Rechtsprechung
   BAG, 12.01.1994 - 4 AZR 65/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,28776
BAG, 12.01.1994 - 4 AZR 65/93 (https://dejure.org/1994,28776)
BAG, Entscheidung vom 12.01.1994 - 4 AZR 65/93 (https://dejure.org/1994,28776)
BAG, Entscheidung vom 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 (https://dejure.org/1994,28776)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung kriminaltechnischer Sachverständiger - Streit über die tarifgerechte Eingruppierung eines bei der Kriminalpolizei als Sachverständiger für "Werkzeugspuren und sonstige Formspuren" Beschäftigten - Voraussetzung der Heraushebung einer Tätigkeit durch Spezialaufgaben oder durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung für einen Anspruch auf Höhergruppierung nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 02.08.2006 - 10 ABR 48/05

    Eingruppierung - Reiseverkehrskauffrau - Besitzstandsklausel

    (1.1.) Bei dem Begriff der Spezialaufgaben handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff (BAG 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 - 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166; vgl. auch 26. November 2003 - 4 AZR 695/02 -).
  • BAG, 26.11.2003 - 4 AZR 695/02

    Eingruppierung eines technischen Angestellten

    Danach ist für Spezialaufgaben im Tarifsinne eine Tätigkeit erforderlich, die ein außerhalb der üblichen Aufgaben eines einschlägig ausgebildeten Ingenieurs liegendes außergewöhnliches Spezialgebiet betrifft, wobei zur Erfüllung dieser Qualifikation bei einem technischen Angestellten auch von ihm anzuwendende nichttechnische, zB pädagogische Fachkenntnisse mit herangezogen werden können (Senat 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 - 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166; 11. September 1985 - 4 AZR 141/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 106).

    So hat der Senat in der Entscheidung vom 11. September 1985 (- 4 AZR 141/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 106) zu dem damaligen Merkmal "Spezialtätigkeit", das inhaltlich der durch den Tarifvertrag zur Änderung der Anlage 1a zum BAT vom 24. April 1991 eingeführten Formulierung "Spezialaufgaben" entspricht (BAG 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 -), ausgeführt:.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.08.2018 - 5 Sa 203/17

    Eingruppierung Ingenieur bei Sachbearbeitung bundesimmissionsschutzrechtlicher

    IV b BAT Fallgruppe 21 erhöhten Wissens und Könnens fordert (BAG, Urteil vom 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 -, Rn. 25, juris) In VergGr.
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