Rechtsprechung
   BVerwG, 03.04.2014 - 4 B 12.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,7914
BVerwG, 03.04.2014 - 4 B 12.14 (https://dejure.org/2014,7914)
BVerwG, Entscheidung vom 03.04.2014 - 4 B 12.14 (https://dejure.org/2014,7914)
BVerwG, Entscheidung vom 03. April 2014 - 4 B 12.14 (https://dejure.org/2014,7914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,7914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit im Zusammenhang mit den Bezugsgrößen des § 34 BauGB zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; BauGB § 34 Abs. 1
    Klärungsbedürftigkeit im Zusammenhang mit den Bezugsgrößen des § 34 BauGB zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann fügt sich ein Vorhaben in die nähere Umgebung ein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    § 34 I BauGB: Im Innenbereich muss sich ein Bauvorhaben einfügen!

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Merkmal des Einfügens in die nähere Umgebung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Merkmale sind für das "Einfügen" beachtlich? (IBR 2014, 502)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1126
  • ZfBR 2014, 493
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (60)

  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 C 7.15

    Bebauung; Bebauungszusammenhang; Dachgeschossausbau; Dorfgebiet; Einfirsthof;

    Ihre absolute Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur Freifläche, prägen das Bild der maßgeblichen Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des Maßes der baulichen Nutzung an (BVerwG, Urteil vom 23. März 1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 und Beschluss vom 3. April 2014 - 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493 Rn. 3).

    Für das Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung nach dem Maß der baulichen Nutzung sind die vorhandenen "Gebäude" in der näheren Umgebung zueinander in Beziehung zu setzen (BVerwG, Urteil vom 23. März 1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 und Beschluss vom 3. April 2014 - 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493 Rn. 3).

  • VGH Baden-Württemberg, 02.06.2015 - 8 S 1914/14

    Sicherung einer planungsrechtlich zulässigen Grenzbebauung

    Vorrangig ist auf diejenigen Maßkriterien abzustellen, in denen die prägende Wirkung besonders zum Ausdruck kommt, wie die flächenmäßige Ausdehnung, die Geschosszahl und Höhe der den Rahmen bildenden Gebäude (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.03.1994 - 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277, 279, 282; Beschluss vom 03.04.2014 - 4 B 12.14 -juris Rn. 3).
  • BVerwG, 12.11.2014 - 9 C 7.13

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsvorteil; Erschlossensein; Tiefenbegrenzung;

    Was insbesondere das Maß der Nutzung betrifft, prägt vorrangig die absolute Größe der vorhandenen Gebäude nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche, das Bild der maßgebenden Umgebung; den relativen Maßstäben der Grundflächen- und Geschossflächenzahl kommt dagegen im unbeplanten Innenbereich - wenn überhaupt - nur eine untergeordnete Bedeutung zu (Urteil vom 23. März 1994 - BVerwG 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 ; Beschluss vom 3. April 2014 - BVerwG 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493).
  • VG München, 09.11.2020 - M 8 K 20.2917

    Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids

    Dies ist der Fall, wenn es in der näheren Umgebung Referenzobjekte gibt, die bei einer wertenden Gesamtbetrachtung von Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung auch nach dem Verhältnis zur Freifläche, vergleichbar sind (vgl. BVerwG, U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Leitsatz 2, Rn. 20 unter Bezugnahme auf BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7; vgl. auch BVerwG, B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5; B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).

    Bei der Beurteilung des Einfügens nach dem Maß der Nutzung gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist entsprechend dem aufgezeigten Maßstab eine wertende Gesamtbetrachtung vorzunehmen, bei der die vorhandenen Gebäude in der näheren Umgebung in ihren Maßen, d.h. insbesondere den genannten, nach außen wahrnehmbar in Erscheinung tretenden Maßbestimmungsfaktoren Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bauweise auch hinsichtlich des Verhältnisses zur Freifläche, zueinander in Beziehung zu setzen sind, weil Gebäude ihre Umgebung nicht durch einzelne Maßbestimmungsfaktoren im Sinne des § 16 Abs. 2 BauNVO prägen, sondern ihre optische maßstabsbildende Wirkung durch ihr gesamtes Erscheinungsbild erzielen (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7; B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17, 20; B.v. 25.7.2018 - 4 B 35.18 - juris Rn. 4).

    Ihre (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur Freifläche, prägen das Bild der maßgeblichen Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des Maßes der baulichen Nutzung an (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 7; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5; B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 3; U.v. 8.12.2016 - 4 C 7.15 - juris Rn. 17; BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 18; B.v. 14.2.2018 - 1 CS 17.2496 - juris Rn. 13).

