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   BVerwG, 04.06.1985 - 4 B 102.85   

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BVerwG, 04.06.1985 - 4 B 102.85 (https://dejure.org/1985,1588)
BVerwG, Entscheidung vom 04.06.1985 - 4 B 102.85 (https://dejure.org/1985,1588)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juni 1985 - 4 B 102.85 (https://dejure.org/1985,1588)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung einer Revision - Verstärkung von Immissionsbelastungen durch Zugangsverkehr und Abgangsverkehr - Immissionsbelastungen beim Zugangsverkehr und Abgangsverkehr eines Einzelhandelsbetriebs mit großer Verkaufsfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 1986, 47
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 6.85

    Merkmale des "Einfügens" eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs in einen

    Es muß aber nicht damit gerechnet werden, daß aus dem Rahmen der vorhandenen Nutzungen fallende, gleichsam nicht ortsübliche Vorhaben verwirklicht werden; ihre Errichtung ist nur dann unbedenklich unter dem Gesichtspunkt des "Einfügens", wenn sie die nähere Umgebung nicht "in Bewegung bringen", indem sie etwa ein im Vergleich zu den vorhandenen Nutzungen ungewöhnlich hohes Verkehrsaufkommen mit entsprechenden Umgebungsbelastungen erzeugen (vgl. auch Beschluß des Senats vom 4. Juni 1985 - BVerwG 4 B 102.85 - (Buchholz 406.11 § 34 Nr. 105 = ZfBR 1986, 47 = BRS Bd. 44, Nr. 65)).

    Im hier zu entscheidenden Fall geht es - ebenso wie in dem dem Beschluß vom 4. Juni 1985 (a.a.O.) zugrundeliegenden Fall - um die Frage, ob ein Vorhaben, das den Rahmen der Umgebungsbebauung überschreitet, sich gleichwohl im Sinne des § 34 Abs. 1 BBauG in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

  • OVG Brandenburg, 08.11.2004 - 3 A 471/01

    Berufung, Baugenehmigung für Nutzungsänderung Nutzung eines Getränkelagers als

    Eine Verstärkung vorhandener Spannungen ist dabei insbesondere anzunehmen, wenn das Vorhaben durch Erhöhung der Kundenfrequenz zu einer Verstärkung des Zu- und Abgangsverkehrs mit Kraftfahrzeugen und damit zu einer höheren Belastung einer nahegelegenen Wohnbebauung mit Verkehrsimmissionen führt, wobei diese Immissionsbelastungen nicht den Grad erheblicher Nachteile oder erheblicher Belästigungen für die Nachbarschaft i.S.d. § 3 Abs. 1 BImSchG erreichen müssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - 4 C 25.82 - BVerwGE 68, 360, 369; Beschluss vom 4. Juni 1985 - 4 B 102.85 - BRS 44 Nr. 65).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bedarf es für die Feststellung, dass der Zu- und Abgangsverkehr eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes zu erhöhten Immissionsbelastungen benachbarter Wohnbebauung führen wird, nicht der Anhörung eines Sachverständigen; denn Immissionsbelastungen müssten nicht den Grad erheblicher Nachteile oder erheblicher Belästigungen für die Nachbarschaft i.S. des § 3 Abs. 1 BImSchG erreichen, um die Folgerung zu rechtfertigen, dass ein Vorhaben, das ohnehin schon den Rahmen der Umgebungsbebauung überschreitet, sich nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 1985, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2006 - 3 S 2309/05

    Unzulässigkeit eines Lebensmittelmarktes auf einem ehemaligen Kasernengrundstück;

    Der durch das Vorhaben ausgelöste zusätzliche Verkehr würde daher bewältigungsbedürftige Spannungen erzeugen (BVerwG, Beschluss vom 04.06.1985 - 4 B 102.85 -, ZfBR 1986, 47).
  • BVerwG, 30.08.1985 - 4 C 50.82

    Zulässigkeit eines privaten Tennisplatzes als untergeordnete Nebenanlage im

    Daß bei derart offensichtlichen Lärmbelästigungen ein Sachverständigengutachten über das Ausmaß der Immissionen nicht eingeholt werden muß, hat der Senat bereits entschieden (Beschluß vom 4. Juni 1985 - BVerwG 4 B 102.85 - z.Zt. noch nicht veröffentlicht).
  • OVG Brandenburg, 03.11.2004 - 3 A 449/01

