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   BVerwG, 09.07.2002 - 4 B 14.02   

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https://dejure.org/2002,3000
BVerwG, 09.07.2002 - 4 B 14.02 (https://dejure.org/2002,3000)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.2002 - 4 B 14.02 (https://dejure.org/2002,3000)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 2002 - 4 B 14.02 (https://dejure.org/2002,3000)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Atypischer Betrieb; Baumarkt; Beweisaufnahme; Geschossfläche; Gewerbegebiet; großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Kerngebiet; Regelvermutung; Sondergebiet; Vermutungsregel

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtssache grundsätzlicher Bedeutung; Übertragung der Grundsätze zur Abgrenzung des Innenbereichs vom Außenbereich auf die Abgrenzung der näheren Umgebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 11 Abs. 3 S. 3
    Regelvermutung der negativen Auswirkungen großflächiger Einzelhandelbetriebe i.S. der BauNVO; [Un-] Zulässigkeit außerhalb von Kern- und Sondergebieten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baugenehmigung für Einzelhandelsgroßbetriebe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandelsgroßprojekte: Ist eine Beweisaufnahme über mögliche Auswirkungen zulässig? (IBR 2003, 161)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2002, 1825
  • ZfBR 2002, 805
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.07

    Widerspruchsbehörde; Gemeinde als untere Bauaufsichtsbehörde;

    Erst wenn die Vermutungsregel wegen einer atypischen Fallgestaltung nicht greift, ist im Hinblick auf die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls - ggf. auch im Wege richterlicher Beweisaufnahme - aufzuklären, ob der zur Genehmigung gestellte großflächige Einzelhandelsbetrieb mit Auswirkungen der in § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO genannten Art verbunden sein wird oder kann (Beschluss vom 9. Juli 2002 - BVerwG 4 B 14.02 Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 26).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.03.2019 - 3 S 201/17

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb; Zulässigkeit in einem Mischgebiet

    In ihrem Anwendungsbereich stellt die Vermutungsregel somit eine Zulässigkeitsschranke auf, die für Genehmigungsbehörden und Gerichte gleichermaßen verbindlich ist (BVerwG, Urt. v. 13.12.2007 - 4 C 9.07 - BVerwGE 130, 113 = juris Rn. 19; Beschl. v. 9.7.2002 - 4 B 14.02 -BauR 2002, 1825 = juris Rn. 11).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2013 - 2 A 1510/12

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung bzw. den

    vgl. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 4 C 10.04, BRS 69 Nr. 71 = juris Rn. 25 und vom 3. Februar 1984 - 4 C 54.80 -, BRS 42 Nr. 50 (zu § 11 Abs. 3 BauNVO 1977) = juris Rn. 10, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, BRS 65 Nr. 70 = juris Rn. 7.
  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.2018 - 8 S 1464/15

    Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan

    Anhaltspunkte im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 4 BauNVO für eine vom Regelfall abweichende Atypik (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 09.07.2002 - 4 B 14.02 -, BauR 2002, 1825 = juris Rn. 7 f.) können auf der betrieblichen Seite darin bestehen, dass zum Beispiel die Verkaufsfläche eher gering ist, oder dass der Betrieb beschränkt ist auf ein schmales Warensortiment (z.B. Gartenbedarf), auf Artikel, die üblicherweise in Verbindung mit handwerklichen Dienstleistungen (z.B. Kraftfahrzeughandel mit Werkstatt) angeboten werden, oder auf solche, die in einer gewissen Beziehung zu gewerblichen Nutzungen stehen (Baustoffhandel, Büromöbelhandel) (vgl. BVerwG, Urteile vom 03.02.1984 - 4 C 54.80 -, BVerwGE 68, 342 = juris Rn. 11, zur BauNVO 1977, und vom 24.11.2005, a.a.O., Rn. 26).
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2002 - 1 ME 151/02

    Großflächiger Verbrauchermarkt; Rechte der Nachbargemeinde

    Zur Widerlegung der Vermutungsregel des § 11 Abs. 3 Sätze 3 und 4 BauNVO 1990 (im Anschluss an BVerwG, B. v. 9.7.2002 - 4 B 14.02 -).

    Wie die Vermutensregel des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO 1990 zu handhaben ist, hat das Bundesverwaltungsgericht erst kürzlich in seinem Beschluss vom 9. Juli 2002 (- 4 B 14.02 -, Juris, sonstige V.n.b.) dargelegt.

    Das steht nicht im Widerspruch zu den obigen Ausführungen, es sei nicht im Wege des Sachverständigenbeweises zu klären, ob ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb wirklich die bei Überschreitung einer Geschossfläche von 1.200 m² vermuteten Wirkungen auslöst (vgl. dazu nochmals BVerwG, Beschl. v. 9.7.2002 - 4 B 14.02 -).

