Rechtsprechung
   BAG, 05.11.1986 - 4 AZR 639/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,1923
BAG, 05.11.1986 - 4 AZR 639/85 (https://dejure.org/1986,1923)
BAG, Entscheidung vom 05.11.1986 - 4 AZR 639/85 (https://dejure.org/1986,1923)
BAG, Entscheidung vom 05. November 1986 - 4 AZR 639/85 (https://dejure.org/1986,1923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,1923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer staatlich anerkannten Sozialpädagogin, die als Amtspflegerin tätig ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22, Anlage 1a; BGB § 1909
    Eingruppierung: Sozialarbeiterin als Amtspflegerin in einem Landratsamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der

    Die Einzeltätigkeiten dienen in ihrer Gesamtheit der Erfüllung der einem Sozialarbeiter arbeitsvertraglich übertragenen Aufgabe (vgl. BAG Urteil vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 552/80 - AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; BAG Urteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 58, 230, 235 = AP Nr. 143 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Er muß aber auch unmittelbar praktisch bei der Bewältigung wirtschaftlich-materieller Probleme unterstützt werden, ohne deren Beseitigung soziale Konflikte regelmäßig nicht beigelegt werden können (vgl. hierzu Blätter zur Berufskunde, Band 2, IV A 30 "Diplom-Sozialpädagoge/Diplom-Sozialpädagogin, Diplom-Sozialarbeiter/Diplom-Sozialarbeiterin", S. 2, 7 f.; BAG Urteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 04.09.1996 - 4 AZR 174/95

    Eingruppierung: Amtspfleger für nichteheliche Kinder

    Dem entspricht es, daß der Senat in seiner Entscheidung vom 5. November 1986 (- 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975) die Tätigkeit einer Amtspflegerin im Sinne der §§ 1909 ff. BGB a.F. mit fürsorgerischen Aufgaben für sozial schwache und gefährdete Erwachsene als einen Arbeitsvorgang angesehen hat.

    Nach der Senatsentscheidung vom 5. November 1986 (- 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975) gelten für eine als Amtspflegerin für sozial schwache und gefährdete Erwachsene die speziellen tariflichen Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Sozialdienst, auch wenn ihr im Rahmen ihres Wirkungskreises auch Aufgaben mit administrativem und rechtlichem Charakter obliegen.

    Es wird also regelmäßig davon ausgegangen, daß die in § 1706 BGB genannten Aufgaben von einem Amtspfleger zu erledigen sind, also Entscheidungen in bestimmten Angelegenheiten zu fällen sind, ggf. Rechtsstreite zu führen sind, wobei die sozialarbeiterische/sozialpädagogische Arbeit, wie sie der Senat in der genannten Entscheidung vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 - AP, aaO im einzelnen aufgezeigt hat, in den Hintergrund tritt.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2011 - 3 Sa 921/11

    Eingruppierung in Entgeltgruppe S 14 der Anlage C (VKA) TVöD - Tätigkeit als

    Die Sozialhilfe leistet wirtschaftliche Hilfe, Rehabilitation sowie Hilfe für sozial schwache und gefährdete Erwachsene (Blätter für Berufskunde, Band 2 - IV A 30, S. 2, 3, so BAG 5. November 1988 - 4 AZR 639/85 - juris-Rn. 19, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 127).

    Durch die Ausbildung werden die erforderlichen rechtlichen Grundkenntnisse vermittelt (BAG 5. November 1988 - 4 AZR 639/85 - juris-Rn. 20, aaO.).

