Rechtsprechung
   BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 755/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

  • openjur.de

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage; Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV ERA-APF

  • Bundesarbeitsgericht

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO, § 1 TVG
    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage - Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV ERA-APF

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage; Einmalzahlungen aus den sogenannten Entgelt-Rahmenabkommen (ERA)-Strukturkomponenten

  • bag-urteil.com

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage - Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV ERA-APF

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage; Einmalzahlungen aus den sogenannten ERA-Strukturkomponenten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Zahlung einer ERA-Strukturkomponente - unzulässige Feststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Strukturkomponente des Entgeltrahmenabkommens

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zahlung einer ERA-Strukturkomponente - unzulässige Feststellungsklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zahlung einer ERA-Strukturkomponente - unzulässige Feststellungsklage

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 968 (Ls.)
  • DB 2010, 2232
  • DB 2010, 24



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Wird zitiert von ... (108)  

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Ob für diesen sog. Elementenfeststellungsantrag (vgl. zum Begriff, BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 19 mwN, AP ZPO 1977 § 256 Nr. 101 = EzA ZPO 2002 § 256 Nr. 9) das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse besteht, kann dahingestellt bleiben.
  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 59/12

    Berechnung des pfändbaren Einkommens

    Das Feststellungsinteresse iSd. § 256 Abs. 1 ZPO ist nur dann gegeben, wenn durch die Entscheidung über den Feststellungsantrag der Streit insgesamt beseitigt wird und das Rechtsverhältnis der Parteien abschließend geklärt werden kann (BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21) .

    Das ist bei einem Antrag auf Feststellung einer Berechnungsmethode dann der Fall, wenn über weitere Faktoren der Berechnung kein Streit besteht und die konkrete Bezifferung dann lediglich eine Rechenaufgabe ist, die von den Parteien in einem unstreitigen Verfahren selbst umgesetzt werden kann (vgl. zu einem auf Feststellung einer Zahlungsverpflichtung gerichteten Antrag: BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - aaO) .

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Durch die gerichtliche Entscheidung kann der Streit der Parteien über die - dynamische - Anwendbarkeit des TVöD und der diesen ergänzenden Tarifverträge sowie des TVÜ-VKA auf ihr Arbeitsverhältnis insgesamt beseitigt und das Rechtsverhältnis der Parteien im Umfang des gestellten Antrags geklärt werden (zu diesem Erfordernis BAG 21. April 2010 - 4 AZR 755/08 - Rn. 21 mwN) .
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