eingruppierung nach der Allgemeinen Vergütungsordnung des …

  Auszug aus BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15

  Diese Entscheidung haben die Gerichte hinzunehmen (BAG 25. Februar 2009 - 4 AZR 19/08 - Rn. 26; 10. Dezember 2008 - 4 AZR 862/07 - Rn. 27; 9. April 2008 -  4 AZR 104/07  - Rn. 42 ;… 17. Oktober 2007 -  4 AZR 1005/06  - Rn. 44 , aaO; 14. April 1999 -  4 AZR 189/98 zu 6 b der Gründe, BAGE 91, 163 ) .
• BAG, 15.12.2010 - 4 AZR 170/09

  Eingruppierung eines Oberarztes
• BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

  Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung …
• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 117/07

  Eingruppierung einer Angestellten "in der Tätigkeit einer …
• BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13

  Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 163/08

  Fallübergreifender Bewährungsaufstieg
• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 104/07

  Klage auf künftige Leistung - Tariflicher Bewährungsaufstieg
• BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 19/08

  Fallgruppenübergreifender Bewährungsaufstieg

• LAG Hamm, 18.03.2021 - 18 Sa 1097/20

  Keine Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten bei Eingruppierung und Lohnzahlung …

  Wenn der GTV eine Steigerung der Vergütung nach Ablauf zurückgelegter Tätigkeitsjahre vorsieht, so liegt dem die plausible Erwägung zugrunde, dass der "Wert" der Arbeitsleistung sich durch Erfahrung erhöht ( vgl. BAG, Beschluss vom 29.11.2020 - 4 ABR 26/19, Urteil vom 24.08.2016 - 4 AZR 499/15) .
• LAG Köln, 12.07.2019 - 9 TaBV 30/18

  Mitbestimmung bei Festlegung des Tätigkeitsjahres für Gehaltsgruppe

  Wollen Tarifvertragsparteien dieselbe Tätigkeit bei früheren tarifgebundenen oder nicht tarifgebundenen Arbeitgebern zum Anlass einer Stufenzuordnung machen, müssen sie dies erkennbar zum Ausdruck bringen (BAG, Urteil vom 24. August 2016 - 4 AZR 499/15 -, Rn. 29, juris), wie etwa durch das Merkmal "Tätigkeitsjahre im Einzelhandel".
• LAG Hamm, 16.04.2021 - 18 Sa 744/20

  Gehaltstarifvertrag Einzelhandel NRW; Auslegung; Tätigkeitsjahre

  Wenn der GTV eine Steigerung der Vergütung nach Ablauf zurückgelegter Tätigkeitsjahre vorsieht, so liegt dem die plausible Erwägung zugrunde, dass der "Wert" der Arbeitsleistung sich durch Erfahrung erhöht ( vgl. BAG, Beschluss vom 29.11.2020 - 4 ABR 26/19, Urteil vom 24.08.2016 - 4 AZR 499/15) .