Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 14.06.2016

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.04.2016 - 4 B 10.16   

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https://dejure.org/2016,10432
BVerwG, 25.04.2016 - 4 B 10.16 (https://dejure.org/2016,10432)
BVerwG, Entscheidung vom 25.04.2016 - 4 B 10.16 (https://dejure.org/2016,10432)
BVerwG, Entscheidung vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 (https://dejure.org/2016,10432)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 21.10.2019 - 4 BN 24.19

    Wovon hängt die Wirksamkeit einer gebietsübergreifenden Gliederung ab?

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts, Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5, vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 11 und vom 24. Oktober 2018 - 4 B 50.18 - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 54.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

    Es ist indes nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, nach Art eines Gutachtens Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5 und vom 6. September 2017 - 4 BN 20.17 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 16.04.2019 - 4 B 55.18

    Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung von Vorfeldflächen auf dem

    Es ist indes nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, nach Art eines Gutachtens Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5 und vom 6. September 2017 - 4 BN 20.17 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 29.01.2019 - 4 BN 15.18

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer vollständigen Verwirklichung eines

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts, Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5, vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 11, vom 10. Januar 2018 - 4 BN 30.17 - NuR 2018, 488 Rn. 10 und vom 24. Oktober 2018 - 4 B 50.18 - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 06.09.2017 - 4 BN 20.17

    Anlassbezogener Bebauungsplan; Abwägung; Antragsbefugnis nicht im Plangebiet

    Das Revisionsgericht ist nicht gehalten, nach Art eines Gutachtens Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschluss vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:250416B4B10.16.0] - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 06.09.2017 - 4 BN 19.17

    Flächenzuordnung in der bauleitplanerischen Abwägung; Zuordnung von für eine

    Das Revisionsgericht ist nicht gehalten, nach Art eines Gutachtens Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschluss vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:250416B4B10.16.0] - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 06.09.2017 - 4 BN 21.17

    Flächenzuordnung in der bauleitplanerischen Abwägung; Zuordnung von für eine

    Das Revisionsgericht ist nicht gehalten, nach Art eines Gutachtens Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschluss vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:250416B4B10.16.0] - juris Rn. 5).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 14.06.2016 - 4 B 17.16 (4 B 10.16)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,19448
BVerwG, 14.06.2016 - 4 B 17.16 (4 B 10.16) (https://dejure.org/2016,19448)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.2016 - 4 B 17.16 (4 B 10.16) (https://dejure.org/2016,19448)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 2016 - 4 B 17.16 (4 B 10.16) (https://dejure.org/2016,19448)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Förmliches Widerspruchsverfahren gegen einen positiven Bauvoranfragebescheid; Stützung der vorinstanzlichen Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Begründungen

  • Wolters Kluwer

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Förmliches Widerspruchsverfahren gegen einen positiven Bauvoranfragebescheid; Stützung der vorinstanzlichen Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Begründungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Förmliches Widerspruchsverfahren gegen einen positiven Bauvoranfragebescheid; Stützung der vorinstanzlichen Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Begründungen

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3 ; VwGO § 152a Abs. 1 S. 1
    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in entscheidungserheblicher Weise; Förmliches Widerspruchsverfahren gegen einen positiven Bauvoranfragebescheid; Stützung der vorinstanzlichen Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Begründungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.08.2018 - 4 S 36.18

    Ablehnung von Polizeibewerbern wegen Tätowierungen bedarf grundsätzlich

    Solche Zweifel können sich aber nicht aus Umständen ergeben, die - wie hier - lediglich aus dem äußeren Erscheinungsbild abgeleitet werden und gegenüber einem bereits im Dienst befindlichen Beamten nicht zu das äußere Erscheinungsbild betreffenden Maßnahmen berechtigen würden (vgl. zu Verwendungseinschränkungen aufgrund gesundheitlicher Bedenken: Senatsurteile vom 30. Mai 2018 - OVG 4 B 17.16 - EA S. 18; vom 28. März 2018 - OVG 4 B 19.14 - juris Rn. 34; zu Tätowierungen: VG Halle, Urteil vom 18. Mai 2016 - 5 A 54/16 - juris Rn. 20).
  • VG Berlin, 20.03.2019 - 14 I 1.16

    Hinweispflicht des Sachverständigen betreffend die Höhe der

    Die gegen das Urteil von Beklagtenseite erhobene Berufung wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 30. Mai 2018 (OVG 4 B 17.16) zurück.
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