Rechtsprechung
   BVerwG, 23.06.1989 - 4 B 100.89   

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https://dejure.org/1989,1024
BVerwG, 23.06.1989 - 4 B 100.89 (https://dejure.org/1989,1024)
BVerwG, Entscheidung vom 23.06.1989 - 4 B 100.89 (https://dejure.org/1989,1024)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juni 1989 - 4 B 100.89 (https://dejure.org/1989,1024)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Öffentliches Infrastrukturvorhaben - Luftverkehr - Anwohner - Nachteilsausgleich - Schutzvorkehrungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung nachteiliger Folgen für Anwohner bei der Planung eines öffentlichen Infrastrukturvorhabens [Flughafen Stuttgart]; Vorsehen von Ausgleichsmaßnahmen; Entbehrlichkeit bei Vorbelastung von Anwohnergrundstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 263
  • DVBl 1989, 1065
  • DÖV 1990, 349



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Wird zitiert von ... (28)  

  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 11.11

    Planfeststellungsbeschluss; Planänderung; U-Bahn; Baustelle; Baustellenlärm;

    Dass die Vorbelastung durch den Verkehrslärm sich im Bereich der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze von 70 dB(A) bewegt, hat - ungeachtet der Frage, ob diese Grenze auch für innerstädtische Lagen wie hier einschlägig ist - nicht zur Folge, dass die Vorbelastung keinerlei Berücksichtigung finden darf (vgl. Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 12 ).

    Dass die Vorbelastung durch den Verkehrslärm sich im Bereich der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze von 70 dB(A) bewegt, hat - ungeachtet der Frage, ob diese Grenze auch für innerstädtische Lagen wie hier einschlägig ist - nicht zur Folge, dass die Vorbelastung keinerlei Berücksichtigung finden darf (vgl. Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 12 ).

    Dass die Vorbelastung durch den Verkehrslärm sich im Bereich der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze von 70 dB(A) bewegt, hat - ungeachtet der Frage, ob diese Grenze auch für innerstädtische Lagen wie hier einschlägig ist - nicht zur Folge, dass die Vorbelastung keinerlei Berücksichtigung finden darf (vgl. Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 12 ).

  • BVerwG, 05.10.1990 - 4 CB 1.90

    Immissionsschutz gegen Fluglärm - Ausbau des Flughafens Stuttgart

    Kein Gegenstand der durch das Vorhaben ausgelösten und erforderlichen Konfliktbewältigung ist dagegen die Sanierung eines bereits zuvor bestehenden Zustandes (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 1979 - BVerwG 4 C 10.77 - BVerwGE 59, 253 [263]; Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 [155]; vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 = NVwZ 1990, 263 ).

    Der beschließende Senat hat in seinem Urteil vom 14. April 1989 - BVerwG 4 C 21.88 - (Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 21 = DVBl. 1989, 1051) und in seinem Beschluß vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - (Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 = NVwZ 1990, 263 ) bereits auf die Möglichkeit der Verwirkung hingewiesen.

    Dabei muß die für den Flughafen Stuttgart von den Klägern geltend gemachte Sachlage berücksichtigt werden; sie verbietet die von der Beschwerde befürwortete Verallgemeinerung, wie sie Fragen verkehrlicher Belastungen aufwerfen können (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 = NVwZ 1990, 263 ).

  • BVerwG, 28.10.1998 - 11 A 3.98

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; wesentliche

    Führt eine tatsächliche Vorbelastung der Umgebung dazu, daß von dem Vorhaben selbst keine zusätzlichen nachteiligen Auswirkungen ausgehen, dann besteht mangels Schutzwürdigkeit des Interesses am Unterbleiben des Vorhabens kein Anlaß, Schutzvorkehrungen zu treffen oder einen Ausgleich in Geld zu gewähren (vgl. BVerwG, Beschluß vom 23. Juni 1989 BVerwG 4 B 100.89 Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 13).
  • BVerwG, 10.08.2000 - 4 A 11.99

    Außenwohnbereich; Schallschutz; Verwirkung; Präklusion; ortsübliche

    1.1 Das Klagerecht unterliegt - auch bei einer gescheiterten Zustellung - der Verwirkung (BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1974 - BVerwG 4 C 2.72 - BVerwGE 44, 294 ; Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 4.89 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 102 = NVwZ 1991, 1182; Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 = NVwZ 1990, 263).
  • BVerwG, 14.11.2001 - 11 A 31.00

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung; Lärmschutz; Erschütterungsschutz;

    Mithin kann, wer von einer Plangenehmigung in seinen Rechten beeinträchtigt ist, diejenigen Schutzvorkehrungen verlangen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht oder ohne die seine rechtlich geschützten Interessen nicht im Wege der Abwägung überwunden werden könnten (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 22. Februar 1980 - BVerwG 4 C 24.77 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 33 S. 105 f.; Urteil vom 21. September 1984 - BVerwG 4 C 51.80 - Buchholz 406.16 Eigentumsschutz Nr. 40 S. 23 f.; Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 13).
  • BVerwG, 26.02.1996 - 11 VR 33.95

