Rechtsprechung
   BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38272
BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10 (https://dejure.org/2012,38272)
BAG, Entscheidung vom 04.07.2012 - 4 AZR 673/10 (https://dejure.org/2012,38272)
BAG, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 (https://dejure.org/2012,38272)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT

  • openjur.de

    Eingruppierung in den BAT; allgemeine oder besondere Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT; Spezialitätsgrundsatz

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 BAT, Anl 1a Vorbem BAT, Anl 1a Teil II Abschn Q VergGr Vb BAT
    Eingruppierung in den BAT - allgemeine oder besondere Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT - Spezialitätsgrundsatz

  • Wolters Kluwer

    Bezug des in den Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen der Anlage 1a zum BAT normierten Spezialitätsprinzips jeweils auf den zu bewertenden Arbeitsvorgang

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung in den BAT - allgemeine oder besondere Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT - Spezialitätsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von Tarifverträgen; Spezialitätsprinzip in Anlage 1a zum BAT; Mehraktiger Arbeisvorgang

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT Gesetze

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 142, 271
  • DB 2012, 15
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

    Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - EntgeltordnungTV-L

    Ein Arbeitsvorgang ist dabei nur dann einheitlich nach den spezielleren Tätigkeitsmerkmalen zu bewerten, wenn die von den speziellen Tätigkeitsmerkmalen erfassten Teiltätigkeiten für den Arbeitsvorgang prägend sind und den Schwerpunkt der Tätigkeiten des gesamten Arbeitsvorgangs bilden (BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 26, BAGE 142, 271) .
  • BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

    Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

    Darum kann der Arbeitgeber die fehlerhafte, der Tätigkeit des Beschäftigten nicht entsprechende Eingruppierung einseitig korrigieren, wenn eine der tariflichen Voraussetzungen für die erfolgte Eingruppierung fehlt (BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 19, BAGE 142, 271; 23. August 1995 - 4 AZR 352/94 -) .
  • BAG, 05.06.2014 - 6 AZR 1008/12

    Korrigierende Rückstufung bei Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L

    Bezüglich Eingruppierungen ist anerkannt, dass der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich berechtigt ist, eine fehlerhafte, der Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht entsprechende tarifliche Eingruppierung zu korrigieren (BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 19, BAGE 142, 271) .

    Dieser Darlegungslast wird genügt, wenn sich aus dessen Vorbringen - einschließlich des unstreitigen Sachverhaltes - ergibt, dass es jedenfalls an einer der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte Eingruppierung mangelt (vgl. BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - aaO; 7. Mai 2008 - 4 AZR 206/07  - Rn. 27 f. mwN) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2014 - 3 Sa 124/14

    Tarifliche Eingruppierung - kommunaler Mitarbeiter

    Jeder einzelne Arbeitsvorgang ist als solcher zu bewerten und darf dabei hinsichtlich der Anforderungen zeitlich nicht aufgespalten werden (BAG 18.07.1990 AP Nr. 151 zu §§ 22, 23 BAT 1975; 25.08.2010 - 4 AZR 5/09 - AP Nr. 315 zu §§ 22, 23 BAT 1975; 04.07.2012 - 4 AZR 673/10 - EzA-SD 25/2012, S. 12 LS; vgl. Dörner/Luczak/Wildschütz/Baeck/Hoß, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, 11. Auflage 2014, Kap. 3, Rn. 946 ff.).
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 487/15

    Eingruppierung eines an einem Gymnasium als Lehrer beschäftigten

    Bezüglich tariflicher Eingruppierungen ist anerkannt, dass der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes grundsätzlich berechtigt ist, eine fehlerhafte, der Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht entsprechende tarifliche Eingruppierung zu korrigieren ( BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10  - Rn. 19 , BAGE 142, 271 ) .

    Dieser Darlegungslast wird genügt, wenn sich aus dessen Vorbringen - einschließlich des unstreitigen Sachverhaltes - ergibt, dass es jedenfalls an einer der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte Eingruppierung mangelt (vgl. BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10  - aaO; 7. Mai 2008 -  4 AZR 206/07  - Rn. 27 f. mwN) .

  • BAG, 13.11.2013 - 4 ABR 16/12

    Eingruppierung - Sekretärin in besonderer Vertrauensstellung

    Das "Gepräge" einer Tätigkeit ist nach § 7 Abs. 3 MTV nur dann maßgebend, wenn bei verschiedenen Teiltätigkeiten, die unterschiedlichen Tarifgruppen zugeordnet sind, eine zeitlich nicht überwiegende (Teil-)Tätigkeit gleichwohl für die Bewertung der gesamten Tätigkeit eines Arbeitnehmers ihr "Gepräge" gibt (zum Begriff krit. BAG 27. Januar 1982 - 4 AZR 435/79 - BAGE 37, 370; zum "Gepräge" bei der Anwendung des sog. Spezialitätsgrundsatzes 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 29 f. mwN, BAGE 142, 271) .
  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 486/11

    Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der

    Nach dem Wortlaut der Überschrift ("Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen") und der Systematik der Regelung, die vorgezogen vor allen Vergütungsgruppen der Vergütungsordnung der Anlage 1a zum BAT (Bund/TdL) steht, handelt es sich um allgemeine Regelungen, die für sämtliche Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT gelten (BAG 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 14) .

    Er regelt umfassend deren Konkurrenz für die gesamte Vergütungsordnung und verbietet eine Zuordnung einzelner Tätigkeiten zu allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen, wenn für sie spezielle Tätigkeitsmerkmale vorgesehen sind (vgl. BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 29, BAGE 129, 208; 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 24 f.) .

  • LAG Düsseldorf, 07.08.2019 - 4 Sa 1084/18

    Eingruppierung "Leiter/Leiterin einer Pflegeschule"; Leiter einer

    Dies entspricht im Übrigen der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu Leitungstätigkeiten (vgl. etwa BAG 04.07.2012 - 4 AZR 673/10, juris, Rn 21 mwN).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.03.2017 - 5 Sa 227/15

    Korrigierende Rückstufung einer Personalserviceberaterin für Arbeitgeber im

    Der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes ist grundsätzlich berechtigt, eine fehlerhafte, der Tätigkeit des Arbeitnehmers nicht entsprechende tarifliche Eingruppierung zu korrigieren (BAG, Urteil vom 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 46; BAG, Urteil vom 04. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 19 = ZTR 2013, 83).
  • LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

    Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer

    Selbst wenn einzelne Tätigkeiten des Klägers nicht als erzieherische, sondern als pflegerische Tätigkeiten anzusehen gewesen sein sollten, verbliebe es dabei, dass die erzieherischen Tätigkeiten diejenigen sind, die die Tätigkeiten des Klägers prägen und damit für die Eingruppierung entscheidend sind (vgl. zur Abgrenzung bei Tätigkeitsmerkmalen des Allgemeinen und besonderen Teils BAG 04.07.2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 24 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.02.2016 - 3 Sa 383/15

    Eingruppierung - Verwaltungsangestellte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.10.2015 - 3 Sa 551/14

    Eingruppierung einer Diplom-Psychologin

  • LAG Düsseldorf, 15.06.2016 - 4 Sa 1428/15

    Begriff des "Monats der Höhergruppierung" im Sinne von § 19 Abs. 7 Satz 4 TV-BA

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.02.2018 - 5 Sa 224/16

    Gesetzlicher Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 6c SGB II - Anzuwendende

  • KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 24.10.2017 - 0124/34
  • ArbG Essen, 09.04.2018 - 5 Ca 268/18
  • KAG Mainz, 20.03.2014 - M 25/13

    Eingruppierung; Zustimmungsersetzung

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