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   BAG, 13.07.1994 - 4 AZR 692/93   

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https://dejure.org/1994,7891
BAG, 13.07.1994 - 4 AZR 692/93 (https://dejure.org/1994,7891)
BAG, Entscheidung vom 13.07.1994 - 4 AZR 692/93 (https://dejure.org/1994,7891)
BAG, Entscheidung vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 692/93 (https://dejure.org/1994,7891)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer als Sonderschullehrerin tätigen Erzieherin - Erfüllung der Voraussetzungen der Besoldungsgruppe A11 "Lehrer im Unterricht an einer Sonderschule" für eine als Sonderschullehrerin tätigen Erzieherin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 404/94

    1. Eingruppierung eines Diplomsportlehrers (DHfK) nach O BAT-O

    Der Senat hat wiederholt entschieden, daß gegen die Wirksamkeit der in § 2 Nr. 3 S. 2 des Änderungstarifvertrages Nr. 1 zum BAT-O für die Eingruppierung angestellter Lehrer enthaltenen Verweisung auf beamtenrechtliche Besoldungsvorschriften keine Bedenken bestehen ( Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteil vom 20. April 1994 - 4 AZR 312/93 - AP Nr. 1 zu § 11 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; BAG Urteil vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 692/93 -, n.v.; Urteil vom 28. September 1994 - 4 AZR 717/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 26.09.1996 - 6 AZR 333/95

    Eingruppierung einer Erzieherin mit sonderpädagogischer Zusatzausbildung

    Auf die Revision des beklagten Landes hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13. Juli 1994 - 4 AZR 692/93 - das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
  • LAG Thüringen, 13.11.1995 - 8 Sa 1504/94

    Eingruppierung: Grundschullehrer in Thüringen

    a) Die in § 2 Nr. 3 1. ÄTV allgemein vorgesehenen und in Nr. 3 a SR 2 l I BAT-O konkret enthaltene Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften der 2. BesÜVO wird vom Bundesarbeitsgericht in den seit 1993 vorliegenden Urteilen für zulässig erachtet (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 - Urteil vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 - Urteil vom 13.07.1994 - 4 AZR 692/93 - Urteil vom 28.09.1994 - 4 AZR 717/93 - Urteil vom 26.04.1995 - 4 AZR 299/94 -).
  • LAG Berlin, 09.02.1995 - 7 Sa 118/94

    Eingruppierung: Erzieherin mit Lehrbefähigung

    Durch am 13.07.1994 verkündetes Urteil - 4 AZR 692/93 - hat das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.
  • LAG Thüringen, 13.11.1995 - 8 Sa 800/94

    Eingruppierung: Grundschullehrer in Thüringen

    aa) Die in § 2 Nr. 3 1. ÄTV allgemein vorgesehene und in Nr. 3 a SR 2 l I BAT-O konkret enthaltene Verweisung auf die beamtenrechtlichen Vorschriften der 2. BesÜVO wird vom Bundesarbeitsgericht in den seit 1993 vorliegenden Urteilen für zulässig erachtet (vgl. BAG, Urteil vom 24.11.1993 - 4 AZR 16/93 - Urteil vom 20.04.1994 - 4 AZR 312/93 - Urteil vom 13.07.1994 - 4 AZR 692/93 - Urteil vom 28.09.1994 - 4 AZR 717/93 - Urteil vom 26.04.1995 - 4 AZR 299/94 -).
  • LAG Thüringen, 03.06.1996 - 6 Sa 621/95

    Eingruppierung eines Sonderschullehrers in Vergütungsgruppe; Zulässigkeit einer

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  • LAG Brandenburg, 07.03.1995 - 1 Sa 594/94

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe;

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