Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 13.05.2014

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 4 B 19.14   

Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse (7)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Maßvolle Brustvergrößerung verbaut nicht den Weg zur Polizei

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zu große Silikonbrüste für den Polizeidienst?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Moderne Implantaten: Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Maßvolle Brustvergrößerung steht Aufnahme in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei nicht entgegen - Gutachten verneint Wahrscheinlichkeit von Gesundheitsproblemen durch Materialermüdung bei modernen Brustimplantaten

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Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 19.14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Festsetzungen der ausnahmsweisen Zulässigkeit von Schankwirtschaften und Speisewirtschaften im Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Berlin, 12.07.2017 - VerfGH 51/16  

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für

    Das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 22. Januar 2014 - 7 K 117.13 - sei Gegenstand eines unter dem Aktenzeichen OVG 4 B 19.14 beim Oberverwaltungsgericht anhängigen Berufungsverfahrens, in dem eine umfangreiche Beweisaufnahme durchgeführt werde.

    Eine Abmilderung des strengen Maßstabes kam hier ferner deshalb in Betracht, weil wegen der erheblichen Dauer des parallelen Berufungsverfahrens OVG 4 B 19.14 besondere Erfordernisse an die Effektivität des Eilrechtsschutzes zu stellen waren.

    Dementsprechend war zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen, dass das Verfahren OVG 4 B 19.14, in dem das Oberverwaltungsgericht Beweis erhebt und eine verfahrensübergreifende Klärung der Auswirkungen von Brustimplantaten auf die Eignung von Polizeibewerberinnen erwartet, in erster Instanz bereits im Jahr 2013 anhängig gemacht wurde.

  • BVerwG, 27.05.2016 - 3 B 25.16  

    Gegenvorstellung; Unstatthaftigkeit; ungeschriebener außerordentlicher

    Die Zulässigkeit einer Gegenvorstellung erfordert jedenfalls, dass das Gericht nach einer gesetzlichen Regelung zur Abänderung seiner angegriffenen Entscheidung befugt ist (BVerfG, Beschluss vom 25. November 2008 - 1 BvR 848/07 [ECLI:DE:BVerfG:2008:rs20081125.1bvr084807] - BVerfGE 122, 190 ; BVerwG, Beschluss vom 24. Juli 2014 - 4 B 19.14 - m.w.N.).
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