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   BAG, 11.11.1992 - 4 AZR 83/92   

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https://dejure.org/1992,1263
BAG, 11.11.1992 - 4 AZR 83/92 (https://dejure.org/1992,1263)
BAG, Entscheidung vom 11.11.1992 - 4 AZR 83/92 (https://dejure.org/1992,1263)
BAG, Entscheidung vom 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 (https://dejure.org/1992,1263)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Laboringenieurs im öffentlichen Dienst - Aufhebung eines Urteils, wenn zwischen Verkündung und Zustellung mehr als ein Jahr liegt - Beginn der Revisionsfrist bei fehlender Zustellung im arbeitsgerichtlichen Verfahren - Bestimmung der Arbeitsvorgänge ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Laboringenieurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 469 (Ls.)
  • BB 1993, 368
  • DB 1994, 944
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 06.01.2004 - 9 AZR 680/02

    Anforderungen an Revisionsbegründung

    Denn die Bewertung, ob der Kläger im Sinne der Richtlinien (Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 5) gem. § 42 Abs. 2 BMT-G überwiegend Arbeiten unter erheblichen gesundheitlichen Gefahren verrichtet, obliegt dem Gericht und nicht dem Sachverständigen (vgl. dazu BAG 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166).
  • LAG Baden-Württemberg, 14.10.2011 - 12 Sa 52/10

    Eingruppierung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters einer Hochschule mit den

    Im Hinblick auf die erforderlichen didaktischen Fachkenntnisse nahm er Spezialaufgaben im Sinne der Vergütungsgruppe BAT III Fallgruppe 2 wahr (im Anschluss an BAG, Urteil vom 11.11.1992, 4 AZR 83/92, AP Nr. 166 zu § 22, 23 BAT 1975).

    Er war und ist deshalb als technischer Angestellter im Sinne der Allgemeinen Vergütungsordnung zu behandeln (vgl. BAG, Urteil vom 01.06.1977, 4 AZR 111/76, AP Nr. 98 zu §§ 22, 23 BAT Blatt 2; Urteil vom 11.11.1992, 4 AZR 83/92, AP Nr. 166 zu §§ 22, 23 BAT Blatt 4).

    Ihm müssen die entsprechenden Ausbildungsinhalte der Studenten präsent sein (vgl. BAG, Urteil vom 11.11.1992, 4 AZR 83/92, AP Nr. 166 zu §§ 22, 23 BAT 1975 Bl. 4 R).

    Die Frage der richtigen Eingruppierung eines akademischen Mitarbeiters mit den Aufgaben eines früheren Laboringenieurs ist von grundsätzlicher Bedeutung, weil es eine Vielzahl mit dem Kläger vergleichbarer Funktionsträger an deutschen (Fach)Hochschulen gibt und die letzte grundlegende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hierzu (Urteil vom 11.11.1992, 4 AZR 83/92, AP Nr. 166 zu §§ 22, 23 BAT) fast zwanzig Jahre zurückliegt.

  • BAG, 02.08.2006 - 10 ABR 48/05

    Eingruppierung - Reiseverkehrskauffrau - Besitzstandsklausel

    (1.1.) Bei dem Begriff der Spezialaufgaben handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff (BAG 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 - 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166; vgl. auch 26. November 2003 - 4 AZR 695/02 -).

    Spezialaufgaben sind daher solche, die außerhalb der üblichen Aufgaben einer einschlägig ausgebildeten Reiseverkehrskauffrau liegen und deshalb besondere Fachkenntnisse erfordern (vgl. BAG 26. November 2003 - 4 AZR 695/02 - 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166; 25. Mai 1988 - 4 AZR 790/87 -).

  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 501/92

    Verspätete Urteilsabsetzung

    b) Der Senat hat zwar noch mit Urteil vom 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, entschieden, daß an der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts festzuhalten sei, nach der ein Urteil erst dann als nicht mit Gründen versehen zu betrachten ist, wenn zwischen seiner Verkündung und der Zustellung ein Zeitraum von mehr als einem Jahr liegt.
  • BSG, 21.04.1993 - 14a RKa 11/92

