Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

• rechtsprechung-im-internet.de

  Anh zu Anl C Entgeltgr S8 Fallgr 2 TVöD-V
  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

 
• IWW

  § 72 Abs. 3 ArbGG, § 72 Abs. 2 ArbGG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 22 Abs. 2 Unterabs. 1 BAT-O, § 2 SGB IX, Anlage 1a zum BAT, § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 und Unterabs. 4 BAT-O

• Wolters Kluwer

  Maßgeblichkeit des Arbeitsergebnisses für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs; Betreuung einer Kindergartengruppe als einheitlicher Vorgang; Erforderlichkeit einer Ausbildung oder von Kenntnissen für die Ausübung der Tätigkeit als Eingruppierungsvoraussetzung

• Betriebs-Berater

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

• bag-urteil.com

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

• rewis.io

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Maßgeblichkeit des Arbeitsergebnisses für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin - bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Heilpädagogin bei Tätigkeit in einer integrativen Kindergartengruppe - Arbeitsvorgang

Papierfundstellen

• NZA 2019, 208
• BB 2017, 3059

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 727/14

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen …

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (st. Rspr., zB BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 15 mwN; grdl. 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 20 mwN) .

  Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .

• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

  Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Maßgebend für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs ist das Arbeitsergebnis (st. Rspr., etwa BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 24; 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 22 mwN) .

  Sie müssen nicht ihrerseits innerhalb des Arbeitsvorgangs in dem von § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 und Unterabs. 4 BAT-O bestimmten Maß anfallen (st. Rspr., vgl. BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 43; 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 27 mwN) .

• LAG Sachsen-Anhalt, 27.05.2014 - 4 Sa 176/12

  Tarifgerechte Eingruppierung - Erzieherin mit heilpädagogischer Zusatzausbildung …

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 27. Mai 2014 - 4 Sa 176/12 E - aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

 
• BAG, 17.05.2017 - 4 AZR 798/14

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .
• BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 441/10

  Eingruppierung einer Architektin

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  notwendig sein (BAG 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 23 mwN; 21. Oktober 1998 - 4 AZR 629/97 - zu 5 a der Gründe, BAGE 90, 53) .
• BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09

  Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Maßgebend für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs ist das Arbeitsergebnis (st. Rspr., etwa BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 24; 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 22 mwN) .
• BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 682/96

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  In den herangezogenen Entscheidungen war die Tätigkeit in einer heilpädagogischen Gruppe ausdrücklich ein Tarifmerkmal (BAG 25. März 1998 - 4 AZR 682/96 -; 3. Dezember 1985 - 4 ABR 80/83 - BAGE 50, 241, jeweils zu Vergütungsgruppe Vb Fallgr.1 Buchst. k des Teils II Abschnitt G Unterabschnitt II der Anlage 1a zum BAT aF) .
• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

  Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Tatsächlich getrennt sind Arbeitsschritte nicht, wenn sich erst im Laufe der Bearbeitung herausstellt, welchen tariflich erheblichen Schwierigkeitsgrad der einzelne Fall aufweist (st. Rspr., zB BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 15 mwN; grdl. 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 20 mwN) .
• BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 659/96

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  Wie im Fall von Erzieherinnen und Erziehern bei der Betreuung von Gruppen (zB BAG 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) sowie der Bearbeitung von Fällen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter (BAG 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 -; 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 16 mwN) ist auch im Fall der Betreuung von Personen oder Personengruppen durch Heilpädagogen regelmäßig von einem einheitlichen Arbeitsvorgang auszugehen (vgl. BAG 16. April 1997 - 4 AZR 287/95 - zu B I 2 c der Gründe) .
• BAG, 03.12.1985 - 4 ABR 80/83

  Betriebsrat: Mitbestimmungsrecht bei der Eingruppierung, Erzieherin in einem Heim …

  Auszug aus BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14

  In den herangezogenen Entscheidungen war die Tätigkeit in einer heilpädagogischen Gruppe ausdrücklich ein Tarifmerkmal (BAG 25. März 1998 - 4 AZR 682/96 -; 3. Dezember 1985 - 4 ABR 80/83 - BAGE 50, 241, jeweils zu Vergütungsgruppe Vb Fallgr.1 Buchst. k des Teils II Abschnitt G Unterabschnitt II der Anlage 1a zum BAT aF) .
• BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 287/95

