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   BVerwG, 11.04.2017 - 4 B 11.17   

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https://dejure.org/2017,17831
BVerwG, 11.04.2017 - 4 B 11.17 (https://dejure.org/2017,17831)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.2017 - 4 B 11.17 (https://dejure.org/2017,17831)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 (https://dejure.org/2017,17831)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zweckbestimmung einer ausnahmsweise zulässigen Nebenanlage in der als "private Grünfläche/Gartenland" festgesetzten Fläche i.R.d. Nutzungszwecks als Grünfläche

  • rechtsportal.de

    Zweckbestimmung einer ausnahmsweise zulässigen Nebenanlage in der als "private Grünfläche/Gartenland" festgesetzten Fläche i.R.d. Nutzungszwecks als Grünfläche

  • datenbank.nwb.de

    Zulässigkeit von Nebenanlagen nach BauNVO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung als "Grünfläche" schließt untergeordnete bauliche Anlage nicht aus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2017, 587
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2019 - 8 S 1527/17

    Befreiung von einer anderweitigen Festsetzung iSv § 23 Abs. 5 Satz 1 BauNVO;

    Der Fläche, die die Baufenster umgibt, fehlt im vorliegenden Fall auch nicht aufgrund anderweitiger Festsetzungen - etwa nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB - die Qualität als Fläche für bauliche Anlagen ("Bebaubarkeit des Grundstücks", vgl. Blechschmidt, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Oktober 2018, § 23 BauNVO Rn. 2), was andernfalls die ausgesprochene Befreiung von der seitlichen Baugrenze hätte ins Leere laufen lassen oder jedenfalls unter Umständen bei der Auslegung der Befreiung weitere Fragen aufwerfen können (vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Beschluss vom 11.04.2017 - 4 B 11.17 -, BRS 85 Nr. 67 = juris Rn. 12; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.03.1990 - 2 S 36/90 -, juris Rn. 4; Urteil vom 22.05.2003 - 2 S 446/02 -, juris Rn. 28; OVG Saarland, Beschluss vom 10.09.1986 - 2 R 313/85 -, BRS 46, Nr. 58).
  • BVerwG, 14.04.2021 - 9 A 8.19

    Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen vorsitzenden Richter wegen

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, aus Schriftsätzen im Wege der Auslegung den Sachvortrag sowie etwaige konkludent gestellte Anträge zu ermitteln oder zu konkretisieren (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1989 - 1 BvR 32/87 - BVerfGE 80, 257 und vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 - NJW 2018, 3374 Rn. 64; BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4 und vom 14. August 2018 - 9 B 18.17 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 7.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Denn es ist nicht Aufgabe des Gerichts, aus den eingereichten Schriftsätzen im Wege der Auslegung den Sachvortrag sowie etwaige konkludent gestellte Anträge zu ermitteln oder zu konkretisieren (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1989 - 1 BvR 32/87 - BVerfGE 80, 257 und vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 - NJW 2018, 3374 Rn. 64; BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4 und vom 14. August 2018 - 9 B 18.17 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 9 B 26.18

    Begründetheit eines Antrag auf Ablehnung eines Richters am

    Insofern ist darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe des Gerichts ist, aus einer Vielzahl von Schriftsätzen im Wege der Auslegung den Sachvortrag sowie etwaige konkludent gestellte Anträge zu ermitteln oder zu konkretisieren (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1989 - 1 BvR 32/87 - BVerfGE 80, 257 und vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 - NJW 2018, 3374 Rn. 64; BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4 und vom 14. August 2018 - 9 B 18.17 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 12.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Denn es ist nicht Aufgabe des Gerichts, aus den eingereichten Schriftsätzen im Wege der Auslegung den Sachvortrag sowie etwaige konkludent gestellte Anträge zu ermitteln oder zu konkretisieren (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 21. Juni 1989 - 1 BvR 32/87 - BVerfGE 80, 257 und vom 24. Juli 2018 - 2 BvR 1961/09 - NJW 2018, 3374 Rn. 64; BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4 und vom 14. August 2018 - 9 B 18.17 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 16.12.2019 - 4 BN 30.19

