Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8012
BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04 (https://dejure.org/2005,8012)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 4 AZR 560/04 (https://dejure.org/2005,8012)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 (https://dejure.org/2005,8012)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Eingruppierung einer Angestellten in der polizeilichen Verkehrsüberwachung - Weibliche Hilfskraft zur Wahrnehmung vollzugspolizeilicher Aufgaben im Straßenverkehr (Politesse) - Vergütungsansprüche und Verzinsung entsprechender Vergütungsdifferenzen - Maßgeblichkeit des Arbeitsvorgangs "Geschwindigkeitsmessung" für die Eingruppierung - Begriff des "Arbeitsvorgangs" - Erfordernis der "selbstständigen" Leistungen als unbestimmter Rechtsbegriff

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • docplayer.org (Auszüge)

    Eingruppierung, Merkmal der selbständigen Leistung, Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen erfordert keine "selbstständige Leistung"

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

    Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 - zu I 5 c bb der Gründe).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 407/06

    Eingruppierung von Angestellten im Polizeidienst

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 456/06

    Eingruppierung

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 408/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 503/06

    Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 713/06

    Eingruppierung

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (Senat 14. Dezember 2005 - 4 AZR 560/04 -).
  • LAG Hamburg, 12.03.2010 - 6 Sa 77/09

    Eingruppierung eines Arbeitnehmers im städtischen Ordnungsdienst bei

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (BAG vom 14.04.2005 - 4 AZR 560/04 - juris; BAG vom 06.06.2007 - 4 AZR 456/06 - ZTR 2008, 156).
  • LAG Schleswig-Holstein, 07.12.2011 - 6 Sa 573/10

    Eingruppierung, Sachbearbeiterin, Kriminalaktenhaltung, gründliche und

    In den fallübergreifenden Fragen zum Begriff der selbständigen Leistungen steht die Entscheidung im Einklang mit den vom 4. Senat des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 18.05.1994 ­ 4 AZR 461/93 ­ entwickelten Rechtsgrundsätzen (vgl. auch BAG 14.12.2005 ­ 4 AZR 560/04 ­ und 15.11.1995 ­ 4 AZR 557/94 ­).
  • LAG Hamburg, 12.03.2010 - 6 Sa 59/09

    Eingruppierungsrechtliche Eiordnung der Streifentätigkeit eines Mitarbeiters des

    Der Angestellte muss dabei unterschiedliche Informationen verknüpfen, untereinander abwägen und zu einer Entscheidung kommen (BAG vom 14.04.2005 - 4 AZR 560/04 - juris; BAG vom 06.06.2007 - 4 AZR 456/06 - ZTR 2008, 156).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2007 - 8 Sa 326/07

    Eingruppierung - Begriff der "selbständigen Leistungen" - Fallgruppen 1a, 1b und

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