Rechtsprechung
   BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1219
BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
BAG, Entscheidung vom 18.04.2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
BAG, Entscheidung vom 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung

  • openjur.de

    Verweisung auf Tarifvertrag; Gleichstellungsabrede; Betriebliche Übung

  • Judicialis

    Verweisung auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitsvertragliche Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede; Beendigung der vertraglichen Anbindung an die dynamische Entwicklung der tariflich geregelten Arbeitsbedingungen; Begründung einer betrieblichen Übung; Einfügung einer Bezugnahmeklausel in einem Arbeitsvertrag eines tarifgebundenen Arbeitgebers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweisungsklausel "Altvertrag" - Betriebliche Übung; Verweisung auf Tarifvertrag; Auslegung eines "Altvertrages" als Gleichstellungsabrede; Vermeintlicher Normvollzug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichstellungsabrede und betriebliche Übung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 2598
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 253/09

    Geschäftsführer-Anstellungsvertrag als Verbrauchervertrag - zweistufige

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis ist auch der von den Vertragsparteien verfolgte typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Regelungszweck (BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 36, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 54; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08  - Rn. 14, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40 ).
  • BAG, 22.04.2009 - 4 ABR 14/08

    Überleitung in den TVöD - Mitbestimmung des Betriebsrats

    Auf nicht erkennbare subjektive Vorstellungen des Arbeitgebers allein kommt es allerdings nicht an (s. nur Senat 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 43 mwN, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 54).
  • BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners -

    Eine betriebliche Übung entsteht demnach nicht, wenn der Arbeitgeber zu den zu ihrer Begründung angeführten Verhaltensweisen durch andere Rechtsgrundlagen verpflichtet war ( BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05  - Rn. 43 mwN) .

    Wenn der Arbeitgeber die Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar aufgrund einer anderen und sei es auch tatsächlich nicht bestehenden Rechtspflicht hat erbringen wollen, kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen, ihm solle eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden ( BAG 10. Dezember 2013 - 3 AZR 832/11  - Rn. 62 ; 18. April 2007 -  4 AZR 653/05  - aaO; 30. Mai 2006 -  1 AZR 111/05  - Rn. 37 , BAGE 118, 211 ) .

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