    Unwirksame Konzentrationszonenplanung wegen fehlender hinreichender

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts, Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5, vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 11 und vom 24. Oktober 2018 - 4 B 50.18 - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 25.07.2017 - 4 BN 2.17

    Begriff der Erforderlichkeit in § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB; Umfang der mit der

    In der Rechtsprechung des Senats ist im Übrigen anerkannt, dass mit einer Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB - wie der Begriff der "Grünfläche" nahelegt - im Grundsatz die sonstige, durch Bewuchs geprägte nichtbauliche Nutzung geregelt wird, dass aber im Rahmen der jeweiligen Zweckbestimmung der Grünfläche bauliche Anlagen nicht ausgeschlossen sind, wenn sie eine nur untergeordnete Bedeutung haben (BVerwG, Beschlüsse vom 22. Oktober 2012 - 4 BN 36.12 - BauR 2013, 199 = juris Rn. 4 und vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - juris Rn. 8), was sich nach den Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilt (BVerwG, Beschluss vom 22. Oktober 2012 - 4 BN 36.12 - a.a.O. Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 11.03.2021 - 1 A 565/17

    Rücknahmeentscheidung; fiktive Baugenehmigung; Ermessen; Befreiung; Abweichung

    Diesem planerischen Grundkonzept, das aus städtebaulichen Gründen eine weitestgehende Freihaltung der festgesetzten Grünflächen von jeglicher nicht zweckentsprechender, mehr als nur untergeordneter Bebauung vorsieht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. April 2017 - 4 B 11.17 -, juris Rn. 8), läuft eine Mauererhöhung auf mehr als 5 m, die "in ihrem Erscheinungsbild ... der geschlossenen Bauweise" (UA S. 26) der angrenzenden Bestandsbebauung entspricht, wie die Hinterwand eines Gebäudes wirkt (UA S. 19) und sich in ihrer Höhe an dem auf dem Nachbargrundstück befindlichen Anbau orientiert, zuwider (zum Prüfungsmaßstab vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. März 1999 - 4 B 5.99 -, juris 6), mag es aus Sicht des Stadtentwicklungsamts der Beklagten wie des Verwaltungsgerichts auch ansonsten "gute Gründe" (UA S. 24) für eine planerisch nicht vorgesehene Abschirmung des klägerischen Gaststättenbetriebs von der angrenzenden Wohnnutzung geben.
  • BVerwG, 28.10.2020 - 4 BN 44.20

    Zugehörigkeit der Interessen der Nachbarn an der Beibehaltung der geltenden

    Es ist nicht Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichts zu prüfen, ob diese Darlegungen geeignet sein könnten, einen Verfahrensfehler der angegriffenen Entscheidung darzutun (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 4).
  • BVerwG, 29.01.2019 - 4 BN 15.18

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer vollständigen Verwirklichung eines

    Es gehört nicht zu den Aufgaben des Bundesverwaltungsgerichts, Rechtsfragen zu klären, die sich die Vorinstanz nicht gestellt und die sie deshalb auch nicht beantwortet hat (BVerwG, Beschlüsse vom 25. April 2016 - 4 B 10.16 - juris Rn. 5, vom 11. April 2017 - 4 B 11.17 - ZfBR 2017, 587 Rn. 11, vom 10. Januar 2018 - 4 BN 30.17 - NuR 2018, 488 Rn. 10 und vom 24. Oktober 2018 - 4 B 50.18 - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 16.08.2017 - 4 B 18.17

    Anforderungen an den Konkretisierungsgrad planerischer Vorstellungen beim Erlass

  • BVerwG, 10.01.2018 - 4 BN 30.17

    Einbeziehung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen in ein

  • BVerwG, 21.10.2019 - 4 BN 24.19

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines Bebauungsplans; Dokumentation eines

  • BVerwG, 15.10.2019 - 4 BN 48.19

    Richterliche Kontrolle einer Landschaftsschutzverordnung; Reichweite der

  • BVerwG, 24.10.2018 - 4 B 50.18

    Klärung von Rechtsfragen der Vorinstanz hinsichtlich Beeinträchtigung des

  • VG Schwerin, 23.02.2021 - 2 B 518/20

    Zur Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsverfügung für ein grenznah errichtetes

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