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   BVerwG, 06.12.1996 - 4 B 215.96   

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https://dejure.org/1996,175
BVerwG, 06.12.1996 - 4 B 215.96 (https://dejure.org/1996,175)
BVerwG, Entscheidung vom 06.12.1996 - 4 B 215.96 (https://dejure.org/1996,175)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Dezember 1996 - 4 B 215.96 (https://dejure.org/1996,175)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht durch Verzicht auf eine Ortsbesichtigung - Enteignender Charakter einer sich nachteilig auf das Nachbargrunstück auswirkenden Baugenehmigung - Anforderungen an das Gebot der Rücksichtnahme - Bedeutung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1; GG Art. 14 Abs. 1 S. 2, Abs. 3
    Bauplanungsrecht - Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich, Beeinträchtigungen durch Verschattung eines Wintergartens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1987, 516
  • NVwZ-RR 1997, 516
  • ZfBR 1997, 227
 
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Wird zitiert von ... (455)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.10.2019 - 3 S 1470/19

    Freiburg: Spielbetrieb im neuen SC-Stadion während der Ruhezeiten und der

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmepflichtigen nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.12.199, a. a. O.).

    Zwar spielt es bei der Gewichtung der widerstreitenden Interessen des Rücksichtnahmebegünstigten einerseits und des Rücksichtnahmepflichtigen andererseits eine Rolle, ob das Vorhaben grundsätzlich zulässig und nur ausnahmsweise unter bestimmten Voraussetzungen nicht zuzulassen ist, oder ob es - umgekehrt - an sich unzulässig ist und nur ausnahmsweise zugelassen werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6.12.1996 - 4 B 215.96 - NVwZ-RR 1997, 516 f.).

  • BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

    Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage;

    Diese Rechtsprechung mag zwar wegen der im Schrifttum (vgl. insbesondere Mampel, ZfBR 1997, 227) geübten Kritik überprüfenswert sein.

    Überwiegendes spricht für die Auffassung, daß die genannten nachbarlichen Belange nicht allein bauordnungsrechtlich, sondern auch bauplanungsrechtlich geregelt werden dürfen, weil sie auch städtebauliche Bedeutung haben (in diesem Sinne bereits BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191 - NJW 1991, 3293), und daß deshalb die (unterschiedlichen) bauordnungsrechtlichen (Abstands-)Vorschriften Regelungen des Städtebaurechts nicht verdrängen können (vgl. Mampel, ZfBR 1997, 227 ).

  • VG Freiburg, 26.11.2014 - 4 K 2303/14

    Nachbarschützende Wirkung; Baugrenze; Befreiung

    Eine Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme zum Nachteil der Nachbarn liegt nur in denjenigen Ausnahmefällen vor, in denen eine besondere rechtliche Schutzwürdigkeit des Betroffenen anzuerkennen ist, was nur bei einer schweren und unzumutbaren Beeinträchtigung der Belange des Nachbarn der Fall sein kann ( BVerwG, Urteil vom 05.08.1983, BauR 1983, 547, sowie Beschlüsse vom 06.12.1996, NVwZ-RR 1997, 516, und vom 24.04.1992, Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 109 ).

    Die bauordnungsrechtlichen Abstandsflächentiefen konkretisieren grundsätzlich - so auch hier - im Rahmen des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots die Grenzen eines hinsichtlich Belichtung, Belüftung, Besonnung und Einsichtnahme gebotenen Mindestschutzes ( vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22.11.1984, NVwZ 1985, 653, und vom 06.12.1996, NVwZ-RR 1997, 516; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 08.11.2007, VBlBW 2008, 147, m.w.N.; ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. u. a. Beschluss der Kammer vom 30.10.2014, a.a.O. ).

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