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   BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99   

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https://dejure.org/2001,3253
BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99 (https://dejure.org/2001,3253)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2001 - 4 AZR 538/99 (https://dejure.org/2001,3253)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 4 AZR 538/99 (https://dejure.org/2001,3253)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Judicialis

    TVG § 1 Tarifverträge/ Bau; ; Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe vom 3. Februar 1981 in der Fassung vom 18. Dezember 1996 § 3; ; EntgeltFG § 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Feiertagslohn bei einer flexiblen Arbeitszeitregelung durch Betriebsvereinbarung nach § 3 Ziff. 1.3 BRTV-Bau - Arbeitszeitausgleich innerhalb zwei Wochen -, wenn infolge der Arbeitszeitverteilung einzelne Tage der Woche ausfallen [z.B. arbeitsfreier Freitag] ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Betriebsvereinbarung über wöchentliche Arbeitszeiten

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    TVG § 1; Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe vom 3. 2. 1981 i. d. F. vom 18. 12. 1996 § 3; EntgeltFG § 2
    Feiertagslohn bei flexibler Arbeitszeitregelung - Maßgeblichkeit des allein feiertagsbedingten Arbeitsausfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2001, 1026
  • DB 2001, 1889
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • LAG Niedersachsen, 30.07.1999 - 2 Sa 2458/98

    Anspruch auf Feiertagsvergütung; Verschiebung der auf einen Feiertag fallenden …

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Landesarbeitsgericht Niedersachsen - 2 Sa 2458/98 -.

    4 AZR 538/99 2 Sa 2458/98.

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 30. Juli 1999 - 2 Sa 2458/98 - aufgehoben.

  • LAG Hamm, 31.03.1982 - 12 TaBV 93/81
    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    So hat das Landesarbeitsgericht Hamm (31. März 1982 - 12 TaBV 93/81 - DB 1982, 2710, 2711) auf einen Tarifvertrag hingewiesen, in dem ausdrücklich bestimmt wird, daß für eine auf einen Wochenfeiertag fallende Arbeitszeit zusätzlicher Freizeitausgleich an einem anderen Tag zu gewähren ist.
  • BAG, 13.01.1987 - 1 ABR 69/85

    Umfang des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats bei der Änderung der Arbeitszeit …

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Zwar können durch Betriebsvereinbarung die gesetzlichen Wochenfeiertage bei der Festlegung der freien Tage von vornherein ausgespart werden (vgl. BAG 31. Januar 1989 - 1 ABR 69/87 - BAGE 61, 57) oder es kann vorgesehen werden, daß für eine auf einen Wochenfeiertag fallende Freizeit ein zusätzlicher Freizeitausgleich an einem anderen Tag zu gewähren ist (vgl. BAG 13. Januar 1987 - 1 ABR 69/85 - BAGE 54, 87, 94 f.).
     
  • BAG, 09.10.1996 - 5 AZR 345/95

    Feiertagslohnzahlung bei dienstplanmäßiger Freistellung des Arbeitnehmers

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Feiertagsbezahlung besteht hiernach nur dann, wenn der Feiertag die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall gewesen ist (ständige Rechtsprechung ua. 5. Senat 9. Oktober 1996 - 5 AZR 345/95 - BAGE 84, 216).
  • BAG, 16.03.1988 - 4 AZR 626/87

    Auswirkung auf die Wochenarbeitszeit von mit freien Wochentagen zusammenfallenden …

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Denn dann fällt die Arbeit wegen dieser Arbeitszeitverteilung und nicht wegen des Feiertages aus (vgl. Senat 16. März 1988 - 4 AZR 626/87 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 19 = EzA TVG Einzelhandel § 4 Nr. 8 zum rollierenden System mit Fünf-Tage-Woche bei sechstägiger Ladenöffnungszeit).
  • BAG, 27.09.1983 - 3 AZR 159/81

    Feiertagsvergütung

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Wird ein Arbeitnehmer nach einem im voraus bestimmten Arbeitsplan an einem bestimmten Wochentag von der Arbeit freigestellt, so ist seine Arbeitszeit an einem Wochenfeiertag, der nach Arbeitsplan arbeitsfrei ist, nicht infolge eines Feiertages ausgefallen (BAG 27. September 1983 - 3 AZR 159/81 - BAGE 44, 160, 162).
  • BAG, 31.01.1989 - 1 ABR 69/87

    Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats im Rahmen der Ausgestaltung der 5-Tage-Woche

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 538/99
    Zwar können durch Betriebsvereinbarung die gesetzlichen Wochenfeiertage bei der Festlegung der freien Tage von vornherein ausgespart werden (vgl. BAG 31. Januar 1989 - 1 ABR 69/87 - BAGE 61, 57) oder es kann vorgesehen werden, daß für eine auf einen Wochenfeiertag fallende Freizeit ein zusätzlicher Freizeitausgleich an einem anderen Tag zu gewähren ist (vgl. BAG 13. Januar 1987 - 1 ABR 69/85 - BAGE 54, 87, 94 f.).
  • BAG, 24.10.2001 - 5 AZR 245/00

    Feiertagsvergütung - Arbeit auf Abruf

    Für die Feststellung, ob ein feiertagsbedingter Arbeitsausfall vorliegt, kommt es allein darauf an, welche Arbeitszeit für den Arbeitnehmer gegolten hätte, wenn der betreffende Tag kein Feiertag gewesen wäre (ständige Rechtsprechung, vgl. Senat 9. Oktober 1996 - 5 AZR 345/95 - BAGE 84, 216; 20. September 2000 - 5 AZR 20/99 - AP BMT-G II § 8 Nr. 1; BAG 24. Januar 2001 - 4 AZR 538/99 - AP EntgeltFG § 2 Nr. 5).
  • LAG Baden-Württemberg, 29.04.2009 - 17 Sa 4/09

    Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis - Feiertagsvergütung - Zeitgutschrift …

    (1) Es besteht nämlich kein Anspruch auf die Feiertagsvergütung nach § 2 Abs. 1 EFZG, wenn der Feiertag mit einer dienstplanmäßigen Freischicht zusammenfällt (BAG, Urteil vom 24.01.2001, 4 AZR 538/99, AP Nr. 5 zu § 2 EFZG, NZA 2001, 735, Rn. 10;… Urteil vom 20.09.2005, 5 AZR 20/99, AP Nr. 1 zu § 8 BMT-G II, NZA 2001, 62, Rn. 17).
  • LAG Hamm, 25.04.2008 - 13 TaBV 120/07

    Auslegung; Betriebsvereinbarung; Arbeitszeit; freier Tag; Feiertag; …

    Zwar ist es möglich, dass in einer Betriebsvereinbarung gesetzliche Wochenfeiertage bei der Festlegung der freien Tage einheitlich von vornherein ausgespart werden können (vgl. BAG, Urt. v. 24.01.2001 - 4 AZR 538/99 - AP EntgeltFG § 2 Nr. 5; Beschl. v. 31.01.1989 - 1 ABR 69/87 - AP BetrVG 1972 § 87 Arbeitszeit Nr. 31).
  • ArbG Kassel, 01.08.2001 - 7 Ca 71/01

    Anspruch auf Feiertagsbezahlung; Arbeitsfreistellung im Schichtsystem; …

    Für den Kläger fiel deshalb die Arbeit am 24. Mai 2001 wegen der Arbeitszeitverteilung und nicht wegen des Feiertages aus (vgl. zuletzt BAG, Urteil vom 24. Januar 2001, Az.: 4 AZR 538/99).
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