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   BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 555/05   

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https://dejure.org/2006,1719
BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 555/05 (https://dejure.org/2006,1719)
BAG, Entscheidung vom 05.07.2006 - 4 AZR 555/05 (https://dejure.org/2006,1719)
BAG, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 (https://dejure.org/2006,1719)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • openjur.de

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • Judicialis

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe; Abhängigkeit einer Eingruppierung von den zum Gegenstand des Arbeitsvertrages gemachten Richtlinien des Landes Berlin über die Vergütung von Lehrern (LehrerRL); Notwendigkeit einer richterlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung nach LehrerRL - Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe; Spezialitätsprinzip bei Eingruppierung nach speziellen oder allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe an einer Sonderschule

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 637
  • NZA-RR 2007, 280 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 13/08

    Eingruppierung bei Mischtätigkeiten - Spezialitätsgrundsatz

    Eine Eingruppierung nach den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen scheidet demnach aus, wenn es für die betreffende Tätigkeit spezielle tarifliche Tätigkeitsmerkmale gibt (st. Rspr., Senat 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103; 10. September 1980 - 4 AZR 692/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 40; 4. April 1984 - 4 AZR 81/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 88; 18. Mai 1994 - 4 AZR 524/93 - mwN, BAGE 77, 23, 39).
  • BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 383/14

    Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung

    Die Regelungen zur Lehrereingruppierung sollen eine einheitliche Bezahlung der angestellten Lehrkräfte des jeweiligen Hoheitsträgers gewährleisten, um so die von einem öffentlichen Arbeitgeber als Hoheitsträger in besonderer Weise sicherzustellende Gleichbehandlung unter Einhaltung eines bestimmten Gerechtigkeitsstandards zu wahren (BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - Rn. 33) .

    Das beklagte Land verfolgt mit den Eingruppierungserlassen das Interesse, bei der Vergütung der angestellten Lehrkräfte unter Beachtung haushaltsrechtlicher Erwägungen die erforderliche Gleichbehandlung und damit einen bestimmten Gerechtigkeitsstandard zu gewährleisten (vgl. BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - Rn. 33) .

  • BVerwG, 27.08.2008 - 6 P 11.07

    Mitbestimmung des Personalrats bei Eingruppierung; Stufenzuordnung.

    Deswegen ist auch § 22 BAT nicht anwendbar (vgl. BAG, Urteile vom 30. September 2004 - 8 AZR 551/03 - juris Rn. 21 sowie vom 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP Nr. 103 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer Rn. 23 ff.).
  • BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

    Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

    Die Vermittlung schulbezogener Arbeitsinhalte ist dabei von erzieherischen und betreuenden Tätigkeiten abzugrenzen (BAG 24. März 2010 - 4 AZR 721/08 - Rn. 18 mwN [pädagogische Mitarbeiterin an einer Grundschule]; 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Schule für geistig Behinderte]; 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Schule für geistig Behinderte]; 27. Januar 1999 - 4 AZR 88/98 - BAGE 91, 8 [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Blindenschule]; 27. Januar 1999 - 4 AZR 476/97 - zu II 2 b cc der Gründe [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Förderschule]; 15. Oktober 1987 - 6 AZR 74/86 - [pädagogische Mitarbeiterin]; 18. September 1986 - 6 AZR 446/83 - [Erzieherin an einer Sonderschule]; 15. November 1985 - 7 AZR 334/83 - [Sozialpädagogin an einer Sonderschule]; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233 [Lehrmeister]) .

    Sind einer heilpädagogischen Förderlehrerin oder einem heilpädagogischen Förderlehrer überwiegend eigenverantwortliche Unterrichtstätigkeiten übertragen, handelt es sich um Lehrkräfte im Tarifsinn (vgl. zu einer solchen Situation zB BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 -; 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - [pädagogische Unterrichtshilfen]; 15. November 1985 - 7 AZR 334/83 - [Sozialpädagogin als Klassenleiterin an einer Sonderschule]; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233 [Lehrmeister]) .