  • VGH Bayern, 10.12.2008 - 1 CS 08.2770

    Zu den Voraussetzungen, unter denen nach planungsrechtlichen Vorschriften an die

    "Prägen" können grundsätzlich nur solche Bauwerke, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen (BVerwG vom 9.7.2002 ZfBR 2002, 805).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.07.2004 - 5 S 1205/03

    Großflächigkeit eines Einzelhandels auch nach Erweiterung

    Ansonsten würde die Regelvermutung des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO unzulässigerweise "ausgehebelt" (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.07.2002 - 4 B 14.02 - BauR 2002, 1825).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 10 D 42/09

    Normenkontrollklage gegen einen Bebauungsplan; Anpassung des Bebauungsplans an

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, juris, Rn. 11.
  • VG Karlsruhe, 21.06.2005 - 6 K 529/04

    Großflächiger Lebensmitteldiscounters mit einer Geschossfläche von knapp unter

    Darüber hinaus stellt die Vermutungsregel eine Zulässigkeitsschranke auf, die für Genehmigungsbehörden und Gerichte gleichermaßen verbindlich ist (BVerwG, Beschl. v. 09.07.2002 - 4 B 14/02 -, BauR 2002, 1825).

    Erst wenn die Behörde bzw. die Gemeinde atypische Umstände, d.h. eine erhebliche Abweichung des zugrunde liegenden Sachverhalts von der vom Gesetzgeber vorausgesetzten Normallage darlegt, ist das Gericht befugt, die tatsächlichen Auswirkungen des - großflächigen - Einzelhandelsbetriebs weiter - etwa durch eine richterliche Beweisaufnahme - aufzuklären (BVerwG, Beschl. v. 09.07.2002, aaO. und Beschl. v. 28.07.1989 - 4 B 18/89 -, BauR 1989, 704).

    Die Regelvermutung in § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO kann nicht in der Weise "ausgehebelt" werden, dass die tatsächlichen Auswirkungen eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs, deren Vorliegen oder Nichtvorliegen kraft rechtlicher Anordnung vermutet wird, zum Gegenstand einer richterlichen Beweisaufnahme gemacht werden (BVerwG, Beschl. v. 09.07.2002, aaO.).

  • VG Aachen, 20.03.2012 - 3 K 896/10

    Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebes mit innenstadtrelevanten

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, BauR 2002, 1825 = juris, Rn. 7, 11.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, BauR 2002, 1825 = juris, Rn. 7 f.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2002 - 4 B 14.02 -, BauR 2002, 1825 = juris, Rn. 7.

  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2005 - 5 S 2363/04

    Berücksichtigung bodenrechtlicher Belange bei Erweiterung eines großflächigen

  • VGH Bayern, 07.08.2012 - 15 ZB 11.434

    Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; großflächiger

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2017 - 2 A 1494/16

    Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Errichtung eines

  • VGH Bayern, 20.11.2017 - 1 ZB 15.1561

    Änderungsbebauungsplan - neue Festsetzung

  • OVG Thüringen, 22.06.2011 - 1 KO 238/10

    Abwehr eines Elektrofachmarkts durch Bebauungsplan

  • VG Ansbach, 26.07.2018 - AN 3 K 17.00430

    Großflächige Einzelhandelsbetriebe, Atypische Fallgestaltung, Verbrauchernahe

  • OVG Niedersachsen, 27.03.2008 - 1 LB 120/06

    Lebensmittelmarkt an einer Ausfallstraße

  • VG Karlsruhe, 12.04.2018 - 12 K 924/16

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Wandöffnung zwischen einem Lebensmittel-

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.04.2004 - 1 LB 75/03

    Berufungsantrag, Berufungsbegründung, Frist, Lebensmittelhandel, Rücknahme,

  • VG Karlsruhe, 12.04.2018 - 12 K 1361/16

    Großflächiger Lebensmittelmarkt mit Sortiment für Bedarf von Kunden

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2017 - 2 A 1310/16

    Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Lebensmittel-Discounters

  • VG Regensburg, 05.09.2018 - RN 6 S 18.1219

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung für die

  • VG Weimar, 22.06.2011 - 1 KO 238/10

    Bauplanungsrechtliche Beurteilung eines Elektrofachmarktes bei nachträglicher

  • VG Ansbach, 29.12.2017 - AN 9 S 17.02265

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes

  • VG Düsseldorf, 19.04.2007 - 9 K 3163/06

    Bauvorbescheid für die Erweiterung der Verkaufsfläche eines

  • VG Magdeburg, 30.01.2018 - 4 A 666/17

    Baugenehmigung für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb

  • VG Düsseldorf, 15.11.2018 - 9 K 7742/16
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