Rechtsprechung
   BVerwG, 17.02.1997 - 4 B 16.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,490
BVerwG, 17.02.1997 - 4 B 16.97 (https://dejure.org/1997,490)
BVerwG, Entscheidung vom 17.02.1997 - 4 B 16.97 (https://dejure.org/1997,490)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Februar 1997 - 4 B 16.97 (https://dejure.org/1997,490)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verwerfen und Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Erhebung von Grundsatzrüge, Abweichungsrüge und Verfahrensrüge - Funktionslosigkeit eines Bebauungsplanes - Sinnlosigkeit einer baurechtlichen Planungskonzeption - Überplanung von bereits bebauten Ortsteilen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3 § 10 § 31 Abs. 2
    Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung, Befreiungsmöglichkeit bei gesteigertem Stellplatzbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 512
 
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Wird zitiert von ... (123)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1977 - IV C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = juris Rn. 35, und vom 17. Juni 1993 - 4 C 7.91 -, NVwZ 1994, 281 = juris Rn. 19, sowie Beschlüsse vom 17. Februar 1997 - 4 B 16.97 -, BRS 59 Nr. 55 = juris Rn. 4, vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 -, BRS 66 Nr. 2 = juris Rn. 4, und vom 9. Oktober 2003 - 4 B 85.03 -, BRS 66 Nr. 52 = juris Rn. 9; OVG NRW, Urteile vom 20. Februar 2004 - 10 A 4840/01 -, BRS 67 Nr. 84 = juris Rn. 42 ff., vom 18. Februar 2010 - 10 A 2472/08 -, BRS 76 Nr. 140 = juris Rn. 37, und vom 22. März 2011 - 2 A 371/09 -, juris Rn. 94.
  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Ein Bebauungsplan tritt wegen nachträglicher Funktionslosigkeit nur dann außer Kraft, wenn offenkundig ist, dass er als Instrument für die Steuerung der städtebaulichen Entwicklung nicht mehr tauglich ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - a.a.O. und vom 3. August 1990 - BVerwG 7 C 41 bis 43.89 - a.a.O.; Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 B 16.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 34).
  • BVerwG, 18.11.2002 - 9 CN 1.02

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Flurbereinigungsplan; Nachhaltigkeit der

    Dies wäre der Fall, wenn eine Nutzung der in Rede stehenden Flächen als Weg auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen erscheint und die Teilnehmer der Flurbereinigung - insbesondere der Antragsteller - auf die Fortgeltung der Festsetzungen des Flurbereinigungsplans insoweit nicht vertrauen durften (vgl. zur Funktionslosigkeit bei Bebauungsplänen BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5 ; Beschluss vom 17. Februar 1997 - BVerwG 4 B 16.97 - NVwZ-RR 1997, 512).
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