Rechtsprechung
   BAG, 20.06.1990 - 4 AZR 5/90   

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https://dejure.org/1990,832
BAG, 20.06.1990 - 4 AZR 5/90 (https://dejure.org/1990,832)
BAG, Entscheidung vom 20.06.1990 - 4 AZR 5/90 (https://dejure.org/1990,832)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 (https://dejure.org/1990,832)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 861
  • BB 1990, 1775
  • DB 1990, 2274
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 616/06

    Arbeitszeit und Entgelt - Werksfeuerwehr in der chemischen Industrie

    Dabei muss eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (hierzu insgesamt Senat 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1; BAG 4. Februar 1988 - 6 AZR 203/85 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 17 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 16; 22. März 1995 - 10 AZR 212/94 -).
  • BAG, 24.01.2001 - 10 AZR 106/00

    Nachtarbeitszuschlag

    Es ist tarifrechtlich nicht notwendig, daß die persönliche Arbeitszeit den tariflich vorgesehenen Zeitraum vollständig ausfüllt (vgl. im Ergebnis auch BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1 mwN; 7. September 1994 - 10 AZR 766/93 - BAGE 77, 346; 22. März 1995 - 10 AZR 212/94 - nv.).

    Dies müßte eindeutig aus dem Tarifwortlaut hervorgehen (vgl. BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - aaO zu dem MTV für den Nahrungsmittelgroßhandel Niedersachsen).

    Bei der Schichtarbeit arbeiten nicht sämtliche Beschäftigte eines Betriebes zur selben Zeit, sondern ein Teil arbeitet, während der andere Teil arbeitsfreie Zeit hat, wobei beide Teile sich regelmäßig nach einem feststehenden und überschaubaren Schichtplan ablösen (vgl. BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - aaO; 4. Februar 1988 - 6 AZR 203/85 - aaO; 22. März 1995 - 10 AZR 212/94 - nv.).

    Dabei muß eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - aaO mwN).

  • BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 302/04

    Schichtlohnzuschlag - Sportplatz- und Sporthallenwart

    Schichtarbeit liegt nicht vor, wenn Arbeitnehmer mit völlig verschiedenen Aufgaben und unterschiedlichen Qualifikationen einander ablösen (BAG 24. Januar 2001 - 10 AZR 106/00 - EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 6; 18. Januar 1983 - 3 AZR 447/80 -AP BMT-G II § 24 Nr. 1; 18. Oktober 1995 - 10 AZR 853/94 - AP BAT § 33a Nr. 8; 4. Februar 1988 - 6 AZR 203/85 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Rundfunk Nr. 17 = EzA TVG § 4 Rundfunk Nr. 16; 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1; 22. März 1995 - 10 AZR 212/94 - 12. November 1997 - 10 AZR 27/97 - ZTR 1998, 181).
  • BFH, 07.07.2005 - IX R 81/98

    Steuerfreiheit von Zuschlägen für Nachtarbeit

    Denn wesensbestimmendes Merkmal der Schichtarbeit ist es, dass eine Arbeitsaufgabe über einen erheblich längeren Zeitraum als die wirkliche Arbeitszeit eines Arbeitnehmers hinaus erfüllt und daher von mehreren in einer geregelten zeitlichen Reihenfolge, teilweise auch außerhalb der allgemein üblichen Arbeitszeit, erbracht wird (Bundesarbeitsgericht --BAG-- Urteile vom 20. Juni 1990 4 AZR 5/90, Neue Zeitschrift für Arbeits- und Sozialrecht --NZA-- 1990, 861-862; vom 14. Dezember 1993 10 AZR 368/93, BAGE 75, 208, NZA 1994, 804).
  • BAG, 18.07.1990 - 4 AZR 295/89

    Schichtzulage

    Dabei muß nicht der jeweils abgelöste Arbeitsplatz identisch sein, sondern nur eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (BAG Urteil vom 4. Februar 1988 - 6 AZR 203/85 - AP Nr. 17 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk; BAG Urteil vom 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 14.12.1993 - 10 AZR 368/93

