Rechtsprechung
   BVerwG, 05.07.1990 - 4 B 105.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,8838
BVerwG, 05.07.1990 - 4 B 105.90 (https://dejure.org/1990,8838)
BVerwG, Entscheidung vom 05.07.1990 - 4 B 105.90 (https://dejure.org/1990,8838)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Juli 1990 - 4 B 105.90 (https://dejure.org/1990,8838)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8838) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen und Grundsätze der Verwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 06.09.2000 - 4 B 58.00

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob es einen Rechtsmissbrauch darstellt, wenn

    Allgemeine Rechtsgrundsätze wie die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben teilen jedoch den Rechtscharakter des Rechts, dessen Ergänzung sie dienen (BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 27.70 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG Nr. 6 ; Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 ; Beschluss vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 -).
  • BVerwG, 06.09.2000 - 4 B 59.00

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage, ob es einen Rechtsmissbrauch darstellt, wenn

    Allgemeine Rechtsgrundsätze wie die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben teilen jedoch den Rechtscharakter des Rechts, dessen Ergänzung sie dienen (BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1972 - BVerwG 4 C 27.70 - Buchholz 406.11 § 30 BBauG Nr. 6 ; Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 ; Beschluss vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 -).
  • BVerwG, 23.09.1998 - 6 C 2.98
    Die Ansicht des Berufungsgerichts beruht jedoch insoweit auf einer Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze des Verwaltungsrechts, die den Charakter des Rechts teilen, dessen Ergänzung sie dienen (stRspr, siehe etwa Beschluß vom 21. Juni 1991 - BVerwG 8 B 82.91 - in JURIS veröffentlicht; Beschluß vom 5. Juli 1990 - BVerwG 4 B 105.90 - in JURIS veröffentlicht; Urteil vom 28. Oktober 1983 - BVerwG 4 C 25.79 - Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 113).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht