Rechtsprechung
BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
- Judicialis
Eingruppierung eines Rettungsassistenten
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung - Angestellter - Rettungsassistent - BAT - Bereitschaftsdienst
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung eines Rettungsassistenten; Auslegung eines Zahlungsantrags als Eingruppierungsfeststellungsklage; Begriff des Arbeitsvorgangs; Arbeitsvorgang, Funktionsmerkmale; Bereitschaftsdienst und Eingruppierung; Verlängerte ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Bereitschaftsdienst und Eingruppierung
Verfahrensgang
- ArbG Herne, 30.10.1998 - 1 Ca 4361/97
- LAG Hamm, 29.06.2000 - 4 Sa 2511/98
- BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
Papierfundstellen
- BAGE 100, 35
- NZA 2002, 1288
- BB 2002, 948
- DB 2002, 1163
Wird zitiert von ... (63)
- BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03
Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche …
aa) Unter einem Arbeitsvorgang iSv. § 22 Abs. 2 BAT nebst der dazu tariflich vereinbarten Protokollnotizen ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 29. November 2001 4 AZR 736/00 BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 mwN). - BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12
Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit einer Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35) . - BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08
Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35).
- BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02
Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis
Die Tarifvertragsparteien fassen den Arztbegriff als Funktionsmerkmal auf (Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 = EzA ArbZG § 7 Nr. 3), der ohne Rücksicht auf die Einzelaufgaben eine tarifrechtlich einheitliche Bewertung fordert (vgl. Senat 5. Dezember 1990 - 4 AZR 285/90 - BAGE 66, 306 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 153). - BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 370/01
Betriebliche Übung - Pauschale Überstundenvergütung
Insoweit hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts (29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zVv., zu II 5 c bb der Gründe) darauf hingewiesen, die Entscheidung des EuGH betreffe allein die Frage, ob Bereitschaftsdienst Arbeitszeit im Sinne des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes sei (vgl. auch LAG Schleswig-Holstein 18. Dezember 2001 - 1 Sa 116 b/01 - DB 2002, 693). - BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 5/09
Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39) . - LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06
Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)
Es handelt sich vorliegend um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die im öffentlichen Dienst allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.1997 - 4 AZR 221/96 -, AP Nr. 237 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 -, NZA 2002, 1288; BAG, Urteil vom 31.07.2002 - 4 AZR 163/01 -, NZA 2003, 445). - BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 568/09
Eingruppierung eines - leitenden - Oberarztes
Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35) . - BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 199/11
Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin - Leitung von zwei …
Die Übernahme einer Leitungstätigkeit spricht regelmäßig für die Annahme eines einheitlichen Arbeitsvorgangs (st. Rspr., ua. BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 300/10 - Rn. 22, ZTR 2012, 699; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 26, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 33; 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35; 31. August 1988 - 4 AZR 117/88 -; 18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283) . - BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 620/05
Eingruppierung eines Mitarbeiters im Versuchslabor einer Universität
Ein Arbeitsvorgang ist danach eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (st. Rspr. des Senats, zB 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35, 39 mwN). - BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 220/08
Korrigierende Rückgruppierung; Eingruppierung - "entsprechende Tätigkeit" einer …
- ArbG Stuttgart, 02.07.2014 - 11 Ca 291/14
Eingruppierung eines Gerätewartes der Feuerwehr
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2004 - 1 A 2426/02
Gewährung von Mehrarbeitsvergütung an Feuerwehrbeamte; Voraussetzungen der …
- BAG, 22.09.2010 - 4 AZR 149/09
Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA
- BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 242/06
Eingruppierung Sachbearbeiterin Kasse/Service
- BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 560/04
Eingruppierung - Angestellte in der polizeilichen Verkehrsüberwachung
- BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 396/03