    Beschwerdeausschuß - KZÄV - Bescheid - Zustellung - Begründung

    Während der BGH (NJW 1987, 2446, 2447) und in neuerer Zeit das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) (BVerwGE 85, 273, 278 und NJW 1991, 310, 313) ausgehend von den Regelungen der Revisions- und der Berufungsfrist im zivilprozessualen Verfahren in den §§ 516, 552 Zivilprozeßordnung (ZPO) diese Frist mit fünf Monaten bemessen, gehen das BSG (SozR 1750 § 551 Nr. 8; BSGE 51, 122, 124; NZA 1984, 332; Urteil vom 19. Dezember 1991, 12 RK 46/91; Urteil vom 19. März 1992, 12 RK 2/92 und Urteile vom 6. März 1991, 13/5 RJ 62 und 67/90), der BFH (BFHE 151, 328) und das BAG (BAGE 38, 55; Urteil vom 27. März 1984, 1 AZR 603/82 und Urteil vom 11. November 1992, 4 AZR 83/92) überwiegend von einer Jahresfrist aus.
  • BAG, 15.06.1994 - 4 AZR 327/93

    Eingruppierung eines Betriebsberaters im Außendienst

    Denn nach ständiger Rechtsprechung fordert eine Spezialität im Tarifsinne eine Tätigkeit, die ein außerhalb der üblichen Aufgabe eines einschlägig ausgebildeten Angestellten liegendes außergewöhnliches Spezialgebiet betrifft und deshalb besondere Fachkenntnisse erfordert (vgl. BAG Urteil vom 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP Nr. 166 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 28.04.1993 - 10 AZR 222/92

    Sozialplanabfindung bei Aufhebungsvertrag

    Danach liegt ein absoluter Revisionsgrund vor, weil das Urteil als nicht mit Gründen versehen zu betrachten ist (§ 551 Nr. 7 ZPO), wenn zwischen seiner Verkündung und der Zustellung mehr als ein Jahr liegt (BAG Urteil vom 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BAG, 26.11.2003 - 4 AZR 695/02

    Eingruppierung eines technischen Angestellten

    Danach ist für Spezialaufgaben im Tarifsinne eine Tätigkeit erforderlich, die ein außerhalb der üblichen Aufgaben eines einschlägig ausgebildeten Ingenieurs liegendes außergewöhnliches Spezialgebiet betrifft, wobei zur Erfüllung dieser Qualifikation bei einem technischen Angestellten auch von ihm anzuwendende nichttechnische, zB pädagogische Fachkenntnisse mit herangezogen werden können (Senat 12. Januar 1994 - 4 AZR 65/93 - 11. November 1992 - 4 AZR 83/92 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 166; 11. September 1985 - 4 AZR 141/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 106).
  • BSG, 24.11.1992 - 12 RK 44/92

    Erziehungsgeld - Mindestbetrag - Gesetzliche Krankenversicherung - Freiwillige

    Der Senat sieht sich indessen bis zur Entscheidung des Gemeinsamen Senats nicht veranlaßt, seine bisherige Rechtsprechung aufzugeben (vgl. auch BAG Urteil vom 11. November 1992 - 4 AZR 83/92, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 10.03.1993 - 4 AZR 204/92

    Eingruppierung - Nichterfüllererlaß - Gleichbehandlung - Anforderungen an die

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die der Senat erst kürzlich in seinem Urteil vom 11. November 1992 (- 4 AZR 83/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu I der Gründe, m.w.N.) wieder bestätigt hat, ist ein Urteil erst dann ohne weiteres als nicht mit Gründen versehen zu betrachten, wenn zwischen seiner Verkündung und der Zustellung mehr als ein Jahr liegt.
  • LAG Baden-Württemberg, 03.08.1995 - 13 Sa 40/93

    Unterlassung: Anspruch auf Unterlassung von Tatsachenbehauptungen

  • BAG, 12.01.1994 - 4 AZR 65/93

    Eingruppierung kriminaltechnischer Sachverständiger - Streit über die

  • LAG Niedersachsen, 06.07.1994 - 2 Sa 1258/93

    Zur richtigen Eingruppierung einer staatlich geprüften Kinderpflegerin;

  • LAG Köln, 18.12.1998 - 11 Sa 226/98

    Eingruppierungsfeststellungsklage nach Bundesangestelltentarif (BAT);

  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 500/92

    Verspätete Urteilsabsetzung - Streit über die tarifgerechte Eingruppierung einer

  • BSG, 21.04.1993 - 14a RKa 5/92

    Bescheid; Zustellung

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