Rechtsprechung
   BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92   

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https://dejure.org/1993,768
BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92 (https://dejure.org/1993,768)
BAG, Entscheidung vom 04.08.1993 - 4 AZR 515/92 (https://dejure.org/1993,768)
BAG, Entscheidung vom 04. August 1993 - 4 AZR 515/92 (https://dejure.org/1993,768)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 74, 47
  • NZA 1994, 39
  • BB 1993, 2312
  • BB 1993, 2530
  • BB 1993, 2930
  • DB 1994, 788
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    So hat der Senat historische, architekturhistorische und fremdsprachliche Kenntnisse (Senatsurteil vom 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT), aber auch bautechnische Kenntnisse sowie Kenntnisse unterschiedlicher Regelungswerke für die Flächenberechnung, die Ermittlung der Nutzer sowie der Nutzung und für die Feststellung der Kapazitätswirksamkeit vorhandener Flächen (Senatsurteil vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 45/93 - AP Nr. 172 zu §§ 22, 23 BAT 1975) als ausreichend angesehen.
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (4. September 1996 - 4 AZR 168/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bergbau Nr. 4; 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP BAT § 1 Nr. 1; Schaub Arbeitsrechts-Handbuch 10. Aufl. § 13 Rn. 6) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter mangels einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 AVG § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.

    Für die Bildung der Verkehrsanschauung können zwar Tarifverträge herangezogen werden, wenn sie auf einer langdauernden beständigen Tarifpraxis beruhen und eine bundesweite Übereinstimmung erkennen lassen (BAG 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP BAT § 1 Nr. 1; BSG 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 AVG § 3 Nr. 6).

  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 90/01

    Eingruppierung: Feuerwehrtechnischer Dienst Bundeswehr

    Sie können jedoch beim Fehlen spezieller Tätigkeitsmerkmale für die zu bewertende Tätigkeit nur dann herangezogen werden, wenn die betreffende Tätigkeit trotz ihrer Spezialität noch einen unmittelbaren Bezug zu den eigentlichen allgemeinen Verwaltungsaufgaben hat (Senat 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47, 54, 55 mwN).
  • LAG Hessen, 15.01.2019 - 15 TaBV 104/17

    § 99 Abs. 4 BetrVG

    Erst wenn solche Anhaltspunkte fehlen, ist eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen (21. August 2003 - 8 AZR 430/02 - zu B II 3 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 185 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 127; 4. September 1996 - 4 AZR 168/95 - zu II 2 c aa der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bergbau Nr. 4; 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - zu II 1 b aa der Gründe, BAGE 74, 47).
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 168/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt zusammenfassend BAGE 74, 47, 51 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT = NZA 1994, 39) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter aus Mangel einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG Urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
  • BAG, 25.08.2010 - 4 ABR 104/08

    Eingruppierung eines Sicherheitsbeschäftigten - Sicherheits- und

    Fehlen solche Anhaltspunkte, ist eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen (21. August 2003 - 8 AZR 430/02 - zu B II 3 der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 185 = EzA TVG § 4 Metallindustrie Nr. 127; 4. September 1996 - 4 AZR 168/95 - zu II 2 c aa der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bergbau Nr. 4; 4. August 1993 - 4 AZR 515/92 - zu II 1 b aa der Gründe, BAGE 74, 47) .
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 183/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt zusammenfassend BAGE 74, 47, 51 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT = NZA 1994, 39 [BAG 04.08.1993 - 4 AZR 515/92]) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter aus Mangel einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG Urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 170/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt zusammenfassend BAGE 74, 47, 51 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT = NZA 1994, 39 [BAG 04.08.1993 - 4 AZR 515/92]) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter aus Mangel einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG Urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 169/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt zusammenfassend BAGE 74, 47, 51 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT = NZA 1994, 39 [BAG 04.08.1993 - 4 AZR 515/92]) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter aus Mangel einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG Urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 171/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. zuletzt zusammenfassend BAGE 74, 47, 51 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT = NZA 1994, 39 [BAG 04.08.1993 - 4 AZR 515/92]) ist zur rentenversicherungsrechtlichen Einordnung eines Arbeitnehmers als Arbeiter oder Angestellter aus Mangel einer umfassenden gesetzlichen Definition entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. zuletzt BSG urteil vom 11. Dezember 1987 - 12 RK 6/86 - SozR 2400 § 3 Nr. 6) eine mehrstufige Prüfung vorzunehmen.
  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 172/95

    Eingruppierung eines Fördermaschinisten

  • BAG, 17.05.1994 - 1 ABR 56/93

    Tarifgerechte Eingruppierung eines Feuerwehrmannes - Vorliegen qualifizierter

  • LAG Baden-Württemberg, 28.11.1996 - 13 Sa 27/96

    Anspruch auf Vergütung nach der Vergütungsgruppe Vb BAT ; Eingruppierung eines

  • BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97

    Eingruppierung eines Vorführtechnikers in einem Museum

  • BAG, 20.04.1994 - 1 ABR 49/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiter/Sozialpädagoge und Erzieher

  • LAG Hamm, 09.10.2009 - 10 TaBV 43/09

    Eingruppierung von Maschinenführern an Heißfolien- oder Stanzmaschinen der

  • BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 105/99

    Eingruppierung: Mitarbeiterin in neurologischem REHA-Zentrum

  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 91/01

    Eingruppierung: Feuerwehrtechnischer Dienst Bundeswehr

  • BAG, 17.05.1994 - 1 ABR 57/93

    Begriff der hochwertigen Facharbeiten in der Papier, Pappe und Kunststoffe

  • LAG Baden-Württemberg, 07.12.1994 - 3 Sa 76/94

    Entgeltfortzahlung: Einsatzprämie eines Berufsfußballspielers als Bestandteil des

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.01.1996 - 4 Sa 330/95

    Begriff der "qualifizierten Bedienung von Geräten in elektronischen

  • ArbG Würzburg, 14.11.1995 - 9 BV 13/95

    Rechtmäßigkeit der Aushängung von Informationen über Krankheitstage von

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