    Berufung, Bauaufsichtliche Nutzungsuntersagung, Formelle und materielle

    Eine Verstärkung vorhandener Spannungen ist dabei insbesondere anzunehmen, wenn das Vorhaben durch Erhöhung der Kundenfrequenz zu einer Verstärkung des Zu- und Abgangsverkehrs mit Kraftfahrzeugen und damit zu einer höheren Belastung einer nahegelegenen Wohnbebauung mit Verkehrsimmissionen führt, wobei diese Immissionsbelastungen nicht den Grad erheblicher Nachteile oder erheblicher Belästigungen für die Nachbarschaft i.S.d. § 3 Abs. 1 BImSchG erreichen müssen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - 4 C 25.82 - BVerwGE 68, 360, 369; Beschluss vom 4. Juni 1985 - 4 B 102.85 - BRS 44 Nr. 65).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bedarf es für die Feststellung, dass der Zu- und Abgangsverkehr eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes zu erhöhten Immissionsbelastungen benachbarter Wohnbebauung führen wird, auch nicht der Anhörung eines Sachverständigen; denn Immissionsbelastungen müssen nicht den Grad erheblicher Nachteile oder erheblicher Belästigungen für die Nachbarschaft i.S. des § 3 Abs. 1 BImSchG erreichen, um die Folgerung zu rechtfertigen, dass ein Vorhaben, das ohnehin schon den Rahmen der Umgebungsbebauung überschreitet, sich nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 1985, a.a.O.).

  • BVerwG, 17.01.1995 - 4 B 1.95

    Einfügen eines Bauvorhabens in die Umgebung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im

    Es ist insbesondere geklärt, daß höhere Belastungen der Umgebung durch Lärm - auch Verkehrslärm - zu beachten sind und einem "Einfügen" entgegenstehen können (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Januar 1989 - BVerwG 4 B 116.88 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 129 = NVwZ 1989, 666; Beschluß vom 4. Juni 1985 - BVerwG 4 B 102.85 - Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 105 = ZfBR 1986, 47).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2012 - 10 A 1770/09

    Erteilung eines Bauvorbescheids für die Nutzungsänderung eines Gebäudes vom

    Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Juni 1985 - 4 B 102.85 -, BRS 44 Nr. 55, ihre gegenteilige Auffassung damit begründet, dass ein Vorhaben den Rahmen der Umgebungsbebauung überschreite, wenn es im Vergleich zu den vorhandenen Nutzungen ein höheres Verkehrsaufkommen und damit mehr Unruhe verursache als in der Umgebung bislang üblich war, lässt sie außer Acht, dass das Bundesverwaltungsgericht in dem von ihm zu beurteilenden Einzelfall entscheidend darauf abgestellt hat, dass der in Rede stehende Einzelhandelsbetrieb anders als hier in der näheren Umgebung bisher ohne Vorbild war.
  • VG Saarlouis, 17.02.2010 - 5 K 469/09

    Einzelfall der Unzulässigkeit einer Hinterhausbebauung

    BVerwG, Urteil vom 26.05.1978, a.a.O., Beschlüsse vom 04.06.1985 - 4 B 102/85 - ZfBR 1986, 47 = Buchholz 406.11 § 34 BBauG Nr. 105 = BRS 44 Nr. 65 und vom 25.03.1999, a.a.O..
  • VGH Bayern, 18.01.1993 - 2 B 91.15
    Die bauliche Anlage und ihre Nutzung bilden rechtlich eine Einheit (BVerwGE 68, 360 (369) = NJW 1984, 1771 = NVwZ 1984, 582 L, 582 L = ZfBR 1986, 47; NVwZ 1987, 1078 (1079); NVwZ-RR 1989, 340; NVwZ 1991, 267 = BauR 1991, 49; NVwZ-RR 1991, 231 = ZfBR 1991, 83; NVwZ 1991, 980 = BauR 1991, 435).
  • VGH Bayern, 09.11.1992 - 2 CS 92.1869

    Baurecht: Nachbarrrechtlicher Abwehranspruch bei Lärmimmissionen durch

    Das ist für Verkehrslärm, den eine bauliche Anlage auslöst, in der Rechtsprechung anerkannt (BVerwG v. 3.2.1984, BVerwGE 68, 360/369; v. 4.6.1985, ZfBR 1986, 47; v. 22.5.1987, NVwZ 1987, 1078/1079; v. 11.11.1988, NVwZ-RR 1989, 340; v. 9.10.1990; BauR 1991, 49; v. 3.12.1990; ZfBR 1991, 83; v. 14.2.1991, BauR 1991, 435).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.1990 - 3 S 3375/89

    Sportanlagen als Teil des nach § 34 BauGB maßgeblichen Bebauungszusammenhangs -

  • BVerwG, 03.02.1989 - 4 B 13.89

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Vereinbarkeit eines Bauvorhabens mit

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