Eingruppierung eines Lagerverwalters
- BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 225/05
Eingruppierung eines Diplom-Sportlehrers nach dem BAT-O
- BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 737/00
- BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 453/09
Eingruppierung eines Oberarztes
- LAG Berlin-Brandenburg, 04.02.2010 - 5 Sa 2021/09
Eingruppierung einer "Fallmanagerin im Jobcenter"; gesteigerte Bedeutung der …
- LAG Hamm, 01.02.2008 - 12 Sa 1667/07
Eingruppierung; Spielplatzprüfer; verwandtes Fach; Dreher; Bauschlosser
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2020 - 7 Sa 11/19
Eingruppierung einer Kassiererin im Baumarkt
- LAG Düsseldorf, 20.12.2011 - 16 Sa 681/11
Eingruppierung; Tätigkeit im Sozial- und Erziehungsdienst
- LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 2090/04
Eingruppierung: Angestellter in technischem Beruf
- LAG Hamm, 29.02.2008 - 12 Sa 1677/07
Allgemeiner Gleichheitssatz; Stichtagsregelung; Rückwirkungsverbot
- LAG Hamm, 11.10.2005 - 12 Sa 769/05
Eingruppierung; Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung; Verletzung des …
- LAG München, 14.01.2020 - 7 Sa 606/19
Eingruppierungsfeststellungsklage
- ArbG Stuttgart, 09.07.2014 - 11 Ca 732/14
Eingruppierung einer juristischen Sachbearbeiterin
- LAG Hamm, 09.06.2009 - 12 Sa 263/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 904/07
Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der …
- LAG Hamm, 03.05.2005 - 12 Sa 2459/04
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers - Gleichbehandlungsgrundsatz - …
- LAG Rheinland-Pfalz, 05.02.2009 - 2 Sa 550/08
Eingruppierung eines Gebäudetechnikers nach dem BAT - Begriff der selbständigen …
- LAG Hamm, 21.03.2006 - 12 Sa 1859/05
Eingruppierung; zum Begriff der ?besonderen Bewährung? in den Tätigkeitsmerkmalen …
- LAG Hamm, 21.06.2005 - 12 Sa 229/05
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
- LAG Hamm, 21.12.2004 - 12 Sa 1387/04
Höhergruppierung eines angestellten Lehrers, Gleichbehandlungsgrundsatz, …
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2019 - 1 Sa 280/18
Eingruppierung der Leiterin einer Funktionsabteilung eines Krankenhauses …
- LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1163/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 06.11.2007 - 12 Sa 1175/07
Eingruppierung; Leiter Datenverarbeitungszentrale Fachhochschule, Maß der …
- LAG Hamm, 16.11.2004 - 12 Sa 1045/04
1) Berufung gegen Anerkenntnisurteil; 2) Beschwer; 3) Alleinentscheidung durch …
- LAG Hamm, 31.10.2008 - 12 Sa 915/08
Einstufung einer Lehrerin nach dem TV-L, Ermessensentscheidung.
- LAG Hamm, 23.10.2007 - 12 Sa 1271/07
Eingruppierung Lehrkraft an Fachhochschule des Bundes
- LAG Hamm, 21.09.2004 - 12 Sa 354/04
Höhergruppierung, Erfüllererlass, Gleichstellung von angestellten und beamteten …
- LAG Hamm, 14.06.2005 - 12 Sa 2135/04
Eingruppierung von Turn-, Sport- und Gymnastiklehrern nach dem …
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 537/10
Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im …
- LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 349/08
Eingruppierung einer Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 16.10.2007 - 12 Sa 225/07
korrigierende Rückgruppierung; Zusage einer Vergütungsgruppe nach dem BAT
- LAG Hamm, 03.02.2009 - 12 Sa 395/08
Eingruppierung eines Oberarztes nach dem TV-Ärzte/VKA
- LAG Hamm, 20.06.2006 - 12 Sa 251/06
Höhergruppierung einer angestellten Lehrerin - Altfall - Erfüllererlass - …
- BAG, 29.05.2002 - 5 AZR 371/01
Anspruch auf Überstundenvergütung - Pauschale Bezahlung von Überstunden - …
- LAG Hamm, 20.01.2009 - 12 Sa 1109/08
Stufenzuordnung nach dem TV-L; unschädliche Unterbrechung zwischen zwei …
- LAG Hamm, 14.05.2020 - 17 Sa 1812/19
Eingruppierung einer Praxisanleiterin in der Entgeltgruppe P 8 Fallgruppe 2 der …
- LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 538/10
Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im …
- BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 85/02
Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Überstundenpauschale - Beschäftigung als …
- LAG Hamm, 14.05.2020 - 17 Sa 1693/19
- LAG Rheinland-Pfalz, 03.06.2020 - 7 Sa 415/19
Eingruppierung einer Zuarbeiterin für die Reha-Fachberatung
- LAG Rheinland-Pfalz, 22.07.2011 - 6 Sa 118/11
Eingruppierung nach TVöD SuE
- LAG Hamm, 14.05.2020 - 17 Sa 1692/19
- ArbG Köln, 29.08.2016 - 15 Ca 2122/16
Eingruppierungsfeststellungsklage eines Diplom-Sporttherapeuten innerhalb des …
- KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.03.2014 - AS 4/14
Eingruppierung; Zustimmungsersetzung
- ArbG Stuttgart, 02.04.2014 - 11 Ca 6274/13
Eingruppierung einer Gesundheitsberaterin - Tätigkeitsbeispiele einer …
- KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.09.2012 - AS 21/12
Einstellung; Zustimmungsersetzung
- KAG Rottenburg-Stuttgart, 22.06.2012 - AS 7/12
Eingruppierung; Ersetzung der Zustimmung