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   BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75   

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https://dejure.org/1976,1391
BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75 (https://dejure.org/1976,1391)
BAG, Entscheidung vom 21.01.1976 - 4 AZR 71/75 (https://dejure.org/1976,1391)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 (https://dejure.org/1976,1391)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifverträge - Bau - Geltungsbereich - Bauwerke - Landeskulturbauarbeiten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 18.01.1984 - 4 AZR 41/83

    Kabelleitungstiefbau - Kabelleitungstiefbauarbeiten - Tiefbauarbeiten -

    arbeitsgerichts, daß auch ein Kabelgraben oder Kabelschacht als "Bauwerk" im Sinne dieser Tarifnorm anzusehen ist, wobei das Landesarbeitsgericht mit der Senatsrechtsprechung davon ausgeht, daß unter einem "Bauwerk" jede irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder aufgrund ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlage zu verstehen ist (vgl. das Urteil des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge; Bau).
  • BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 230/86

    Tarifvertrag Baugewerbe

    Da im Gegensatz zu dem Inhalt von Abschnitt II, wo von der Erstellung, Instandsetzung usw. von "Bauwerken" die Rede ist, die Tarifvertragsparteien im Abschnitt I von § 1 Abs. 2 BRTV-Bau ausdrücklich von "Bauten aller Art" sprechen und damit im Sinne der herkömmlichen Terminologie die eigentlichen Baubetriebe erfassen wollen (Brocksiepe/Sperner, BRTV-Bau, Sonderdruck 1981, S. 61), ist mit dem Landesarbeitsgericht davon auszugehen, daß die Tarifvertragsparteien unter "Bauten" im Abschnitt I nur Gebäude aller Art verstehen, wofür auch der allgemeine Sprachgebrauch spricht (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Mai 1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 zu § 1 TVG Tarifverträge; Bau und vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge; Bau).

    Vertragsparteien im Abschnitt II den "Bauten" des Abschnitts I von § 1 Abs. 2 BRTV-Bau gegenüberstellen, irgend wie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen zu verstehen (vgl»> die Urteile des Senats vom 8. Mai 1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 zua§ 1 TVG Tarifverträge: Bau, 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge : Bau und 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträget Bau mit weiteren Nach weisen) .

  • BFH, 07.11.2019 - I R 46/17

    Bauabzugsteuer bei Errichtung von Freiland-Photovoltaikanlagen

    Es reicht aus, dass sie --anders als beispielsweise Baucontainer-- ortsfest auf ihm ruhen (gl.A. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.01.1976 - 4 AZR 71/75, zum Begriff des Bauwerks im tariflichen Bereich; vgl. auch BGH-Urteil in BGHZ 217, 103, zu § 638 BGB).
  • FG Düsseldorf, 10.10.2017 - 10 K 1513/14

    Ansehung des Aufstellens einer Photovoltaikanlage als bauabzugssteuerpflichtig;

    Der Begriff des Bauwerks ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) weit auszulegen (BAG-Urteil vom 21. Januar 1976 4 AZR 71/75, Arbeitsrechtliche Praxis - AP - Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) und umfasst demzufolge nicht nur Gebäude, sondern darüber hinaus sämtliche irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (BMF-Schreiben vom 27. Dezember 2002, a.a.O., Rn. 6; Urteil des Hessischen Finanzgerichts - FG - vom 26. September 2013 1 K 2198/11, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2014, 506, zu § 13b UStG).
  • BAG, 08.05.1985 - 4 AZR 516/83

    Anbringung von Leitplanken - Bauliche Leistung - Straßenbauarbeiten -

    Das entspricht zugleich den Grundsätzen der früheren Senatsrechtsprechung (Urteil vom 21. Januar 1976 AZR 7/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Unter "Bauwerken" versteht der Senat irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (vgl. die Urteile des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 12. Dezember 1979 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 561/89

    Konkurrenz zwischen Bautarif und Landarbeit (Drainage)

    Zutreffend weist das Landesarbeitsgericht in diesem Zusammenhang darauf hin, daß der Beklagte aus der Entscheidung des Senats über das Tiefpflügen (Urteil vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) nichts herleiten kann.
  • BAG, 17.03.1976 - 4 AZR 188/75