  • BAG, 09.03.1994 - 4 AZR 288/93

    Eingruppierung Sozialarbeiterin in Behindertenbetreuung

    Das von einer Sozialarbeiterin, der eine bestimmte Personengruppe zur Betreuung zugewiesen ist, zu erreichende Arbeitsergebnis liegt vielmehr in der Besorgung der sozialen Angelegenheiten der Pflegebefohlenen insgesamt (vgl. Senatsurteile vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 552/80 -, AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 -, AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 58, 230, 235 = AP Nr. 143 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Ihre Tätigkeit entspricht auch dem Berufsbild einer Sozialarbeiterin, denn sie soll den Heimbewohnern Hilfe zur besseren Lebensbewältigung in ihrer behinderungsbedingten Situation leisten und auf diese Weise mit dazu beitragen, daß sie im Rahmen des Möglichen Sozialisationsdefizite überwinden und zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit gelangen können (vgl. Senatsurteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 -, AP, aaO.).

  • LAG Niedersachsen, 09.02.1995 - 9 Sa 869/94

    Kennzeichen der Schwierigkeit der Tätigkeit des Sozialarbeiters; Bildung eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 27.07.1994 - 4 AZR 593/93

    Eingruppierung eines als Vereinsbetreuer (§ 1897 Abs. 2 Satz 1 BGB ) tätigen

    Die Tätigkeit eines Betreuers i.S. der §§ 1896 ff. BGB ist wie die Tätigkeit eines Amtspflegers/eines Amtsvormundes oder wie die Tätigkeit im Adoptivvermittlungsdienst eine typische Normaltätigkeit des Sozialpädagogen (vgl. BAG Urteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Hamburg, 29.09.1995 - 8 Sa 59/94

    Feststellungsklage; Eingruppierung; Vergütungsgruppe; Tätigkeitsmerkmal;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Düsseldorf, 15.11.2001 - 15 Sa 959/01

    Ohne

    Dabei hat jedoch auch das Bundesarbeitsgericht in der von der Beklagten angezogenen Entscheidung (BAG v. 16.02.2000 - 4 AZR 62/99 - Der Betrieb 2001, 596-597) sowie in einer Vielzahl anderer Entscheidungen (BAG v. 20.03.1996 - 4 AZR 1052/94 - AP Nr. 22 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; BAG v. 05.11.1986 - 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG v. 04.09.1996 - 4 AZR 174/95 - AP Nr. 217 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG v. 08.09.1999 - 4 AZR 609/98 - AP Nr. 270 zu §§ 22, 23 BAT 1975), eine Anwendbarkeit des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst ohne eine Einbindung der vom Angestellten wahrzunehmenden "Verwaltungstätigkeiten" in eine fürsorgerische Aufgabe, wie sie für Sozialpädagogen/Sozialarbeiter typisch ist, nicht bejaht.

    Entscheidend ist und bleibt mithin, ob die Tätigkeit des Angestellten auf die Wahrnehmung von Aufgaben ausgerichtet ist, die dem Berufsziel eines Sozialpädagogen/Sozialarbeiters entspricht, welches darin besteht, Menschen verschiedener Altersstufen in entwicklungs-, reife-, konflikt- oder notbedingten Situationen so zu helfen, dass sie möglichst zur vollen Entfaltung ihrer Persönlichkeit und all ihrer Kräfte und Möglichkeiten kommen, dass sie sich aus unnötiger Abhängigkeit lösen und Sozialisationsdefizite wie Benachteiligungen und Unterprivilegierungen überwinden können (BAG v. 05.11.1986, AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG v. 04.09.1996, AP Nr. 217 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • LAG Bremen, 05.06.1990 - 1 Sa 343/88

    Vergütung; BAT; Erziehungsdienst ; Sozialdienst; Erwachsenenbetreuung

    Arbeitsergebnis der dem Kläger übertragenen Tätigkeit ist nämlich die gesamte Betreuung der ihm zugeordneten Personen gewesen, so daß es auf die tarifrechtliche Bewertung dieser Tätigkeit ankommt (vgl. BAG Urteil vom 18. März 1987 4 AZR 244/86 = ZTR 1987, 152; BAG Urteil vom 5. November 1986 4 AZR 639/85 ).

