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   BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 65/11   

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https://dejure.org/2012,51158
BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 65/11 (https://dejure.org/2012,51158)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 4 AZR 65/11 (https://dejure.org/2012,51158)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 (https://dejure.org/2012,51158)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Ergänzende Vertragsauslegung

  • openjur.de

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel; Ergänzende Vertragsauslegung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 613a Abs 1 BGB, TVöD BT-K, TVÜ-VKA, § 234 UmwG 1995, BAT
    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Ergänzende Vertragsauslegung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel auf den BAT/VKA

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Ergänzende Vertragsauslegung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 1304
  • BB 2013, 1716
  • DB 2013, 2392
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 424/17

    Umfang der gesetzlichen Vergütungspflicht - Fahrt zur auswärtigen Arbeitsstelle -

    Die Bezugnahme ist dynamisch zu verstehen, denn Hinweise, die für eine statische Bezugnahme sprechen würden, fehlen (vgl. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 - Rn. 25; 23. März 2011 - 10 AZR 831/09 - Rn. 16) .
  • BAG, 24.09.2019 - 9 AZR 273/18

    Ausschlussklausel - "Altvertrag" - ergänzende Vertragsauslegung

    In diesem Fall tritt im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung an die Stelle der lückenhaften Klausel diejenige Gestaltung, die die Parteien bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragsparteien vereinbart hätten, wenn ihnen die Unvollständigkeit ihrer Regelung bekannt gewesen wäre (BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 - Rn. 33; 18. Mai 2011 - 5 AZR 213/09 - Rn. 18) .

    Soweit irgend möglich, sind danach Lücken im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung in einer Weise auszufüllen, dass die Grundzüge des konkreten Vertrags "zu Ende gedacht" werden (BAG 21. Februar 2017 - 3 AZR 297/15 - Rn. 49, BAGE 158, 154; 21. August 2013 - 5 AZR 581/11 - Rn. 42; 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 - Rn. 33 mwN) .

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung und Bewertung des mutmaßlichen Parteiwillens und der Interessenlage ist der Zeitpunkt des Vertragsschlusses, denn die ergänzende Vertragsauslegung schließt eine anfängliche Regelungslücke rückwirkend (BAG 21. Februar 2017 - 3 AZR 297/15 - Rn. 49, BAGE 158, 154; 21. August 2013 - 5 AZR 581/11 - Rn. 42; 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 - Rn. 33 mwN) .

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher

    (2) Zu Gunsten der Klägerin kann unterstellt werden, dass die in Ziff. 4 des Arbeitsvertrags vom 23. Januar 2014 getroffene Vergütungsabrede für sich genommen als dynamische Verweisung auf die Entgeltgruppe 3 AVR-DD zu verstehen ist und die von der Arbeitsrechtlichen Kommission beschlossenen Entgeltsteigerungen daher Teil der geschuldeten Vergütung gewesen wären (zum regelmäßigen Verständnis einer Bezugnahme als dynamische Verweisung vgl. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 65/11 - Rn. 25; Schaub ArbR-HdB/Treber 17. Aufl. § 206 Rn. 31) .
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