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BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 693/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag - Vergütungshöhe - Lohnvereinbarung
- IWW
§ 563 Abs. 1 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 563 Abs. 1, Abs. 3 ZPO, Art. 103 GG
- Wolters Kluwer
- bag-urteil.com
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- rewis.io
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag
- rechtsportal.de
Auslegung von Änderungsabreden von "Altverträgen" nach Geltung des neuen Schuldrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beweiswürdigung - und ihre Darstellung in den Urteilsgründen
Verfahrensgang
- ArbG Paderborn, 26.11.2014 - 4 Ca 908/14
- LAG Hamm, 28.04.2016 - 17 Sa 1869/15
- BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 693/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LAG Hamm, 28.04.2016 - 17 Sa 1869/15
Auszug aus BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 693/16
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. April 2016 - 17 Sa 1869/15 - aufgehoben. - BAG, 14.12.2011 - 4 AZR 26/10
Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag
Auszug aus BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 693/16
Diese Ausführungen halten einer revisionsrichterlichen Kontrolle weder unter dem Gesichtspunkt der für die Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkten Überprüfbarkeit (vgl. zu den Maßstäben insoweit BAG 14. Dezember 2011 - 4 AZR 26/10 - Rn. 29 mwN) noch unter Berücksichtigung der nur eingeschränkten Überprüfbarkeit nach §§ 133, 157 BGB für atypische Willenserklärungen stand. - BGH, 17.11.1998 - VI ZR 32/97
Kenntnis des Geschädigten von der Person des Ersatzpflichtigen bei deliktischer …
Auszug aus BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 693/16
Um dem Revisionsgericht diese Überprüfung zu ermöglichen, muss der Tatrichter die für seine Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 Satz 2 ZPO wesentlichen Gesichtspunkte nachvollziehbar darlegen (BGH 17. November 1998 - VI ZR 32/97 - zu II 1 a der Gründe mwN) .