    Die relativen Maßstäbe - die Grundflächen- und die Geschoßflächenzahl - werden allerdings vielfach nur eine untergeordnete bis gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, weil sie in der Örtlichkeit häufig nur schwer ablesbar sind, vielmehr erst errechnet werden müssen (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.32 - juris Rn. 7, 12; B.v. 14.3.2013 - 4 B 49.12 - juris Rn. 5; B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 4; BayVGH, U.v. 12.12.2013 - 2 B 13.1995 - juris Rn. 17).

    Allerdings hängt ihre zumindest unterstützende Heranziehung von der jeweiligen konkreten Situation ab, wobei eine unterstützende Heranziehung vor allem bei nach Größe und Zuschnitt gleichen Grundstücken in Betracht kommt (vgl. BVerwG, U.v. 23.3.1994 - 4 C 18.92 - juris Rn. 11 f.; B.v. 3.4.2014 - 4 B 12.14 - juris Rn. 4).

  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.2020 - 1 S 581/18

    B. gegen Stadt Mannheim wegen Baugenehmigung

    Dafür bieten sich als Bezugsgrößen vor allem die (absolute) Größe der Gebäude nach Grundfläche, Geschossfläche, Geschosszahl und Höhe an (BVerwG, Urt. v. 23.03.1994 - 4 C 18/92 - juris Rn. 7; Beschl. v. 03.04.2014 - 4 B 12/14 - juris Rn. 3; Mischang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 14. Aufl., § 34 Rn. 28; je m.w.N.).
  • VG München, 18.04.2016 - M 8 K 15.1531

    Vorbescheid für Neubau eines dreigeschossigen Wohn- und Geschäftshauses

    Ihre absolute Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bauweise - wie vorliegend - zusätzlich auch das Verhältnis zur umgebenden Freifläche prägen das Bild der maßgebenden Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung an (vgl. BVerwG, B. v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - juris Orientierungssatz und Rn. 3).

    Danach gehört im Rahmen des § 34 Abs. 1 BauGB zum Tatbestandsmerkmal des "Einfügens nach dem Maß der baulichen Nutzung" bei offener Bebauung auch das Verhältnis des Gebäudes zur umliegenden Freifläche zu den Bezugsgrößen zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung (BVerwG, B. v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - juris Rn. 3 m. w. N.; VG München, U. v. 28.9.2015 - M 8 K 14.3006 Rn. 23).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist bei offener Bauweise auch das Verhältnis von bebauter Fläche zu umgebender Freifläche prägend für das Bild der maßgebenden Umgebung und deshalb vorrangig als Bezugsgröße zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, B. v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - juris Rn. 3 m. w. N.).

    Unter Heranziehung der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zumindest ergänzungsweise verwendbaren Grundflächenzahl (vgl. BVerwG, B. v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - juris Rn. 4) weist es ein Verhältnis von bebauter Fläche zur Grundstücksfläche von etwa 0, 35 auf, das Vorhaben aber ein solches von 0, 49.

    Unter Heranziehung der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zumindest ergänzungsweise verwendbaren Grundflächenzahl (vgl. BVerwG, B. v. 3.4.2014 - 4 B 12/14 - juris Rn. 4) liegt das sich daraus ergebende ungefähre Verhältnis von bebauter Fläche zu Freifläche damit bei etwa 0, 39 und somit ebenfalls weit unterhalb des Wertes von 0, 49 des streitgegenständlichen Vorhabens.

  • BVerwG, 12.11.2014 - 9 C 9.13

    Außenbereich; Erschließungsbeitrag; Erschließungsvorteil; Erschlossensein;

    Was insbesondere das Maß der Nutzung betrifft, prägt vorrangig die absolute Größe der vorhandenen Gebäude nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche, das Bild der maßgebenden Umgebung; den relativen Maßstäben der Grundflächen- und Geschossflächenzahl kommt dagegen im unbeplanten Innenbereich - wenn überhaupt - nur eine untergeordnete Bedeutung zu (Urteil vom 23. März 1994 - BVerwG 4 C 18.92 - BVerwGE 95, 277 ; Beschluss vom 3. April 2014 - BVerwG 4 B 12.14 - ZfBR 2014, 493).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2016 - 2 M 159/15