    So hat es in der zitierten Entscheidung vom 5. November 1986 (4 AZR 639/85 ) als Tätigkeit im Rahmen des Sozialdienstes eine Tätigkeit angesehen, die als fürsorgerische Aufgabe für sozial schwache und gefährdete Erwachsene wahrgenommen wurde.

  • BAG, 20.04.1994 - 1 ABR 49/93

    Eingruppierung: Sozialarbeiter/Sozialpädagoge und Erzieher

    Das von den hier einzugruppierenden Angestellten für den Zuschnitt der Arbeitsvorgänge maßgebliche Arbeitsergebnis liegt nicht in einzelnen Aufgabenbereichen wie der Hilfestellung bei der Nahrungsaufnahme, bei der Haushaltsführung oder bei Freizeitaktivitäten, sondern in der Anleitung und Hilfestellung bei der Bewältigung des Lebensalltags insgesamt (vgl. BAG Urteil vom 5. November 1986 - 4 AZR 639/85 - AP Nr. 127 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 4. Mai 1988 - 4 AZR 811/87 - AP Nr. 144 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 04.11.1987 - 4 AZR 324/87

    Eingruppierung: Sachbearbeiter die Durchführung der freiwilligen Erziehungshilfe,

  • LAG Bremen, 14.09.1994 - 2 Sa 226/92

    Vergütung; BAT ; Einheitlicher Arbeitsvorgang ; Amtspfleger ; Anforderungsprofil;

  • LAG Berlin-Brandenburg, 08.10.2010 - 6 Sa 936/10

    Eingruppierung eines ausgebildeten Elektroinstallateurs als Leiter eines

  • LAG Hamm, 14.06.1995 - 18 Sa 1378/94

    Eingruppierung: Sozialarbeiter, der psychisch Kranke betreut

  • LAG Hamm, 14.06.1995 - 18 Sa 1379/94

    Eingruppierung: Sozialarbeiter, der psychisch Kranke betreut

  • LAG Hamm, 03.05.1995 - 18 Sa 1820/94

    Sozialpsychiatrischer Dienst; Beratungs- und Betreuungstätigkeit bei

  • LAG Schleswig-Holstein, 26.10.1994 - 2 Sa 220/94

    Vergütungsgruppe; Eingruppierung; Sozialdienst; Erziehungsdienst;

  • LAG Nürnberg, 20.10.1994 - 8 (3) Sa 549/93

    Sozialarbeiters; Sozialpädagogen; Sicherstellung der Kostenübernahme ;

  • LAG Hamburg, 31.08.1995 - H 7 Sa 27/94

    Tarifliche Eingruppierung eines Amtsvormunds bzw. Amtspflegers

  • LAG Hamm, 03.05.1995 - 18 Sa 1819/94

    Eingruppierung: Tätigkeit in einer Beratungsstelle des sozialpsychiatrischen

  • LAG Hamburg, 27.03.1995 - 8 Sa 60/94

    Differenzvergütung; Vergütungsgruppe; Vergütungsanspruch; Arbeitsvertrag;

  • LAG Saarland, 21.08.1996 - 2 Sa 44/96

    Eingruppierung: Amtspfleger und Sachgebietsleiter - Begriff des Arbeitsvorgangs

  • LAG Hamburg, 13.05.1996 - H 7 Sa 37/94

    Eingruppierung eines Drogentherapeuten mit Zusatzqualifikation; Begriff des

  • LAG Hamm, 26.04.1995 - 18 Sa 1538/94

    Eingruppierung eines im sozialpsychiatrischen Dienst

  • KAG Augsburg, 12.06.2012 - 1 MV 45/11

    Ersetzung der Zustimmung eines Diplom-Sozialpädagogen; Schwierigkeit der

  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.06.2013 - AS 6/13

    Eingruppierung; Zustimmungsersetzung

  • KAG Augsburg, 12.06.2012 - 1 MV 46/11
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht