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   BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05   

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https://dejure.org/2007,1219
BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
BAG, Entscheidung vom 18.04.2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
BAG, Entscheidung vom 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 (https://dejure.org/2007,1219)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Arbeitsvertragliche Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede; Beendigung der vertraglichen Anbindung an die dynamische Entwicklung der tariflich geregelten Arbeitsbedingungen; Begründung einer betrieblichen Übung; Einfügung einer Bezugnahmeklausel in einem ...

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 611; ; TVG § 1; ; 23. TV zur Änderung des DRK-TV vom 19. November/19. Dezember 2003 § 1; ; Vergütungs-TV Nr. 35 zum BAT vom 31. Januar 2003 § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verweisungsklausel "Altvertrag" - Betriebliche Übung; Verweisung auf Tarifvertrag; Auslegung eines "Altvertrages" als Gleichstellungsabrede; Vermeintlicher Normvollzug

  • rechtsportal.de

    Verweisungsklausel "Altvertrag" - Betriebliche Übung; Verweisung auf Tarifvertrag; Auslegung eines "Altvertrages" als Gleichstellungsabrede; Vermeintlicher Normvollzug

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 2598
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 253/09

    Geschäftsführer-Anstellungsvertrag als Verbrauchervertrag - zweistufige

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis ist auch der von den Vertragsparteien verfolgte typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Regelungszweck (BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 36, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 54; 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08  - Rn. 14, AP BGB § 307 Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 40 ).
  • BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners -

    Eine betriebliche Übung entsteht demnach nicht, wenn der Arbeitgeber zu den zu ihrer Begründung angeführten Verhaltensweisen durch andere Rechtsgrundlagen verpflichtet war ( BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05  - Rn. 43 mwN) .

    Wenn der Arbeitgeber die Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar aufgrund einer anderen und sei es auch tatsächlich nicht bestehenden Rechtspflicht hat erbringen wollen, kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen, ihm solle eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden ( BAG 10. Dezember 2013 - 3 AZR 832/11  - Rn. 62 ; 18. April 2007 -  4 AZR 653/05  - aaO; 30. Mai 2006 -  1 AZR 111/05  - Rn. 37 , BAGE 118, 211 ) .

  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 429/07

    Zweistufige Ausschlussfrist in AGB

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind schließlich auch der von den Arbeitsvertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die Interessenlage der Beteiligten (BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 36, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 52 mwN).
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