    Tarifverträge - Bau - Anbringung von Zwischendecken aus Metall - Geltungsbereich

    Danach fallen unter den fachlichen Geltungsbereich des BRTV Bau 1971 (wie auch schon unter den insoweit nur unwesentlich anderslautenden BRTV Bau 1965) nur Betriebe, in denen einmal Bauten erstellt oder sonstige bauliche Leistungen erbracht und außerdem Arbeiten ausgeführt werden, die in der den all gemeinen Normen des § 1 Abs. 2 BRTV Bau 1971 nachfolgenden Einzelaufstellung genannt sind (vgl. die Urteile des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 [demnächst] AP Nr. 26 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, 8. Oktober 1975 - 4 AZR 432/74 -, [demnächst] AP Nr. 25 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau 24. September 1974 - 4 AZR 471/74 -, [demnächst] AP Nr. 11 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz und Io. September 1975 - 4 AZR 456/74 [demnächst] AP Nr. 24 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit jeweils weiteren Nachweisen).

    "Sonstige bauliche Leistungen" erfordern nämlich zunächst einmal, daß die entsprechenden Arbeiten von Betrieben des Baugewerbes ausgeführt werden und daß sie im Sinne eines weiteren Erfordernisses der Erstellung Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken zu dienen bestimmt sein müssen (vgl. Urteile des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 -, [demnächst] AP Nr. 26 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, 24. September 1975 - 4 AZR 471/74 -, [demnächst] AP Nr. 11 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz und 22. Januar 1975 - 4 AZR 1o/74- -, [demnächst] AP Nr. 2J zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit jeweils weiteren Nachweisen).

  • FG Hessen, 16.05.2017 - 4 K 63/17

    § 48, § 48d EStG

    Der Begriff des Bauwerks ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BAG (BAG-Urteil vom 21. Januar 1976 4 AZR 71/75, AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) weit auszulegen und umfasst demzufolge nicht nur Gebäude, sondern darüber hinaus sämtliche irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (BMF-Schreiben vom 27. Dezember 2002 Rn. 6, BStBl I 2002, 1399; Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 26. September 2013 1 K 2198/11, EFG 2014, 506 zu § 13b UStG).
  • BAG, 23.11.1988 - 4 AZR 395/88

    Tarifvertrag - Beitragspflichtigkeit zu den Sozialkassen des Baugewerbes -

    In Anknüpfung an seine frühere Rechtsprechung (vgl. die Urteile des Senats vom 8. Mai 1985 - 4 AZR 516/83 - AP Nr. 66 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) hat der Senat in dem schon genannten Urteil vom 25. Februar 1987 (- 4 AZR 230/86 - AP Nr. 79 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) mit näherer Begründung ausgeführt, daß unter "Bauwerken" im Sinne der vorstehenden Tarifnorm irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen zu verstehen sind.
  • FG Hessen, 16.05.2017 - 4 K 66/17

    § 48, § 48d EStG

    Der Begriff des Bauwerks ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BAG (BAG-Urteil vom 21. Januar 1976 4 AZR 71/75, AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau) weit auszulegen und umfasst demzufolge nicht nur Gebäude, sondern darüber hinaus sämtliche irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen (BMF-Schreiben vom 27. Dezember 2002 Rn. 6, BStBl I 2002, 1399; Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 26. September 2013 1 K 2198/11, EFG 2014, 506 zu § 13b UStG).
  • LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

    Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau

  • LAG Hessen, 30.06.1989 - 15 Sa 1566/88

    Fachlicher und räumlicher Geltungsbereich der Bautarifverträge im Falle der

  • BAG, 22.04.1987 - 4 AZR 344/86

    Anspruch auf Auskunftserteilung nach dem Verfahrens-TV - Betrieb des Säurebaus -

  • BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 153/87

    Anspruch einer Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes auf

  • BAG, 12.12.1979 - 4 AZR 80/78

    Isolierarbeiten - Behältern - Fernleitungen - Stationäre Maschinen -

  • BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
  • LSG Bayern, 24.10.2002 - L 9 AL 309/99
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