Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule

• openjur.de

  Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule nach Nr 8 der Vorbemerkungen zu den SächsLehrerRL

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer
• Judicialis

  Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen (vom 22. Juni 1995 in der ab 1. Juli 1999 anzuwendenden Fassung, Sächs.MB... l. SMF vom 30. Juni 1999 S. 148, geändert am 14. Dezember 2001, Sächs.MBl. SMF vom 31. Januar 2002 S. 2, und am 20. Mai 2003, Sächs.MBl. SMF vom 31. Juli 2003 S. 173) - Sächsische Lehrer-Richtlinien - SächsLehrerRL -, Nr. 8 der Vorbemerkungen und Abschnitt C "Lehrkräfte im Unterricht an Förderschulen"; ; BGB § 611; ; BGB § 133

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung von Fachberatern an einer Förderschule im Freistaat Sachsen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BAGE 128, 53
• MDR 2009, 272
• NZA 2009, 499

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• LAG Sachsen, 26.07.2007 - 6 Sa 286/06

  Eingruppierung; Fachberater an einer Förderschule

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Juli 2007 - 6 Sa 286/06 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

  Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung der als Eingruppierungsfeststellungsklage nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (zB 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; 6. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 308) unbedenklich zulässigen Klage stattgegeben.
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 505/06

  Eingruppierung - Überflüssiger Hilfsantrag

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung der als Eingruppierungsfeststellungsklage nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (zB 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; 6. Juni 2007 - 4 AZR 505/06 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 308) unbedenklich zulässigen Klage stattgegeben.

 
• BAG, 06.09.1989 - 4 AZR 302/89

  Eingruppierung: Technischer Lehrer

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  aa) Es kann dahinstehen, ob bei der Auslegung von arbeitgeberseitigen Richtlinien für die Eingruppierung gemäß den Regeln des Verwaltungsrechts grundsätzlich auf die Sicht des behördlichen Rechtsanwenders, also des behördlichen Eingruppierers abzustellen ist (Senat 6. September 1989 - 4 AZR 302/89 - ZTR 1990, 26 mwN; differenzierend 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103) oder gemäß den Regeln des Vertragsrechts auf die Sicht des Einzugruppierenden als derjenigen des Vertragspartners des öffentlichen Arbeitgebers.
• BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 555/05

  Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  aa) Es kann dahinstehen, ob bei der Auslegung von arbeitgeberseitigen Richtlinien für die Eingruppierung gemäß den Regeln des Verwaltungsrechts grundsätzlich auf die Sicht des behördlichen Rechtsanwenders, also des behördlichen Eingruppierers abzustellen ist (Senat 6. September 1989 - 4 AZR 302/89 - ZTR 1990, 26 mwN; differenzierend 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 103) oder gemäß den Regeln des Vertragsrechts auf die Sicht des Einzugruppierenden als derjenigen des Vertragspartners des öffentlichen Arbeitgebers.
• BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03

  Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter

  Auszug aus BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07

  Diese Fehlerhaftigkeit ist gegeben, wenn eine der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte Eingruppierung fehlt (10. März 2004 - 4 AZR 212/03 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B 1 VergGr. IVb Nr. 31).

• BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 79/08

  Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Bundeswehrfachschule

  Es ist sehr zweifelhaft, ob es bei dieser Auslegung bleiben kann, oder ob diese, ua. auch vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der Schuldrechtsreform im Jahre 2002, nicht länger tragfähig ist und bei der Auslegung gemäß den Regeln des Vertragsrechts auf die Sicht des Einzugruppierenden als derjenigen des Vertragspartners des öffentlichen Arbeitgebers abzustellen ist (vgl. auch BAG 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17).

  Demgemäß ist auch der Gesamtzusammenhang der Regelungen ein wichtiges Auslegungskriterium (BAG 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 18).

• BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

  Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

  Die Auslegung ist nicht nach den Regeln des Verwaltungsrechts vorzunehmen (offengelassen von BAG 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 20, BAGE 130, 81; 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, BAGE 128, 53; vgl. auch Schaub/Treber ArbR-HdB 15. Aufl. § 183 Rn. 83; Schlewing in Groeger Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 2. Aufl. Teil 7 Rn. 253) .
• LAG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 Sa 918/14

  AGB-Kontrolle; Eingruppierung; Eingruppierungserlass; Korrigierende …

  Die Auslegung der Eingruppierungsrichtlinien ist nicht nach den Regeln des Verwaltungsrechts vorzunehmen (…BAG, 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn. 25;… offen gelassen von BAG, 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 20; BAG, 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, vgl. auch Schaub/Treber, Arbeitsrechtshandbuch, 15. Aufl., § 183 Rn. 83;… Schlewing in Groeger, Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 2. Auflage, Teil 7, Rn. 253).

 
• BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 484/11

  Lehrereingruppierung - Fehlen einer besetzbaren Planstelle

  Zudem kann zugunsten des Klägers angenommen werden, dass der Eingruppierungserlass der Beklagten nicht nach den Regeln des öffentlichen Rechts, sondern nach denen des Vertragsrechts auszulegen ist (vgl. dazu BAG 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 19 f. mwN, BAGE 130, 81; 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, BAGE 128, 53) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 12.10.2012 - 6 TaBV 2/12

  Personalvertretungsrechtliche Zuordnung von Arbeitnehmern zu einer neuen …

  Dies ergibt die Auslegung (vgl. BAG 24.9.2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 18, NZA 2009, 499 ).
• LAG Hamm, 29.03.2011 - 12 Sa 1925/10

  Eingruppierung eines angestellten Lehrers bei vorübergehender Übertragung …

  Nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 läge es näher, ohne dass das Bundesarbeitsgericht das bisher abschließend entschieden hat, auch Erlasse, sowie hier den Erfüllererlass, nach den Regeln des Vertragsrechts auszulegen und auf den Empfängerhorizont, also auf den Einzugruppierenden abzustellen (vgl. BAG Urt. v. 24.09.2008 4 AZR 685/07; NZA 2009, 499, 500;… Urt. v. 18.03.2009 4 AZR 79/08 NZA-RR 2010, S. 218, 220).