Rechtsprechung
| BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 133 BGB, § 157 BGB, § 611 BGB
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- IWW
§ 611 BGB, § 133 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 269 Abs. 3 ZPO
- Wolters Kluwer
Vertragliche Bezugnahmeregelung auf einen Tarifvertrag und spätere Änderungsvereinbarung des Arbeitsvertrages; Abgrenzung von Wissenserklärung und Willenserklärung; Weitgehende
- rewis.io
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertragsauslegung; Verweisung auf Tarifvertrag
- rechtsportal.de
BGB § 133 ; BGB § 151
Vertragliche Bezugnahmeregelung auf einen Tarifvertrag und spätere Änderungsvereinbarung des Arbeitsvertrages - datenbank.nwb.de
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 07.03.2014 - 2 Ca 2418/13
- LAG Hamm, 10.09.2014 - 3 Sa 640/14
- BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 21.10.2015 - 4 AZR 649/14
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
Auszug aus BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14
Dies hat der Senat in einem von zahlreichen Parallelverfahren für einen fast wortgleichen Arbeitsvertrag angenommen und ausführlich begründet (BAG 21. Oktober 2015 - 4 AZR 649/14 - Rn. 21 bis 31) .Parallelverfahren ausführlich begründet (BAG 21. Oktober 2015 - 4 AZR 649/14 - Rn. 32 bis 40) .
Das Landesarbeitsgericht ist jedenfalls zutreffend davon ausgegangen, das im Rahmen einer Verwirkung nach Treu und Glauben neben dem Zeitmoment erforderliche Umstandsmoment liege nicht vor (vgl. dazu im Einzelnen BAG 21. Oktober 2015 - 4 AZR 649/14 - Rn. 44 bis 47) .
- LAG Hamm, 10.09.2014 - 3 Sa 640/14
Auslegung eines Arbeitsvertrages hinsichtlich der Höhe der Vergütung
Auszug aus BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. September 2014 - 3 Sa 640/14 - wird zurückgewiesen. - BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10
Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers
Auszug aus BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14
(2) Soweit das Landesarbeitsgericht zu Gunsten der Beklagten unterstellt hat, es handele sich um eine Willenserklärung, ist seine Auslegung derselben als nichttypische Erklärung ebenfalls nur einer eingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (vgl. dazu nur BAG 17. Mai 2011 - 9 AZR 189/10 - Rn. 26 mwN, BAGE 138, 48) . - BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 462/02
Auslegung eines Begleitschreibens zu einer Rentenauskunft nach § 2 Abs. 6 …
Auszug aus BAG, 25.10.2017 - 4 AZR 684/14
Das Revisionsgericht überprüft, ob die Rechtsvorschriften über die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen (§§ 133, 157 BGB) richtig angewandt sind, ob dabei gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen und das tatsächliche Vorbringen der Parteien vollständig verwertet oder ob eine gebotene Auslegung völlig unterlassen worden ist (BAG 17. Juni 2003 - 3 AZR 462/02 - zu III 1 der Gründe mwN) .
- BAG, 27.03.2018 - 4 AZR 208/17
Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel nach Änderungskündigung - …
Das Bundesarbeitsgericht überprüft insoweit nur, ob die Rechtsvorschriften über die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen (§§ 133, 157 BGB) richtig angewandt wurden, ob dabei gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen und das tatsächliche Vorbringen der Parteien vollständig verwertet oder ob eine gebotene Auslegung völlig unterlassen worden ist (vgl. BAG 25. Oktober 2017 - 4 AZR 684/14 - Rn. 24 mwN) .