    Schichtarbeit - Schichtzulage im Pflegedienst

    Bei der Schichtarbeit arbeiten nicht sämtliche Beschäftigte eines Betriebes zur gleichen Zeit, sondern ein Teil arbeitet, während der andere Teil arbeitsfreie Zeit hat (BAG Urteil vom 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 758/00

    Nachtarbeitszuschlag - betriebliche Übung

    Dabei muß eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden (BAG 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Großhandel Nr. 6 = EzA TVG § 4 Großhandel Nr. 1; 24. Januar 2001 - 10 AZR 106/00 - nv.).
  • BAG, 22.03.1995 - 10 AZR 212/94

    Zahlung einer tariflichen Tätigkeitszulage für Schichtarbeit in den Nachtstunden

    Unter dem Begriff "Schichtarbeit" kann nicht nur die Arbeit eines einzigen Arbeitnehmers in mehreren Schichten (z.B. in Tag- und Nachtschicht) sondern auch die Arbeit in nur einer Schicht (z.B. nur Nachtschicht) verstanden werden (so auch: BAG Urteil vom 20. Juni 1990 - 4 AZR 5/90 - AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).

    Das heißt, bei der Schichtarbeit arbeiten nicht sämtliche Beschäftigten eines Betriebes zur selben Zeit, sondern ein Teil arbeitet, während der andere Teil arbeitsfreie Zeit hat, wobei beide Teile sich aber regelmäßig nach einem feststehenden und überschaubaren Plan ablösen (vgl. BAG Urteil vom 20. Juni 1990, a.a.O.).

  • LAG Düsseldorf, 10.01.2000 - 5 Sa 1491/99

    Arbeitsentgelt: Schichtzulage - Begriff des mehrschichtigen Betriebs

    - 4 AZR 5/90 - in AP Nr. 6 zu § 1 TVG Tarifverträge Großhandel).
  • LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 454/11

    Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage

    Zu fordern ist daher, dass die Arbeitsaufgabe über einen erheblich längeren Zeitraum als die tägliche Arbeitszeit eines Arbeitnehmers hinaus zu erfüllen ist und dass sie teilweise auch außerhalb der allgemein üblichen Arbeitszeit erbracht werden muss (BAG vom 18.01.1983, a.a.O., Rn. 27; BAG vom 20.06.1990, 4 AZR 5/90).
  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 71/11

    MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage -

  • LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 416/11

    Wechselschichtzulage - Schichtbegriff

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 446/11

    MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage -

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 187/11

    Wechselschichtzulage

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.04.2002 - 5 Sa 1473/01

    Anspruch auf Zahlung eines Zuschlags für Nachtarbeit; Voraussetzungen von

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 189/11

    Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 450/11

    Anspruch auf eine Wechselschichtzulage nach dem MTV für das private

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 4 Sa 207/11

    Anspruch auf eine Wechselschichtzulage nach dem MTV für das private

  • LAG Berlin, 11.01.2001 - 16 Sa 2217/00

    Gewährung einer Schichtzulage; Definition der Schichtarbeit nach dem

  • LAG Nürnberg, 20.12.1994 - 8 (6) Sa 564/93

    Schichtarbeit; Arbeitsbeginn ; Arbeitsende; Dienstplan

  • LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 448/11

    Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage

  • LAG Nürnberg, 15.02.2012 - 2 Sa 206/11

    Verpflichtung zur Zahlung einer Wechselschichtzulage

  • LAG Nürnberg, 24.01.2012 - 7 Sa 459/11

    Anspruch auf Wechselschichtzulage - Tarifauslegung MTV privates

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 451/11

    Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage

  • LAG Berlin, 01.11.2001 - 16 Sa 2217/00

    Anspruch auf eine Schichtzulage nach BAT; Tarifliche Definition der Schichtarbeit

  • LAG Köln, 12.01.1993 - 9 Sa 776/92

    Einruppierung Packerin im Versandhandel

  • LAG Nürnberg, 07.12.2011 - 6 Sa 464/11

    Tarifauslegung MTV privates Versicherungsgewerbe - Wechselschicht - Schichtzulage

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