Rechtsprechung
   BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 581/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,97
BAG, 30.08.2000 - 4 AZR 581/99 (https://dejure.org/2000,97)
BAG, Entscheidung vom 30.08.2000 - 4 AZR 581/99 (https://dejure.org/2000,97)
BAG, Entscheidung vom 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 (https://dejure.org/2000,97)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,97) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Tarifvertrag - Branchenwechsel - Arbeitsvertrag - Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Tarifgebundenheit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ablösung des bisherigen Tarifvertrags bei Betriebsübergang durch neuen Tarifvertrag nur bei beiderseitiger Tarifbindung der neuen Arbeitsvertragsparteien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133, 157, 613a Abs. 1 S. 3; AGBG § 5
    Bezugnahme auf Tarifvertrag und Branchenwechsel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Betriebsübergang; Bezugnahme auf Tarifvertrag und Branchenwechsel

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Leitsatz und Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag und Tarifwechsel des Arbeitgebers: Welcher Tarifvertrag gilt?

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    TVG § 1; BGB §§ 133, 157, 613a
    Ablösung des bisherigen Tarifvertrags bei Betriebsübergang durch neuen Tarifvertrag nur bei beiderseitiger Tarifbindung der neuen Arbeitsvertragsparteien

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 95, 296
  • NJW 2001, 2350 (Ls.)
  • ZIP 2001, 626
  • NZA 2001, 510
  • BB 2001, 782
  • DB 2001, 763
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (178)

  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    Diese sind wie Rechtsnormen zu behandeln (BAG 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 - BAGE 95, 296, 298 f.; 17. September 2003 - 4 AZR 533/02 - BAGE 107, 295, 300).
  • BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 89/01

    Nachweis tarifvertraglicher Ausschlußfristen

    Hierdurch soll die Gleichstellung der Außenseiter mit den tarifgebundenen Arbeitnehmern erreicht werden (so zur ausdrücklich vereinbarten Geltung des jeweiligen Tarifvertrags bei Tarifbindung des Arbeitgebers Senat 4. August 1999 - 5 AZR 642/98 - BAGE 92, 171 sowie BAG 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 - BAGE 95, 296; BAG 19. Januar 1999 aaO).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 652/05

    Bezugnahmeklausel - Auslegung - Vertrauensschutz

    Die Auslegung eines Formulararbeitsvertrages wie des streitgegenständlichen durch das Landesarbeitsgericht kann vom Revisionsgericht ohne Einschränkung überprüft werden (st. Rspr., vgl. nur Senat 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 - BAGE 95, 296, 299 mwN).

    Der Gleichstellungszweck der Klausel konnte gegenüber den nicht tarifgebundenen Arbeitnehmern nur dann erfüllt werden, wenn auch für diese die Normen des im Vertrag in Bezug genommenen Tarifvertrages nur statisch weitergalten (vgl. nur Senat 1. Dezember 2004 - 4 AZR 50/04 - BAGE 113, 40, 42 f.; 25. September 2002 - 4 AZR 294/01 - BAGE 103, 9, 14; 21. August 2002 - 4 AZR 263/01 - BAGE 102, 275, 278 ff.; 26. September 2001 - 4 AZR 544/00 - BAGE 99, 120, 125; 30. August 2000 - 4 AZR 581/99 - BAGE 95, 296, 299 ff., jeweils mwN).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht