Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 22 Abs 2 BAT, Anl 1a VergGr 1b BAT, Anl 1a VergGr 2 BAT, § 17 Abs 1 S 1 TVÜ-VKA, Anl 1 § 4 TVÜ-VKA
  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

• IWW

  § 256 Abs. 1 ZPO, § 22 Abs. 2 BAT, Anlage 1a zum BAT, § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 2 BAT, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an den Klagevortrag im Eingruppierungsrechtsstreit

• bag-urteil.com

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

• rewis.io

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz

• rechtsportal.de

  Anforderungen an den Klagevortrag im Eingruppierungsrechtsstreit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierungsklage - und der notwendige Vortrag

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz - Aufbaufallgruppen - Heraushebungsmerkmal - wertender Vergleich - Darlegungslast

Papierfundstellen

• NZA 2016, 1360

Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 300/10

  Eingruppierung einer Oberärztin - Zusammenfassende Bewertung von Arbeitsvorgängen

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Dies ist der Fall, wenn die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden kann (vgl.   BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10  - Rn. 39 ; 16. Juni 1982 -  4 AZR 938/79  -; 28. April 1982 -  4 AZR 707/79  -; 25. November 1981 -  4 AZR 305/79  -) .

  In Anwendung der Bestimmung ist es begrifflich und rechtlich möglich, dass sich die Erfüllung eines tariflichen Merkmals, welches auch quantitativen und/oder qualitativen Charakter hat, erst aus der Zusammenfassung aller Arbeitsvorgänge eines Angestellten ergibt (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 -   Rn. 39 mwN; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32) .

• BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 313/09

  Eingruppierung einer Logopädin nach den AVR-K

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den "Normaltätigkeiten", und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 48; 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 18; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21 mwN) .
• BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 707/79

  Spezielle Tätigkeitsmerkmale - Schreibdienst - Fremdsprachendienst - Aufgaben von …

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Dies ist der Fall, wenn die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden kann (vgl.   BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10  - Rn. 39 ; 16. Juni 1982 -  4 AZR 938/79  -; 28. April 1982 -  4 AZR 707/79  -; 25. November 1981 -  4 AZR 305/79  -) .

 
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

  Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Die nach § 256 Abs. 1 ZPO als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., sh. nur BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 18; 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 13 mwN) , die auch im Hinblick auf die Verzinsung (vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässig ist, ist unbegründet.
• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

  Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Die nach § 256 Abs. 1 ZPO als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., sh. nur BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 18; 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 13 mwN) , die auch im Hinblick auf die Verzinsung (vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässig ist, ist unbegründet.
• BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 441/10

  Eingruppierung einer Architektin

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den "Normaltätigkeiten", und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 48; 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 18; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21 mwN) .
• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

  Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Die nach § 256 Abs. 1 ZPO als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (st. Rspr., sh. nur BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 18; 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 13 mwN) , die auch im Hinblick auf die Verzinsung (vgl. BAG 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 10 mwN) zulässig ist, ist unbegründet.
• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 292/10

  Eingruppierung einer Fallmanagerin in einem Jobcenter

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den "Normaltätigkeiten", und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt (st. Rspr., BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 48; 21. März 2012 - 4 AZR 292/10 - Rn. 18; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21 mwN) .
• BAG, 13.05.2015 - 4 AZR 355/13

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Dabei kann es dahinstehen - wie es das Landesarbeitsgericht bereits ausgeführt hat -, wie die Arbeitsvorgänge zu bestimmen sind (dazu BAG 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 15 ff. mwN) .
• BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 938/79

  Auszug aus BAG, 18.11.2015 - 4 AZR 605/13

  Dies ist der Fall, wenn die Erfüllung einer tariflichen Anforderung erst bei Betrachtung mehrerer Arbeitsvorgänge festgestellt werden kann (vgl.   BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10  - Rn. 39 ; 16. Juni 1982 -  4 AZR 938/79  -; 28. April 1982 -  4 AZR 707/79  -; 25. November 1981 -  4 AZR 305/79  -) .
• BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79

  Fachkenntnisse
• BAG, 08.02.1978 - 4 AZR 540/76

  Arbeitsvorgang - Abgrenzbare Teil der Tätigkeit - Zusammenhangstätigkeiten - …
• LAG Baden-Württemberg, 22.05.2013 - 13 Sa 5/13

• LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2023 - 7 Sa 64/23

  Eingruppierung eines technischen Sachbearbeiters - Einzelfall

  Die Anwendung dieser tariflichen Regelung setzt allerdings zunächst eine tarifliche Bewertung der auszuübenden Tätigkeit in den einzelnen Arbeitsvorgängen anhand eines wertenden Vergleichs voraus (BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 29).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.07.2016 - 5 Sa 226/15

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für Widersprüche und Klagen im Jobcenter

  Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt und einen wertenden Vergleich mit dieser nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeit erlauben (BAG…, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris; BAG, Urteil vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16, juris = ZTR 2016, 320; BAG…, Urteil vom 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 35, juris = NZA-RR 2015, 427).
• LAG Sachsen-Anhalt, 16.04.2019 - 6 Sa 56/17

  Eingruppierung - Außendienst Ordnungsamt - Bildung eines Arbeitsvorgangs - …

  Die allgemein übliche so genannte Eingruppierungsfeststellungsklage (vgl. nur BAG…, Urteil vom 27. Januar 2016 - 4 AZR 916/13 - NZA-RR 2016, 366, 367 Rz. 11; vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - AP BAT §§ 22, 23 Nr. 335 Rz. 6; vom 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 - NZA-RR 2004, 442, 443) ist zulässig und begründet.

 
• LAG Hessen, 02.08.2021 - 7 Sa 1252/20
  Dabei hat die Berufungskammer auch einen wertenden Vergleich mit der Ausgangsfallgruppe und der Aufbaufallgruppe durchgeführt (BAG v. 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - BAG v. 18.04.2012 - 4 AZR 441/10 -).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.03.2017 - 5 Sa 227/15

  Korrigierende Rückstufung einer Personalserviceberaterin für Arbeitgeber im …

  Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit aus der in der Ausgangsfallgruppe erfassten Grundtätigkeit hervorhebt und einen wertenden Vergleich mit dieser nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeit erlauben (BAG…, Urteil vom 09. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris = öAT 2016, 168; BAG, Urteil vom 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16, juris = ZTR 2016, 320; BAG…, Urteil vom 18. März 2015 - 4 AZR 702/12 - Rn. 35, juris = NZA-RR 2015, 427).
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.05.2018 - 5 Sa 344/17

  Eingruppierung einer Fachassistentin Leistungsgewährung im Bereich SGB 2 - TV-BA

  Die Klägerin hat deshalb diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass die beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen im geforderten zeitlichen Umfang erfüllt sind (st. Rspr. BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 15).

  Diese Wertung erfordert vielmehr einen Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten, also den mittelschweren Tätigkeiten, und setzt einen entsprechenden Tatsachenvortrag voraus, der erkennen lässt, warum sich eine bestimmte Tätigkeit von der Grundtätigkeit heraushebt (st. Rspr. BAG 18.11.2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 16 mwN).

• LAG Baden-Württemberg, 02.06.2020 - 19 Sa 72/19

  Eingruppierung - Lagerarbeiter - schwere Tätigkeit

  Da sich die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes der gerichtlichen Entscheidung über eine Eingruppierungsfeststellungsklage in aller Regel beugen und der Rechtsfrieden in aller Regel dadurch hergestellt wird, genießt die Leistungs- bzw. Zahlungsklage keinen Vorrang (BAG 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 10, juris;… 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn. 22, juris; 5. November 2003 - 2 AZR 632/02 - AP Nr. 83 zu § 256 ZPO).

  Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, weshalb sich eine bestimmte Tätigkeit gerade aus der nicht herausgehobenen Tätigkeit heraushebt und einen wertenden Vergleich mit diesen nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeiten erlaubt (…BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris; 21. März 2012 - 4 AZR 292/19 - NZA-RR 2012, 604, 606; 18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - NZA 1998, 950; 23. Januar 2002 - 4 AZR 745/00 - juris, 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21, juris, 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 15, 16, juris).

• LAG Baden-Württemberg, 02.06.2020 - 19 Sa 73/19

  Eingruppierung - Lagerarbeiter - schwere Tätigkeit

  Da sich die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes der gerichtlichen Entscheidung über eine Eingruppierungsfeststellungsklage in aller Regel beugen und der Rechtsfrieden in aller Regel dadurch hergestellt wird, genießt die Leistungs- bzw. Zahlungsklage keinen Vorrang (BAG 18. November 2015-4 AZR 605/13 - Rn. 10, juris;… 16. April 2015-6 AZR 352/14 - Rn. 22, juris; 5. November 2003 - 2 AZR 632/02 - AP Nr. 83 zu § 256 ZPO).

  Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, weshalb sich eine bestimmte Tätigkeit gerade aus der nicht herausgehobenen Tätigkeit heraushebt und einen wertenden Vergleich mit diesen nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeiten erlaubt (…BAG 9. Dezember 2015 -4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris; 21. März 2012 - 4 AZR 292/19 - NZA-RR 2012, 604, 606; 18. Februar 1998-4 AZR 581/96 - NZA 1998, 950; 23. Januar 2002 - 4 AZR 745/00 -juris, 23. Februar 2011 -4 AZR 313/09-Rn. 21, juris, 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 15, 16, juris).

