Rechtsprechung
   BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 970/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2150
BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 970/93 (https://dejure.org/1995,2150)
BAG, Entscheidung vom 01.03.1995 - 4 AZR 970/93 (https://dejure.org/1995,2150)
BAG, Entscheidung vom 01. März 1995 - 4 AZR 970/93 (https://dejure.org/1995,2150)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Schulassistenten - Begriff der "selbstständigen Leistung" aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts - Voraussetzungen einer Eingruppierung als staatlich geprüfter Techniker - Begriff des Arbeitsvorgangs im Sinne von § 22 Abs. 2 des ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulassistenten - Eingruppierung von Schulassistenten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Schulassistenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1995, 988
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Hamm, 09.07.1996 - 4 Sa 487/96

    Eingruppierung: Auslegung der Nachweisrichtlinie - Beweislastumkehr

    Das Tätigkeitsmerkmal "selbständige Leistungen" darf nicht mit dem Begriff "selbständig arbeiten" im Sinne von "allein arbeiten", d.h. ohne direkte Aufsicht oder Lenkung durch Weisungen tätig zu sein, verwechselt werden (BAG vom 28.09.1994, a.a.O.; BAG vom 01.03.1995, AP Nr. 191 zu §§ 22, 23 BAT 1975 = EzBAT §§ 22, 23 BAT Nr. 13 = ZTR 1995, 310 [BAG 01.03.1995 - 4 AZR 970/93] ).

    Geistige Arbeit wird also geleistet, wenn der Angestellte sich bei der Arbeit fragen muß (BAG vom 28.09.1994, a.a.O.; BAG vom 01.03.1995, a.a.O.): Wie geht es nun weiter? Worauf kommt es nun an? Was muß als nächstes geschehen?.

  • LAG Hamm, 09.07.1996 - 4 Sa 2086/94

    Eingruppierung: Auslegung der Nachweisrichtlinie - Beweislastumkehr

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  • BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 684/94

    Beurteilung der Tätigkeit eines Futtermittelprüfers zur Festlegung seiner

    Um einen technischen Angestellten handelt es sich, wenn seine Tätigkeit eine technische Ausbildung bzw. im Schwerpunkt technische Fachkenntnisse erfordert und nach Art, Zweckbestimmung und behördlicher Übung technischen Charakter hat (vgl. BAG Urteil vom 18. Mai 1988 - 4 AZR 775/87 - AP Nr. 145 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 1. März 1995 - 4 AZR 970/93 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Köln, 30.11.2016 - 11 Sa 507/15

    Eingruppierung eines Elektroinstallateurs nach dem TVöD -Bund

    Selbst wenn man mit dem Kläger davon ausgeht, dass seine auszuübende Tätigkeit aufgrund des anwenderorientierten Servicecharakters, der mit der Betreuung von Netzwerkdruckern und Netzwerk-Kopiersystemen einhergeht, dem Verwaltungsdienst im weiteren Sinne zuzurechnen ist (vgl. hierzu: BAG, Urt. v. 01.03.1995 - 4 AZR 970/93 -), mithin die Eingruppierungsvorschriften des Teils I der Anlage 1 zum TV EntgO Bund zur Anwendung gelangen, und - wie in der Klage pauschal ohne Beweisantritt angegeben - 80 % seiner Arbeitszeit ausmacht, leidet das Berufungsvorbingen daran, dass es dem Kläger nicht gelungen ist, schlüssig aufzuzeigen, dass er zumindest zu einem Drittel selbständige Leistungen im Sinne der Protokollerklärung Nr. 4 zum Teil I der Anlage 1 TV EntgO Bund erbringt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.06.2008 - 11 Sa 110/08

    Eingruppierung als technischer Angestellter - allgemeiner

    Deswegen kann im Ergebnis dahinstehen, ob der Kläger überhaupt Tätigkeiten verrichtet, die denen eines staatlich geprüften Technikers bzw. Technikers mit staatlicher Abschlussprüfung entsprechen (vgl. hierzu BAG 01.03.1995, 4 AZR 970/93, AP Nr. 191 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Hessen, 04.09.2001 - 9 Sa 1553/00

    Erfüllung der Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmales im Tarifrecht des

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  • LAG Hessen, 13.02.1996 - 9 Sa 1241/95

    Eingruppierung: Sachbearbeiter im Bauverwaltungsamt - Begriff der "entsprechenden

    " Entsprechende Tätigkeiten" eines technischen Angestellten bedeutet nämlich, dass die Arbeit nach Art, Zweckbestimmung und behördliche Übung technischen Charakter haben müsste, es sich also um eine erforschende, planende, überwachende und/oder leitende Fachtätigkeit für das Entwickeln und Verwirklichen technischen Planungen handeln muss; ein bloß technischer Bezug reicht nicht als (BAG Urteil vom 03.06.1981 - 4 AZR 1118/78 - AP Nr. 45; vom 01.03.1995 - 4 AZR 970/93 - AP Nr. 191 unter II 4 b).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.10.1998 - 11 Sa 574/98

    Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des

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  • LAG Köln, 11.05.1999 - 13 Sa 1478/98

    Eingruppierung in Vergütungsgruppe nach BAT

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