Rechtsprechung
   BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 590/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1669
BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 590/05 (https://dejure.org/2006,1669)
BAG, Entscheidung vom 08.11.2006 - 4 AZR 590/05 (https://dejure.org/2006,1669)
BAG, Entscheidung vom 08. November 2006 - 4 AZR 590/05 (https://dejure.org/2006,1669)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Allgemeinverbindlichkeit - Ende - mehrgliedriger Tarifvertrag

  • openjur.de

    Allgemeinverbindlichkeit; Ende; mehrgliedriger Tarifvertrag

  • Judicialis

    Allgemeinverbindlichkeit, Ende, mehrgliedriger Tarifvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkung des Rechts einer Tarifvertragspartei zu deren Kündigung durch den Abschluss eines mehrgliedrigen Tarifvertrages; Beantragung von Allgemeinverbindlichkeiten eines Tarifvertrages durch alle Tarifvertragsparteien einer Seite; Wirkung der Kündigung eines ...

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Kündigung eines mehrgliedrigen allgemeinverbindlichen Tarifvertrages

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Kündigung eines mehrgliedrigen allgemeinverbindlichen Tarifvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages durch eine von mehreren Vertragsparteien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsrecht jeder Vertragspartei bei mehrgliedrigem Tarifvertrag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BAG vom 08.11.2006, Az.: 4 AZR 590/05 (Kündigungsmöglichkeiten mehrgliedriger Tarifverträge bei Allgemeinverbindlichkeit)" von Prof. Dr. Ulrich Zachert, original erschienen in: RdA, herausgegeben von 6 2007, 375 - 377.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 120, 84
  • MDR 2007, 783
  • NZA 2007, 576
  • DB 2007, 1649
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BAG, 14.12.2010 - 1 ABR 19/10

    Tariffähigkeit einer Spitzenorganisation

    Darüber hinaus können Gewerkschaften mit unterschiedlichen Organisationsbereichen ohne die Bildung einer Spitzenorganisation jeweils im Rahmen ihrer Tarifzuständigkeit einen einheitlichen Tarifvertrag mit einem Arbeitgeber oder einem Arbeitgeberverband im Wege einer Tarifgemeinschaft abschließen, bei der sie entweder gemeinsam oder einzeln Vertragspartei werden (BAG 8. November 2006 - 4 AZR 590/05 - Rn. 22, BAGE 120, 84; 29. Juni 2004 - 1 AZR 143/03 - zu III 4 a der Gründe mwN, AP TVG § 1 Nr. 36 = EzA TVG § 1 Nr. 46) .
  • BAG, 13.03.2013 - 5 AZR 954/11

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    a) Bei den in § 1 Arbeitsvertrag 2010 genannten Tarifverträgen handelt es sich nicht um ein einheitliches Tarifwerk (Einheitstarifvertrag), sondern, wie auch die Präambel zum AMP-TV 2010 festhält, um einen mehrgliedrigen Tarifvertrag im engeren Sinne (zur Terminologie: BAG 8. November 2006 - 4 AZR 590/05 - Rn. 22, BAGE 120, 84) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    (1) Sollte es sich beim MTV H um einen mehrgliedrigen Tarifvertrag handeln (im Zweifel ist hiervon auszugehen, vgl. BAG 8. November 2006 - 4 AZR 590/05 - Rn. 23, BAGE 120, 84) , so hätte jede Tarifvertragspartei für sich den Tarifvertrag jeweils kündigen oder eine Änderung vereinbaren können.
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