  Tarifrechtliche Eingruppierung eines Heilpädagogen - Anspruch auf Zahlung einer …
• BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 629/97

  Eingruppierung: Beratende Ingenieurin (technische Beraterin) in …
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 166/08

  Eingruppierung eines Schleusenaufsehers

• BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

  Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

  Bei der Betreuung von Gruppen durch Erzieherinnen und Erzieher ist regelmäßig von einem Arbeitsvorgang auszugehen (zB BAG 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn. 16; 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - zu II 2 c der Gründe mwN) .
• LAG Baden-Württemberg, 16.01.2023 - 1 Sa 12/22

  Eingruppierung einer Altenpflegerin in der Tätigkeit einer …

  Mit dieser rechtlichen Bewertung sieht sich die Kammer im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, wonach bei der Betreuung von Gruppen durch Erzieher regelmäßig von einem Arbeitsvorgang auszugehen ist (BAG 14. Oktober 2020 - 4 AZR 252/19 - Rn 15; BAG 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn 16;… BAG 5. März 1997 - 4 AZR 482/95 - Rn. 24 f).

  (a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (zuletzt BAG 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn 20) ist eine "entsprechende Tätigkeit" im Tarifsinn anzunehmen, wenn sich die auszuübende Tätigkeit auf die konkrete Fachrichtung der jeweils erforderlichen Ausbildung bezieht und sie die durch die Ausbildung erworbenen Fähigkeiten gerade erfordert.

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2021 - 5 Sa 123/21

  Eingruppierung einer Amtsleiterin - wissenschaftliche Hochschulbildung - …

  Eine Tätigkeit entspricht einer bestimmten Ausbildung, wenn die durch die Ausbildung erworbenen Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Ausübung der Tätigkeit erforderlich sind (BAG, Urteil vom 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn. 20, juris = ZTR 2018, 82 ).

 
• ArbG Rostock, 26.07.2018 - 1 Ca 458/18

  Eingruppierung einer Erzieherin in der Heimerziehung - besonders schwierige …

  Es ist möglich, dass die gesamte vertraglich geschuldete Tätigkeit nur einen einzigen Arbeitsvorgang bildet (BAG, Urteil vom 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn. 15, juris = ZTR 2018, 82; BAG…, Urteil vom 17. Mai 2017 - 4 AZR 798/14 - Rn. 16, juris = ZTR 2017, 593; BAG…, Urteil vom 16. März 2016 - 4 AZR 502/14 - Rn. 36, juris = NZA 2017, 131).
• LAG Hamm, 07.11.2019 - 11 Sa 297/19

  Eingruppierung nach TVöD VKA: Erzieherin

  Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, dass die Tätigkeit von Erzieherinnen und Erziehern in der Regel als jeweils einheitlicher Arbeitsvorgang aufzufassen ist ( BAG 27.09.2017 - 4 AZR 666/14 - AP TVöD § 16 Nr. 5 Rn. 16;… BAG 24.03.2010 - 4 AZR 721/08 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 313 Rn. 26; BAG 25.03.1998 - 4 AZR 659/96 - ZTR 1998, 461 unter II 2 c; BAG 08.02.1995 - 4 AZR 958/93 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 192;… BAG 29.01.1992 - 4 AZR 217/91 - ZTR 1992, 200 Rn. 19 ).
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2022 - 5 Sa 111/21

  Eingruppierung - kommunaler Sachbearbeiter Raumbedarfsverwaltung - …

  Eine Tätigkeit entspricht einer bestimmten Ausbildung, wenn die durch die Ausbildung erworbenen Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Ausübung der Tätigkeit erforderlich sind (BAG, Urteil vom 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - Rn. 20, juris = ZTR 2018, 82).
• ArbG Frankfurt/Oder, 08.11.2018 - 7 Ca 1406/17

  Eingruppierung von approbierten psychologischen Psychotherapeuten bei …

  Sie müssen vielmehr im tariflichen Sinne zur Ausübung der Tätigkeit erforderlich, d.h. notwendig sein (BAG, 27.09.2017 - 4 AZR 666/14, Rn 20 mwN.).
• ArbG Bonn, 23.11.2023 - 1 Ca 852/23
  Dies entspricht auch ständiger Rechtsprechung des BAG zur Eingruppierung von Erziehern, die Gruppen betreuen (zB. BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 440/21 - juris; 27. September 2017 - 4 AZR 666/14 - juris; 25. März 1998 - 4 AZR 659/96 - juris).