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   BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08   

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https://dejure.org/2010,4808
BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08 (https://dejure.org/2010,4808)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2010 - 4 AZR 521/08 (https://dejure.org/2010,4808)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - 4 AZR 521/08 (https://dejure.org/2010,4808)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Eingruppierung eines Waldarbeiters - Zeitaufstieg

  • openjur.de

    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O; Zeitaufstieg

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 Lohngr W6 Fallgr 3 MTW-O, § 13 Abs 1 Lohngr W4 MTW-O, § 1 TVG
    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Waldarbeiters; Anrechnung von anderen Lohngruppen zugeordneten Zeiten bei Zeitaufstieg

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg

  • rewis.io

    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg

  • ra.de
  • rewis.io

    Eingruppierung eines Waldarbeiters nach dem MTW-O - Zeitaufstieg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Waldarbeiters; Anrechnung von anderen Lohngruppen zugeordneten Zeiten bei Zeitaufstieg

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 1088 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 636/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit; Drei-Monats-Frist

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Die Klageanträge sind unter Berücksichtigung der gebotenen Auslegung (zu den Maßstäben BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 636/02 - zu A II der Gründe, BAGE 108, 103, 107; 16. März 1994 - 8 AZR 97/93 - zu III 2 a der Gründe, BAGE 76, 148, 152 f.) zulässig .
  • BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 19/86

    Eingruppierung eines Schwergerätemechanikers bei den

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Eine die Tarifnormen des MTW-O abändernde Regelung kann nur durch einen Tarifvertrag selbst getroffen werden (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 19/86 - AP TVAL II § 51 Nr. 6 = EzA TVG § 1 Nr. 32).
  • BAG, 08.03.2006 - 10 AZR 129/05

    Eingruppierung "Agent Front Office" bei der Telekom

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Eine solche Erklärung könnte in die Tarifauslegung nur dann einbezogen werden, wenn das sich unter ihrer Einbeziehung ergebende Auslegungsergebnis nicht im Widerspruch zu dem Tarifvertrag steht (vgl. ua. BAG 8. März 2006 - 10 AZR 129/05 - Rn. 18 mwN, BAGE 117, 202).
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 862/07

    Zur Eingruppierung nach der Allgemeinen Vergütungsordnung des

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Mit dem begehrten Feststellungsurteil wird für die Vergangenheit sein eingruppierungsrechtlicher Status bestimmt, der über die für den streitbefangenen Zeitraum zu leistende Vergütung hinaus wegen der Überleitung in den TV Forst auch für die Zukunft Bedeutung haben kann (vgl. nur BAG 10. Dezember 2008 - 4 AZR 862/07 - Rn. 18 mwN, ZTR 2009, 314).
  • BAG, 16.03.1994 - 8 AZR 97/93

    Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG und allgemeiner Feststellungsantrag

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Die Klageanträge sind unter Berücksichtigung der gebotenen Auslegung (zu den Maßstäben BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 636/02 - zu A II der Gründe, BAGE 108, 103, 107; 16. März 1994 - 8 AZR 97/93 - zu III 2 a der Gründe, BAGE 76, 148, 152 f.) zulässig .
  • BAG, 18.11.2009 - 4 AZR 491/08

    Vertretung bei Abschluss eines Firmentarifvertrages

    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Eine wirksame Vertretung setzt nach § 164 Abs. 1 BGB voraus, dass der Vertreter - neben der Bevollmächtigung zur Abgabe der Willenserklärung - erkennbar im Namen des Vertretenen gehandelt hat (vgl. nur BAG 18. November 2009 - 4 AZR 491/08 - Rn. 15 mwN, NJW 2010, 888).
  • LAG Sachsen, 30.05.2008 - 5 Sa 207/07
    Auszug aus BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 521/08
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Mai 2008 - 5 Sa 207/07 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2011 - 3 Sa 921/11

    Eingruppierung einer Diplom-Sozialarbeiterin im Bereich

    Der Feststellungsantrag ist als allgemein üblicher Eingruppierungsfeststellungsantrag zulässig (vgl. nur BAG 23. Februar 2011 - 4 AZR 214/09 - Rn. 12, ZTR 2011, 489) und zwar auch soweit die Verpflichtung zur Zahlung von Zinsen umfasst ist (vgl. zB BAG 24. Februar 2010 - 4 AZR 521/08 - Rn. 11, ZTR 2010, 471).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters - Grunderwerb im Landesbetrieb -

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. BAG, Urteil vom 21. April 2010 - 4 AZR 735/08 - n. v., zitiert nach juris; BAG, Urteil vom 24. Februar 2010 - 4 AZR 521/08 - n. v., zitiert nach juris; BAG, Urteil vom 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - AP Nr. 9 zu § 20 BMT-G II; BAG, Urteil vom 23. August 2006 - 4 AZR417/05 - BAGE 119, 205 = AP Nr. 4 zu §§ 23, 23 BAT Rückgruppierung = NZA 2007, 516; BAG, Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP Nr. 212 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Düsseldorf, 28.03.2012 - 12 Sa 1363/11

    Eingruppierung einer Diplomsozialpädagogin im Bezirkssozialdienst

    Zulässig ist insoweit auch die begehrte Feststellung der Verpflichtung zur Verzinsung des Nachzahlungsbetrags (BAG 24.02.2010 - 4 AZR 521/08, ZTR 2010, 471 Rn. 11).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 09.11.2021 - 2 Sa 15/21

    Eingruppierung - Sachbearbeiterin des Gutachterausschusses - Überleitung in die

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. z. B. BAG, Urteil vom 21.04.2010 - 4 AZR 735/08 - Rn. 12, juris; BAG, Urteil vom 24.02.2010 - 4 AZR 521/08 - Rn. 11, juris; BAG, Urteil vom 25.06.2019 - 9 AZR 401/18 - Rn. 13, juris).
  • LAG Baden-Württemberg, 16.02.2011 - 13 Sa 86/10

    Stufenzuordnung nach § 16 Abs 2 TV-L bei mehrjähriger zwischenzeitlicher

    In diesem Sinne erweisen sich die Anträge insgesamt als zulässig (vgl. dazu BAG 24. Februar 2010 - 4 AZR 521/08 - ZTR 2010, 471 ff., unter I. der Entscheidungsgründe).
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