Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 13.05.2014

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 4 B 19.14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 33 Abs 2 GG, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 9 BeamtStG, § 93 Abs 1 BG BE, § 5 Nr 2 LbPolVollzDV BE
    Einstellung; Polizeivollzugsdienst; mittlerer Dienst; Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Wiederholungsgefahr; gesundheitliche Eignung; Prognosemaßstab; Brustimplantate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Maßvolle Brustvergrößerung verbaut nicht den Weg zur Polizei

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Zu große Silikonbrüste für den Polizeidienst?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Moderne Implantaten: Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerberin darf trotz Brustvergrößerung Polizistin werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Maßvolle Brustvergrößerung steht Aufnahme in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei nicht entgegen - Gutachten verneint Wahrscheinlichkeit von Gesundheitsproblemen durch Materialermüdung bei modernen Brustimplantaten




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VerfGH Berlin, 12.07.2017 - VerfGH 51/16

    Begründete Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für

    Das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 22. Januar 2014 - 7 K 117.13 - sei Gegenstand eines unter dem Aktenzeichen OVG 4 B 19.14 beim Oberverwaltungsgericht anhängigen Berufungsverfahrens, in dem eine umfangreiche Beweisaufnahme durchgeführt werde.

    19 Eine Abmilderung des strengen Maßstabes kam hier ferner deshalb in Betracht, weil wegen der erheblichen Dauer des parallelen Berufungsverfahrens OVG 4 B 19.14 besondere Erfordernisse an die Effektivität des Eilrechtsschutzes zu stellen waren.

    20 Dementsprechend war zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen, dass das Verfahren OVG 4 B 19.14, in dem das Oberverwaltungsgericht Beweis erhebt und eine verfahrensübergreifende Klärung der Auswirkungen von Brustimplantaten auf die Eignung von Polizeibewerberinnen erwartet, in erster Instanz bereits im Jahr 2013 anhängig gemacht wurde.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.08.2018 - 4 S 36.18

    Ablehnung von Polizeibewerbern wegen Tätowierungen bedarf grundsätzlich

    Solche Zweifel können sich aber nicht aus Umständen ergeben, die - wie hier - lediglich aus dem äußeren Erscheinungsbild abgeleitet werden und gegenüber einem bereits im Dienst befindlichen Beamten nicht zu das äußere Erscheinungsbild betreffenden Maßnahmen berechtigen würden (vgl. zu Verwendungseinschränkungen aufgrund gesundheitlicher Bedenken: Senatsurteile vom 30. Mai 2018 - OVG 4 B 17.16 - EA S. 18; vom 28. März 2018 - OVG 4 B 19.14 - juris Rn. 34; zu Tätowierungen: VG Halle, Urteil vom 18. Mai 2016 - 5 A 54/16 - juris Rn. 20).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.06.2018 - 4 B 16.15

    Kriminalpolizeibeamtin; gehobener Dienst; Berufung in ein Beamtenverhältnis auf

    15 1. Der Senat geht zunächst von folgenden Grundsätzen aus (vgl. zum Nachfolgenden das Senatsurteil vom 28. März 2018 - OVG 4 B 19.14 - juris Rn. 23 ff.):.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 19.14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Festsetzungen der ausnahmsweisen Zulässigkeit von Schankwirtschaften und Speisewirtschaften im Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1827
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