    Recht des Schienenverkehrs: Klagebefugnis von Gemeinden und Gemeindeverbänden

    Über etwaige Schutzansprüche wegen schon bestehender Belastungen braucht daher im Planfeststellungsverfahren in der Regel nicht entschieden zu werden (vgl. BVerwG, Beschluß vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8).
  • BVerwG, 01.09.1999 - 11 A 2.98

    Teilanfechtung; Auflage; Schutzvorkehrung; Planfeststellungspflicht;

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, daß mangels Schutzwürdigkeit des von einem Vorhaben betroffenen Interesses kein Anlaß zu Schutzvorkehrungen besteht, wenn aufgrund einer tatsächlichen Vorbelastung der Umgebung von dem Vorhaben selbst keine zusätzlichen nachteiligen Wirkungen ausgehen (BVerwG, Beschluß vom 23. Juni 1989 BVerwG 4 B 100.89 Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8; Urteil vom 28. Oktober 1998 BVerwG 11 A 3.98 Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.10.2012 - 5 S 203/11

    Präklusionswirkung von nicht fristgerecht erhobenen Einwendungen und

    Eine Pflicht zur Verbesserung der vorgefundenen Situation obliegt der Planfeststellungsbehörde nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.06.1989 - 4 B 100.89 -, UPR 198, 432 f.; Urt. v. 28.10.1989 - 11 A 3.98 -, NVwZ 1999, 539), zumal dies hier auf eine dem Vorhabenträger unzumutbare Lärmsanierung von Verkehrswegen (des Bundes) bzw. -anlagen Dritter (Flughafen Friedrichshafen) hinausliefe.
  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 12.11

    Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den

    Dass die Vorbelastung durch den Verkehrslärm sich im Bereich der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze von 70 dB(A) bewegt, hat - ungeachtet der Frage, ob diese Grenze auch für innerstädtische Lagen wie hier einschlägig ist - nicht zur Folge, dass die Vorbelastung keinerlei Berücksichtigung finden darf (vgl. Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 12 ).
  • BVerwG, 10.07.2012 - 7 A 24.11

    Kein zusätzlicher Lärmschutz für die Anlieger der U-Bahnhofbaustelle Unter den

    Dass die Vorbelastung durch den Verkehrslärm sich im Bereich der verfassungsrechtlichen Zumutbarkeitsgrenze von 70 dB(A) bewegt, hat - ungeachtet der Frage, ob diese Grenze auch für innerstädtische Lagen wie hier einschlägig ist - nicht zur Folge, dass die Vorbelastung keinerlei Berücksichtigung finden darf (vgl. Beschluss vom 23. Juni 1989 - BVerwG 4 B 100.89 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 8 S. 12 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.1991 - 8 S 1712/90

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans - fehlender Nachteil mangels Betroffenseins

  • VG Gießen, 18.06.2002 - 1 G 1689/02

    Mobilfunksendeanlage; Kirchturm; Genehmigungsfreiheit; Nutzungsänderung

  • VG Gießen, 07.11.2002 - 1 G 4082/02

    Zulässigkeit einer Mobilfunksendeanlage; Nutzungsänderung; Genehmigungsfreiheit

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.08.2001 - 2 L 130/01
  • VGH Bayern, 07.01.2003 - 20 A 02.40036

    Luftrecht; Flughafen München; Vorfelderweiterung; Flughafenkapazität

  • VG Gießen, 08.07.2002 - 1 G 2239/02

    Mobilfunksendeanlagen in Baugebieten;Bewertung von Elektrosmog

  • OVG Niedersachsen, 17.10.2000 - 12 K 2117/99

    Konversion eines Militärflugplatzes - zivile Mitbenutzung; Lärmbelastung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.1998 - 20 A 3642/91
  • VGH Hessen, 13.03.1990 - 2 R 194/90

    Bahnstrom-Freileitung und gemeindliche Antragsbefugnis im Eilverfahren;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.1999 - 20 B 2493/98

    Ausweitung des Flugverkehrs in Düsseldorf gestoppt

  • VGH Hessen, 13.03.1990 - 2 R 3757/89

    Interessenabwägung bei Bahnstrom-Freileitung im Innenstadtgebiet

  • BVerwG, 04.03.1991 - 4 NB 2.91

    Vorliegen einer Divergenzentscheidung des Normenkontrollgerichts

  • VGH Bayern, 07.01.2003 - 20 A 02.40037

    Kein Klagerecht gegen Vorfeld-Erweiterung am Flughafen München

  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.1997 - 5 S 2298/97
  • VG Würzburg, 06.07.1995 - W 6 K 93.1287

    Genehmigung zum Betrieb eines Flugplatzes für Flugmodelle ; Modifizierende

  • OVG Hamburg, 19.12.1989 - Bs IV 419/89

    Kenntnisnahme und Würdigung vonÄußerungen der Beteiligten durch das

  • VG Schleswig, 26.02.2004 - 12 A 210/00
  • VG Ansbach, 28.01.1992 - AN 20 K 91.00071
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