Rechtsprechung
   BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 7/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1781
BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 7/95 (https://dejure.org/1996,1781)
BAG, Entscheidung vom 12.06.1996 - 4 AZR 7/95 (https://dejure.org/1996,1781)
BAG, Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 (https://dejure.org/1996,1781)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines in der Medienzentrale der Bundeswehr im Bereich Film-Bild-Ton beschäftigten Angestellten. - Zahlung von Vergütungsdifferenzen - Tätigkeitsbeschreibung eines Kameraassistenten - Selbständige Herstellung von Farbaufnahmen nach künstlerischen und filmtechnischen Gesichtspunkten oder nach sonstigen technischen Gesichtspunkten - Unterscheidung der Tätigkeiten von Kameramann und Kameraassistent - Bildung eigenständiger tätigkeitsbezogener Fallgruppen durch die Tarifvertragsparteien

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung im Bereich Film-Bild-Ton der Bundeswehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 2364
  • afp 1997, 949
  • NZA-RR 1997, 80 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 484/07

    Eingruppierung eines Landschaftsgärtners

    Der Inhalt eines Stellenplans ist eingruppierungsrechtlich bedeutungslos (st. Rspr. Senat, zB 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 213 mwN).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 228/96

    Eingruppierung im Bereich Film-Bild-Ton der Bundeswehr

    Zur Eingruppierung eines Angestellten im Bereich Film-Bild-Ton der Bundeswehr, der bei Studioaufzeichnungen von Diskussionen im Verbund eine Videokamera bedient, vgl. das Urteil des Senats vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - AP Nr. 213 zu §§ 22, 23 BAT 1975.

    5.2.1.1 Mit dem Tatbestandsmerkmal "Kameramann" hat sich der Senat in seiner Entscheidung vom 12. Juni 1996 (- 4 AZR 7/95 - AP Nr. 213 zu §§ 22, 23 BAT 1975) befaßt.

    An dieser Unterscheidung hält der Senat fest und nimmt wegen der näheren Begründung auf seine Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - (aaO) Bezug.

    Auf diese Anforderung ist der Senat ebenfalls bereits in seiner Entscheidung vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - (aaO) eingegangen.

    Denn, wie der Senat in seinem Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 -, aaO (dort S. 27 f.) ausgeführt hat, liegen nach dem Wortlaut der VergGr.

  • BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 73/05

    Eingruppierung eines technischen Sachbearbeiters im Stadtplanungsamt

    Der Inhalt eines Stellenplans ist eingruppierungsrechtlich bedeutungslos (st. Rspr. des Senats, zB 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 213, zu II 4 b der Gründe mwN).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin "Planfeststellung und Grunderwerb" in

    Insoweit ist der Stellenplan eingruppierungsrechtlich bedeutungslos (BAG, Urteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - AP Nr. 213 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.02.2004 - 9 TaBV 1210/03

    Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats bei Versetzung und Umgruppierung eines

    Dies würde selbst für den Fall gelten, dass man im rheinland-pfälzischen Einzelhandelsbereich die Erheblichkeitsgrenze aus dem Tarifbereich des BAT (25 bis 35%; vgl. Urt. d. BAG vom 06.12.1978 - 4 AZR 321/77 = AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urt. v. 12.06.1996 - 4 AZR 7/95 = AP Nr. 213 zu §§ 22, 23 BAT 1975) nicht exakt übernehmen und geringere Prozentsätze für maßgeblich halten würde.
  • LAG Köln, 08.05.1998 - 11 Sa 1536/97

    Betriebliche Übung; Gleichbehandlungsgrundsatz; Direktionsrecht; öffentlicher

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 26.08.1998 - 4 AZR 305/97
    Nur wenn der Arbeitgeber die Arbeitsvergütung nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip festlegt, kommt ein Anspruch aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz in Betracht (Senatsurteil vom 12. Juni 1996 - 4 AZR 7/95 - AP Nr. 213 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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