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   BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13   

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https://dejure.org/2015,50314
BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 (https://dejure.org/2015,50314)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 (https://dejure.org/2015,50314)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 (https://dejure.org/2015,50314)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 22 Abs. 2 BAT, Anlage 1a zum BAT, § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 2 BAT, Anl 1a VergGr 1b BAT, Anl 1a VergGr 2 BAT, § 17 Abs 1 S 1 TVÜ-VKA, Anl 1 § 4 TVÜ-VKA
    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Klagevortrag im Eingruppierungsrechtsstreit

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Klagevortrag im Eingruppierungsrechtsstreit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierungsklage - und der notwendige Vortrag

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz - Aufbaufallgruppen - Heraushebungsmerkmal - wertender Vergleich - Darlegungslast

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1360
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.07.2016 - 5 Sa 226/15

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter

    Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt und einen wertenden Vergleich mit dieser nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeit erlauben (BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16, juris = ZTR 2016, 320; BAG, Urteil vom 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 35, juris = NZA-RR 2015, 427).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.03.2017 - 5 Sa 227/15

    Korrigierende Rückstufung einer Personalserviceberaterin für Arbeitgeber im

    Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt und einen wertenden Vergleich mit dieser nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeit erlauben (BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris = öAT 2016, 168; BAG, Urteil vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16, juris = ZTR 2016, 320; BAG, Urteil vom 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 35, juris = NZA-RR 2015, 427).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.05.2018 - 5 Sa 344/17

    Eingruppierung einer Fachassistentin Leistungsgewährung im Bereich SGB II

    Die Klägerin hat deshalb diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass die beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen im geforderten zeitlichen Umfang erfüllt sind (st. Rspr. BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 15).

    Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den mittelschweren Tätigkeiten, und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit von der Grundtätigkeit heraushebt (st. Rspr. BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16 mwN).

  • LAG Baden-Württemberg, 10.04.2018 - 19 Sa 57/17

    Eingruppierung nach TVöD und TV EntgO Bund - Entgeltgruppe 13 - Entscheiderin in

    Da sich die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes der gerichtlichen Entscheidung über eine Eingruppierungsfeststellungsklage in aller Regel beugen und der Rechtsfrieden in aller Regel dadurch hergestellt wird, genießt die Leistungs- bzw. Zahlungsklage keinen Vorrang (BAG 5. November 2003 - 2 AZR 632/02 - AP Nr. 83 zu § 256 ZPO; 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn 22; 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn 10, juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2017 - 5 Sa 64/17

    Eingruppierung einer Medienpädagogischen Referentin im Bildungsministerium

    Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt und einen wertenden Vergleich mit dieser nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeit erlauben (BAG, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris = öAT 2016, 168; BAG, Urteil vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16, juris = ZTR 2016, 320; BAG, Urteil vom 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 35, juris = NZA-RR 2015, 427).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.05.2016 - 5 Sa 499/15

    Eingruppierung einer Chemielaborantin

    Das Arbeitsgericht hat die als Eingruppierungsfeststellungsklage - auch soweit sie Zinsforderungen zum Gegenstand hat - zulässige Klage (st. Rspr. zB BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 10 mwN) zu Recht abgewiesen.
  • LAG Sachsen-Anhalt, 16.04.2019 - 6 Sa 56/17

    Eingruppierung Mitarbeiterin ruhender Verkehr und allg. Sicherheit und Ordnung -

    Die allgemein übliche so genannte Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. nur BAG, Urteil vom 27. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - NZA-RR 2016, 366, 367 Rz. 11; vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 335 Rz. 6; vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 - NZA-RR 2004, 442, 443) ist zulässig und begründet.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.04.2019 - 7 Sa 335/18

    Eingruppierung eines als Verantwortliche Elektrofachkraft bestellten

    Die Leistungsklage (Anträge zu 2 bis 4) und die allgemein übliche so genannte Eingruppierungsfeststellungsklage (Antrag zu 1; vgl. nur BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rz. 14; 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rz. 6) sind zulässig.
  • LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 508/15

    Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die

    Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den "Normaltätigkeiten", und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt (vgl. z.B.: BAG, Urt. v. 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2018 - 7 Sa 503/17

    Eingruppierung, Überleitung in den TVöD

    Die allgemein übliche so genannte Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. nur BAG, Urteil vom 27. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - NZA-RR 2016, 366, 367 Rz. 11; vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 335 Rz. 6; vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 - NZA-RR 2004, 442, 443) ist zulässig, aber unbegründet.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2018 - 7 Sa 338/17

    Darlegungslast im Eingruppierungsprozess

  • LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 505/15

    Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die

  • LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 893/15

    Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die

  • ArbG Herne, 24.01.2019 - 4 Ca 1767/18

    Eingruppierung eines Erziehers in einer Klinik

  • LAG Baden-Württemberg, 09.01.2018 - 15 TaBV 3/17

    Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats wegen zu hoher Eingruppierung; Antrag

  • LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 884/15

    Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die

  • LAG Berlin-Brandenburg, 29.01.2016 - 2 TaBV 2067/15

    Mitbestimmung bzw. Mitbeteiligung bei der Eingruppierung - Redakteurin - Stiftung

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