Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 522/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1875
BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 522/04 (https://dejure.org/2005,1875)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 4 AZR 522/04 (https://dejure.org/2005,1875)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 522/04 (https://dejure.org/2005,1875)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Feststellungsinteresse bei einer Klage auf Feststellung des Bestehens eines Vergütungsanspruches; Fehlen von Angaben über die Berechnungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1
    Prozessrecht - Feststellungsklage; Feststellungsinteresse: Eignung des Antrages zur abschließenden Streitentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Feststellungsklage nur zulässig bei Geeignetheit zur abschließenden Klärung von Streitfragen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 807 (Ls.)
  • DB 2006, 1328
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BAG, 15.01.2013 - 9 AZR 430/11

    Öffentlicher Dienst - Urlaub - gesetzliche Feiertage

    Das für den Antrag nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche besondere Feststellungsinteresse ist gegeben (vgl. zu den Anforderungen: zB BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 522/04 - Rn. 12 mwN, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 94 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 7) .
  • BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 424/09

    Gewerkschaftseintritt während Nachbindung des Arbeitgebers

    Das Feststellungsinteresse ist nur dann gegeben, wenn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag der Streit insgesamt beseitigt wird und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (st. Rspr., etwa BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 522/04 - Rn. 12, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 94 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 7; 29. November 2001 - 4 AZR 757/00 - zu I 2 b der Gründe, BAGE 100, 43) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.09.2008 - 20 Sa 2244/07

    Lebensaltersstufen - Altersdiskriminierung - Primäranspruch auf Beseitigung und

    Es fehlt, wenn durch die Entscheidung kein Rechtsfrieden geschaffen wird, weil nur einzelne Elemente eines Rechtsverhältnisses, abstrakte Rechtsfragen oder rechtliche Vorfragen zur Entscheidung des Gerichts gestellt werden (BAG Urt. vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 522/04 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 94) .
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