    Nachbarwiderspruch gegen Balkonanlage

    Ihre (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche, prägen das Bild der maßgebenden Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen an (BVerwG, Beschl. v. 03.04.2014 - BVerwG 4 B 12.14 -, juris RdNr. 3 m.w.N.).
  • VG München, 31.07.2014 - M 8 SN 14.2877

    Unbeplanter Innenbereich; faktisches reines Wohngebiet;

    Ihre (absolute) Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche, prägen das Bild der maßgebenden Umgebung und bieten sich deshalb vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung an (vgl. BVerwG, B.v. 3.4.2014 - 4 B 12/14, BauR 2014, 1126 - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Dass die Grundflächen- und Geschossflächenzahl nur eine untergeordnete oder, je nach den Umständen des Einzelfalls, auch gar keine Bedeutung für die Frage des Einfügens haben, folgt daraus, dass sie in der Örtlichkeit häufig schwer ablesbar sind und erst errechnet werden müssen (BVerwG, B.v. 3.4.2014 a.a.O. - juris Rn. 4).

  • VG Cottbus, 06.04.2018 - 3 K 1753/15

    Baugenehmigung zur Errichtung eines Ferienbungalows im Innenbereich, der einem

    Die absolute Größe nach Grundfläche, Geschosszahl und Höhe, bei offener Bebauung zusätzlich auch ihr Verhältnis zur umgebenden Freifläche, prägen das Bild der maßgebenden Umgebung und bieten die daher vorrangig als Bezugsgrößen zur Ermittlung des zulässigen Maßes der baulichen Nutzung an (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. April 2014 - BVerwG 4 B 12.14 -, BauR 2014, 1126, juris Rn. 3; BVerwG, Beschluss vom 26. Juli 2006 - BVerwG 4 B 55.06 -, BRS 70 Nr. 89, juris Rn. 6; BVerwG, Beschluss vom 21. Juni 2007 - BVerwG 4 B 8.07 -, BRS 71 Nr. 83, juris Rn. 5; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. Juni 2015 - OVG 10 S 11.15 -, juris Rn. 5; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Juli 2015 - OVG 10 S 17.14 -).
  • VG München, 16.03.2015 - M 8 K 14.1480

    Vorbescheid; übergeleitete rückwärtige Baugrenze; Grundzüge der Planung; kein

  • VG München, 11.04.2016 - M 8 K 15.1603

    Maß der baulichen Nutzung - Verhältnis bebaute Fläche zur Freifläche

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1489

    Streit um Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses

  • VGH Bayern, 27.05.2020 - 1 B 19.544

    Baugenehmigung für Sanierung und Erweiterungsbau wird nicht gewährt

  • VG München, 12.10.2015 - M 8 K 14.1517

    Anspruch auf positiven Bauvorbescheid

  • VGH Bayern, 14.02.2018 - 1 CS 17.2496

    Erfolglose Anfechtung einer Baugenehmigung für den Neubau von Reihenhäusern

  • VG München, 29.06.2015 - M 8 K 14.4623

    Kein Nachbarschutz der Regelungen über das Maß der baulichen Nutzung, die

  • OVG Sachsen, 30.07.2020 - 1 A 23/17

    Baugenehmigung; Genehmigungsfiktion; Vollständigkeitsbescheinigung; Innenbereich

  • VG Cottbus, 25.09.2015 - 3 K 273/13

    Bauvorbescheid

  • VG München, 13.05.2020 - M 29 SN 20.684

    Abstandsflächenplan, Abstandsflächenrecht, Einhaltung der Abstandsflächen,

  • VG München, 25.01.2016 - M 8 K 14.5723

    (Teilweise) erfolgreiche Klage auf Erteilung eines Vorbescheids für Neubau eines

  • VG München, 29.06.2015 - M 8 K 14.4621

    Klagebefugnis des Sondereigentümers - Nachbarklage gegen Vorbescheid

  • VG München, 10.10.2016 - M 8 K 15.4275

    Einfügen hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung

  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 44/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

  • VG Mainz, 15.06.2016 - 3 K 656/15

    Höhe eines Wohngebäudes bei dessen Errichtung nicht frei wählbar

  • VG Cottbus, 19.10.2017 - 3 K 550/15

    Einhaltung des sich aus der näheren Umgebung herzuleitenden Rahmens für das Maß

  • VG München, 23.01.2017 - M 8 K 16.2239

    Einfügen eines Bauvorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung in die nähere

  • VG München, 15.05.2014 - M 11 K 13.3526

    Bebauungsplan; Festsetzung der Wandhöhe; Unwirksame Festsetzung im Bebauungsplan;