  • BAG, 12.10.2010 - 9 AZR 518/09

    Konkurrentenklage - Mindestbeschäftigung - Befristung

    Für die Auslegung ministerieller Erlasse ist der Wille des Hoheitsträgers entscheidend, der sich aus dem Erlass samt der zugehörigen Schriftstücke ergibt, wobei nicht am buchstäblichen Sinn einzelner Begriffe zu haften, sondern auf den systematischen und teleologischen Zusammenhang abzustellen ist (vgl. BAG 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - Rn. 27, AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 568/99 - zu II B 2 a cc der Gründe, ZTR 2001, 226; 30. Mai 1990 - 4 AZR 40/90 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 149; 6. September 1989 - 4 AZR 302/89 - ZTR 1990, 26) .
  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 79/08

    Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Bundeswehrfachschule

    Dabei wurde in der Auslegung auf die Sicht des behördlichen Rechtsanwenders und damit des behördlichen Eingruppierers abgestellt (vgl. ua. 6. September 1989 - 4 AZR 302/89 - mwN, ZTR 1990, 26 sowie 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103).
  • BVerwG, 28.08.2008 - 6 P 12.07

    Mitbestimmung des Personalrats bei der Übertragung einer höher zu bewertenden

    Sie gelten vielmehr kraft Tarifbindung bzw. einzelvertraglicher Bezugnahme und betreffen hinsichtlich der Festlegung eines kollektiven Entgeltschemas unmittelbar die Rechtsbeziehung zwischen den angestellten Lehrkräften und ihrem öffentlichen Arbeitgeber (vgl. Beschluss vom 23. August 2007 - BVerwG 6 P 7.06 - Buchholz 251.4 § 86 HmbPersVG Nr. 13 Rn. 19 ff.; BAG, Urteil vom 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP Nr. 103 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer Rn. 27 f.).
  • BVerwG, 27.08.2008 - 6 P 3.08

    Auslegung; Begriff; Eingruppierung; Einstufung; Lehrer; Mitbestimmung;

    Deswegen ist auch § 22 BAT nicht anwendbar (vgl. BAG, Urteile vom 30. September 2004 8 AZR 551/03 juris Rn. 21 sowie vom 5. Juli 2006 4 AZR 555/05 AP Nr. 103 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer Rn. 23 ff.).
  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 234/08

    Eingruppierung einer pädagogischen Mitarbeiterin

    Dementsprechend hat das BAG bereits mehrfach angenommen, dass pädagogische Unterrichtshilfen als Lehrkräfte anzusehen sind und damit eine Anwendung der Anl. 1a zum BAT ausgeschlossen (vgl. zB 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103; 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 23, jeweils für Berlin).
  • BVerwG, 27.08.2008 - 6 P 5.08

    Erforderlichkeit einer Zustimmung des Personalrats zur Einstellung einer

    Deswegen ist auch § 22 BAT nicht anwendbar (vgl. BAG, Urteile vom 30. September 2004 8 AZR 551/03 juris Rn. 21 sowie vom 5. Juli 2006 4 AZR 555/05 AP Nr. 103 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer Rn. 23 ff.).
  • BAG, 24.03.2010 - 4 AZR 721/08

    Eingruppierung einer pädagogischen Mitarbeiterin

  • BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 484/11

    Lehrereingruppierung - Fehlen einer besetzbaren Planstelle

  • BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

    Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule

  • BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 165/09

    Eingruppierung einer Lehrerin an einer Erweiterten Realschule im Saarland

  • BVerwG, 27.08.2008 - 6 P 4.08

    Erforderlichkeit einer Zustimmung durch den Personalrat zur Einstellung eines

  • BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 804/05

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 402/05

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 586/05

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.05.2016 - 5 Sa 499/15

    Eingruppierung einer Chemielaborantin

  • LAG Hamm, 29.03.2011 - 12 Sa 1925/10

    Eingruppierung eines angestellten Lehrers bei vorübergehender Übertragung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.03.2013 - 10 Sa 491/12

    Eingruppierung - Gruppenleiter im handwerklichen Erziehungsdienst in einer

  • LAG Düsseldorf, 26.10.2010 - 9 Sa 1193/09

    Eingruppierung eines regionalen Einsatzleiters bei der Deutschen Bahn AG

  • LAG Hamburg, 25.09.2012 - 4 Sa 37/12

    Eingruppierung eines regionalen Einsatzleiters nach dem ERTV DB Services -

  • ArbG Ludwigshafen, 25.11.2010 - 5 Ca 515/10
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