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   BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 82/90   

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https://dejure.org/1990,311
BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 82/90 (https://dejure.org/1990,311)
BAG, Entscheidung vom 05.09.1990 - 4 AZR 82/90 (https://dejure.org/1990,311)
BAG, Entscheidung vom 05. September 1990 - 4 AZR 82/90 (https://dejure.org/1990,311)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung von Heizungsbau und Lüftungsbau als Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich des Tarifvertrages über das Verfahren für den Urlaub, den Lohnausgleich und die Zusatzversorgung im Baugewerbe - Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heizungs- und Lüftungsbau als Baugewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 241
  • BB 1991, 70
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • LAG Hessen, 05.09.1994 - 16 Sa 656/94

    Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Auskunftsanspruch der Einzugsstelle

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Um "bauliche" Leistungen handelt es sich schon deshalb, weil derartige Tätigkeiten zu denen des Ausbaugewerbes gehören und die Tarifvertragsparteien mit ihrer weiten Fassung nicht nur das sogenannte Bauhauptgewerbe, sondern auch das Ausbaugewerbe erfassen wollen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Um "bauliche" Leistungen handelt es sich schon deshalb, weil derartige Tätigkeiten zu denen des Ausbaugewerbes gehören und die Tarifvertragsparteien mit ihrer weiten Fassung nicht nur das sogenannte Bauhauptgewerbe, sondern auch das Ausbaugewerbe erfassen wollen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Um "bauliche" Leistungen handelt es sich schon deshalb, weil derartige Tätigkeiten zu denen des Ausbaugewerbes gehören und die Tarifvertragsparteien mit ihrer weiten Fassung nicht nur das sogenannte Bauhauptgewerbe, sondern auch das Ausbaugewerbe erfassen wollen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Die Erfüllung des Merkmals "bauliche Leistung" im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV erfordert einmal, daß es sich um Arbeiten handelt, die irgendwie, wenn auch nur auf einem kleinen und speziellen Gebiet, dazu beitragen, ein Gebäude oder Bauwerk seinem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG AP Nr. 60 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), d.h., es müssen Bauleistungen vorliegen, die der Erstellung von Bauten dienen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Um "bauliche" Leistungen handelt es sich schon deshalb, weil derartige Tätigkeiten zu denen des Ausbaugewerbes gehören und die Tarifvertragsparteien mit ihrer weiten Fassung nicht nur das sogenannte Bauhauptgewerbe, sondern auch das Ausbaugewerbe erfassen wollen (vgl. BAG AP Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Hierzu gehören auch die Arbeiten des Ausbaugewerbes (BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3; 5. September 1990 - 4 AZR 82/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 135).
  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 424/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Installation von

    Die Betriebe des Elektroinstallationsgewerbes sind als Betriebe des Ausbaugewerbes ebenfalls Baubetriebe im Tarifsinn (BAG 5. September 1990 - 4 AZR 82/90 - zu II 3 a der Gründe) .

    Zur Erstellung eines Bauwerks gehören damit letztlich alle ihr dienenden Bauleistungen (BAG 5. September 1990 - 4 AZR 82/90 - zu II 3 der Gründe: Montage von Lüftungskanälen) .

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