• LAG Baden-Württemberg, 10.04.2018 - 19 Sa 57/17

  Eingruppierung nach TVöD und TV EntgO Bund - Entgeltgruppe 13 - Entscheiderin in …

  Da sich die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes der gerichtlichen Entscheidung über eine Eingruppierungsfeststellungsklage in aller Regel beugen und der Rechtsfrieden in aller Regel dadurch hergestellt wird, genießt die Leistungs- bzw. Zahlungsklage keinen Vorrang (BAG 5. November 2003 - 2 AZR 632/02 - AP Nr. 83 zu § 256 ZPO; 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn 22; 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn 10, juris).
• LAG Baden-Württemberg, 02.06.2020 - 19 Sa 71/19

  Eingruppierung - Lagerarbeiter - schwere Tätigkeit

  Da sich die Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes der gerichtlichen Entscheidung über eine Eingruppierungsfeststellungsklage in aller Regel beugen und der Rechtsfrieden in aller Regel dadurch hergestellt wird, genießt die Leistungs- bzw. Zahlungsklage keinen Vorrang (BAG 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 10, juris;… 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn. 22, juris; 5. November 2003 - 2 AZR 632/02 - AP Nr. 83 zu § 256 ZPO).

  Die vorgetragenen Tatsachen müssen erkennen lassen, weshalb sich eine bestimmte Tätigkeit gerade aus der nicht herausgehobenen Tätigkeit heraushebt und einen wertenden Vergleich mit diesen nicht unter das Heraushebungsmerkmal fallenden Tätigkeiten erlaubt (…BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 19, juris; 21. März 2012 - 4 AZR 292/19 - NZA-RR 2012, 604, 606; 18. Februar 1998 - 4 AZR 581/96 - NZA 1998, 950; 23. Januar 2002 - 4 AZR 745/00 - juris, 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 21, juris, 18. November 2015 - 4 AZR 605/13 - Rn. 15, 16, juris).

• LAG Düsseldorf, 27.06.2019 - 11 Sa 903/18

  Eingruppierung eines Stadtplaners - Ausübung einer Tätigkeit, die einer …
• LAG Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 14 Sa 70/19

  Schwere Arbeiten eines Lagerarbeiters bei Eingruppierung Zulässigkeit einer …
• LAG Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 14 Sa 69/19

  Zulässigkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage Auslegung des Begriffs …
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2020 - 5 Sa 118/19

  Eingruppierung einer Qualitätsmanagement-Mitarbeiterin in einem …
• ArbG Münster, 04.09.2020 - 4 Ca 181/20
• LAG Rheinland-Pfalz, 19.05.2016 - 5 Sa 499/15

  Eingruppierung einer Chemielaborantin
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2017 - 5 Sa 64/17

  Eingruppierung einer Medienpädagogischen Referentin im Bildungsministerium
• LAG Rheinland-Pfalz, 17.04.2019 - 7 Sa 335/18

  Eingruppierung - Verantwortliche Elektrofachkraft - Tarifvertragsauslegung
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2018 - 7 Sa 338/17

  Darlegungslast im Eingruppierungsprozess - Entgeltgruppe 13 TV-L
• LAG Köln, 02.06.2022 - 6 Sa 821/21

  Eingruppierung; Einzelfall; Beschäftigte in der Forstverwaltung; Försterinnen; …
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2019 - 3 Sa 417/18

  Eingruppierung - Buchbinderin mit Meisterausbildung in einer Ergotherapie - TVöD …
• LAG Rheinland-Pfalz, 06.06.2018 - 7 Sa 503/17

  Eingruppierung - Überleitung in den TVöD - Darlegungs- und Beweislast - …
• LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 893/15

  Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die …
• LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 508/15

  Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die …
• LAG Berlin-Brandenburg, 29.01.2016 - 2 TaBV 2067/15

  Mitbestimmung bzw. Mitbeteiligung bei der Eingruppierung - Redakteurin - Stiftung …
• LAG Baden-Württemberg, 09.01.2018 - 15 TaBV 3/17

  Antrag auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur Eingruppierung - …
• LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 505/15

  Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die …
• LAG Rheinland-Pfalz, 03.06.2020 - 7 Sa 415/19

  Eingruppierung - Zuarbeit für die Reha-Fachberatung - selbständige Leistungen - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 04.12.2019 - 7 Sa 184/19

  Eingruppierung - Maschinenbediener - Chemische Industrie
• ArbG Herne, 24.01.2019 - 4 Ca 1767/18

  Eingruppierung eines Erziehers in einer Klinik
• LAG Köln, 27.04.2016 - 11 Sa 884/15

  Eingruppierung von Arbeitnehmern nach dem Vergütungstarifvertrag für die …