Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 845/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4246
BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 845/07 (https://dejure.org/2008,4246)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2008 - 4 AZR 845/07 (https://dejure.org/2008,4246)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - 4 AZR 845/07 (https://dejure.org/2008,4246)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

  • openjur.de

    Zur Auslegung einer Verweisungsklausel; Vertragskontrolle der Arbeitsvertragsordnung des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau

  • Judicialis

    Auslegung einer Verweisungsklausel; AVR Diakonie; Vertragskontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkter gerichtlicher Prüfungsumfang bei Auslegung einer kirchlichen Verweisungsklausel; Einbeziehungs- und Transparenzkontrolle

  • bag-urteil.com

    Zur Auslegung einer Verweisungsklausel - Vertragskontrolle der Arbeitsvertragsordnung des Diakonischen Werks in Hessen und Nassau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkter gerichtlicher Prüfungsumfang bei Auslegung einer kirchlichen Verweisungsklausel [Einbeziehungs- und Transparenzkontrolle]

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 21.10.2009 - 4 AZR 880/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    Wie der Senat schon in seinen Entscheidungen vom 10. Dezember 2008 (- 4 AZR 801/07 - Rn. 58 ff., AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 52 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 10; - 4 AZR 798/07 - Rn. 49 ff.; - 4 AZR 802/07 - Rn. 57 ff.; - 4 AZR 845/07 - Rn. 57 ff.) ausführlich begründet hat, sind die von der ArbKomm/EKDWHN beschlossenen arbeitsrechtlichen Regelungen weder vom jeweiligen diakonischen Arbeitgeber einseitig dem Arbeitnehmer gestellt (vgl. § 305 Abs. 1 BGB), noch kann die der ArbKomm/EKDWHN eingeräumte Änderungsbefugnis hinsichtlich der materiellen Arbeitsbedingungen wertend dem Arbeitgeber selbst zugerechnet werden.
  • LAG Düsseldorf, 09.11.2009 - 16 Sa 582/09

    Günstigkeitsprinzip bei Abschluss eines Firmentarifvertrages und

    Hiervon für die Auslegung einer Verweisung auf kirchlich-diakonische Arbeitsbedingungen abzugehen, bei denen es sich ebenfalls um ein nicht zwischen den Parteien vereinbartes und als solches von ihnen auch nicht abzuänderndes externes Regelwerk handelt, besteht kein Anlass (BAG v. 10.12.2008 - 4 AZR 845/07 - Juris).

    Die AVR aber sind nicht unter Beteiligung von Gewerkschaften zustande gekommen (BAG v. 10.12.2008 - 4 AZR 845/07 - Juris).

  • BAG, 22.07.2010 - 6 AZR 170/08

    Inhaltskontrolle kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen

    Die Annahme des Vierten Senats in den Urteilen vom 10. Dezember 2008 (- 4 AZR 801/07 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 52 = EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 10; - 4 AZR 798/07 -; - 4 AZR 802/07 -; - 4 AZR 845/07 -), die von der Arbeitsrechtlichen Kommission beschlossenen Änderungen seien nur nach § 319 Abs. 1 Satz 1 BGB zu kontrollieren, war im Übrigen nicht tragend.
  • BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 798/07

    Auslegung einer Verweisungsklausel - AVR Diakonie - Vertragskontrolle

    Hinweise des Senats: weitgehend parallel zu Senat 10. Dezember 2008 - 4 AZR 801/07 - (führend), - 4 AZR 802/07 -, - 4 AZR 845/07 -.
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