Rechtsprechung
   BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 710/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1908
BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 710/06 (https://dejure.org/2007,1908)
BAG, Entscheidung vom 19.09.2007 - 4 AZR 710/06 (https://dejure.org/2007,1908)
BAG, Entscheidung vom 19. September 2007 - 4 AZR 710/06 (https://dejure.org/2007,1908)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Vertragsauslegung - Statische oder dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • IWW
  • openjur.de

    Vertragsauslegung; Statische oder dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auslegung einer Verweisungsklausel auf Tarifvertrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2009, 460
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 159/07

    Altersteilzeit - Konkurrenz von Firmen- und Verbandstarifvertrag - Bezugnahme auf

    Den Inhalt eines solchen Mustervertrags kann der Senat grundsätzlich selbst nach §§ 133, 157 BGB auslegen (vgl. nur BAG 19. September 2007 - 4 AZR 710/06 - Rn. 20; 29. August 2007 - 4 AZR 767/06 - Rn. 18, NZA 2008, 364; Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 22, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2).

    Bei der Ermittlung des mit der ATV zum Ausdruck gebrachten wirklichen Willens der Parteien wird das Berufungsgericht die außerhalb der Vereinbarung liegenden Umstände der möglichen Befristung des Entgeltfirmentarifvertrags und des etwaigen Ausschlusses seiner Nachwirkung zu würdigen haben (vgl. BAG 19. September 2007 - 4 AZR 710/06 - Rn. 20; 14. Dezember 2005 - 10 AZR 296/05 - Rn. 15, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 37 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 30).

  • BAG, 20.04.2012 - 9 AZR 504/10

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - statische oder dynamische

    Dies wäre jedoch typisch für eine statische Verweisung (vgl. BAG 19. September 2007 - 4 AZR 710/06 - Rn. 22 mwN, AP BGB § 133 Nr. 54 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 36) .
  • BAG, 19.10.2011 - 4 AZR 811/09

    Gleichstellungsabrede - Abgrenzung "Altvertrag/Neuvertrag

    Insbesondere durch solche Zusätze wird der Wille deutlich, eine dynamische Verweisung vornehmen zu wollen (BAG 19. September 2007 - 4 AZR 710/06 - Rn. 22 mwN, AP BGB § 133 Nr. 54 = EzA TVG § 3 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 36) .
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