Rechtsprechung
   BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 991/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4719
BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 991/13 (https://dejure.org/2016,4719)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2016 - 4 AZR 991/13 (https://dejure.org/2016,4719)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 991/13 (https://dejure.org/2016,4719)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • Wolters Kluwer

    Parallelentscheidung zu BAG; 4 AZR 990/13- v. 24.02.2016; Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 151; BGB § 157; BGB § 328
    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel; Gleichstellungsabrede; Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen; Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 ; BGB § 151 ; BGB § 157 ; BGB § 328
    Parallelentscheidung zu BAG - 4 AZR 990/13- v. 24.02.2016

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Der bei Vertragsschluss zum Ausdruck gebrachte objektive Gehalt der wechselseitigen Willenserklärungen kann aber durch die spätere tatsächliche Handhabung nicht mehr beeinflusst werden (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 4 AZR 991/13 - Rn. 33 mwN) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 812/16

    Freistellung - Vollstreckung - Weiterbeschäftigungsanspruch - Rückforderung -

    Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG, Urteil vom 04. August 2015 - 3 AZR 137/13 -, BAGE 152, 164-193, Rn. 30; BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 4 AZR 991/13 -, Rn. 20, juris; BAG, Urteil vom 24. September 2015 - 2 AZR 716/14 -, Rn. 35, juris) .
  • LAG Bremen, 06.03.2018 - 1 Sa 90/17

    Rechtsfolgen der tatsächlichen Weitergabe von Tarifgehaltserhöhungen an alle

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahinausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur soweit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (BAG v. 23.02.2001, 4 AZR 536/09, Rn. 17f. m.w.N.; BAG v. 24.02.2016, 4 AZR 991/13).
  • LAG Bremen, 06.03.2018 - 1 Sa 87/17

    Rechtsfolgen des Wegfalls der Tarifgebundenheit des Arbeitgebers bei einer vor

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahin ausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur so weit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (BAG vom 23.2.2011, 4 AZR 536/09, Rn. 17 f. mwN; BAG vom 24.2.2016, 4 AZR 991/13).
  • LAG Bremen, 06.03.2018 - 1 Sa 106/17

    Rechtsfolgen des Wegfalls der Tarifgebundenheit des Arbeitgebers bei einer vor

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahin ausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur soweit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (BAG v. 23.02.2011, 4 AZR 536/09, Rn. 17f. m.w.N.; BAG v. 24.02.2016, 4 AZR 991/13).
  • LAG Bremen, 06.03.2018 - 1 Sa 96/17

    Rechtsfolgen des Wegfalls der Tarifgebundenheit des Arbeitgebers bei einer vor

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahin ausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur soweit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (BAG v. 23.02.2011, 4 AZR 536/09, Rn. 17 f. m.w.N.; BAG v. 24.02.2016, 4 AZR 991/13).
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