  • VG Karlsruhe, 06.10.2016 - 3 K 46/16

    Bauvorbescheid für den Neubau eines Finanzamts

  • VG München, 31.05.2016 - M 1 K 15.4949

    Einfügen in die nähere Umgebung nach dem Maß der baulichen Nutzung

  • VG Berlin, 12.06.2020 - 19 K 403.17
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.05.2019 - 3 M 229/19

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Nachbarbebauung eines Eckgrundstücks mit

  • OVG Sachsen, 03.05.2017 - 1 A 403/15

    Baugenehmigung; Innenbereich; Bescheidungswiderspruchsbescheid; Gemeinde;

  • VG Würzburg, 20.09.2016 - W 4 S 16.929

    Erfolgloser Nachbar-Eilrechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung

  • VGH Bayern, 07.12.2015 - 2 ZB 14.1965

    Berufungszulassung, Baugenehmigung, Umgebungsbebauung, Nutzungsmaß, Gebäude,

  • VG München, 11.11.2015 - M 8 SN 15.3892

    Erfolgloser Eilrechtsschutz des Nachbarrn bei fehlender Verletzung

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 1 LB 160/17

    Voraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage; Einfügen eines großflächigen

  • VG Ansbach, 10.09.2015 - AN 3 K 15.00916

    Baurecht (Nachbarschutz); maßgebliche Umgebung; Einfügen; Art und Maß der

  • VG Gelsenkirchen, 17.03.2015 - 6 L 1642/14

    Beseitigung der nachbarrechtsrelevanten Unbestimmtheit einer Baugenehmigung

  • VG München, 24.11.2014 - M 8 K 13.4219

    Anbau an seitliche und rückwärtige Grundstücksgrenze

  • VG Berlin, 12.07.2018 - 19 K 135.16

    Geschossflächenzahl auf allen Grundstücken überschritten: Festsetzung

  • VG München, 24.11.2014 - M 8 K 13.4160

    Anbau an seitliche und rückwärtige Grundstücksgrenze

  • VG München, 11.07.2018 - M 29 K 17.4194

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses

  • VGH Bayern, 18.09.2017 - 1 ZB 15.2551

    Beseitigung einer nicht genehmigten Doppelgarage

  • VG München, 18.04.2016 - M 8 K 14.2632

    Nutzungsänderung von Hobbyraum zu Wohnung

  • VG München, 30.06.2014 - M 8 K 13.2180

    Maßgebliche Umgebung bei relativ homogener Struktur des Quartiers

  • VG München, 31.03.2014 - M 8 K 13.1896

    Vorbescheid; (Nicht-)Einfügen nach dem Maß der baulichen Nutzung

  • VG München, 09.10.2017 - M 8 K 16.2971

    Verhältnis von mit Hauptgebäuden bebauter Fläche zu der von Hauptgebäuden freien

  • VG München, 27.06.2016 - M 8 K 15.2110

    Einfügen eines Baukörpers in die Eigenart der näheren Umgebung

  • VG München, 28.09.2015 - M 8 K 14.3006

    Baugenehmigung für ein Doppelhaus

  • VG Augsburg, 17.06.2020 - Au 4 K 20.168

    Antrag auf Baugenehmigung für eine Dachterrasse mit Zugangstreppe

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.02.2019 - 2 N 46.16

    Beurteilung einer Bebauung im Sinne des § 34 Abs 1 S 1 BauGB; Einfügen eines

  • VG Berlin, 12.07.2018 - 19 K 135.18
  • VG München, 19.10.2017 - M 11 K 16.833

    Erteilung einer Baugenehmigung

  • VG München, 03.04.2017 - M 8 K 15.5546

    Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung

  • VG München, 26.10.2015 - M 8 K 14.3339

    Relevante Umgebung für ein Vorhaben im Innenbereich

  • VG München, 20.07.2015 - M 8 K 14.2528

    Neubebauung - Bereich festgesetzter Baugrenzen damals und heute

  • VG München, 11.05.2015 - M 8 K 14.3076

    Ablehnung einer Baugenehmigung - Beurteilung des Kriteriums des Einfügens

  • VG Schleswig, 09.10.2014 - 2 A 187/13

    Bauvoranfrage

  • VG Schwerin, 18.10.2018 - 2 A 1768/16

    Bauvorbescheid für eine ca. 10 m hohe Klein-Windkraftanlage auf einem 12 m hohen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht