Rechtsprechung
   BVerwG, 09.02.1989 - 4 B 236.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,125
BVerwG, 09.02.1989 - 4 B 236.88 (https://dejure.org/1989,125)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.1989 - 4 B 236.88 (https://dejure.org/1989,125)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 1989 - 4 B 236.88 (https://dejure.org/1989,125)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Veränderungssperre - Bebauungsplan - Beschlussfassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Beschlußfassung [Bebauungsplan, Veränderungssperre]; Ausnahme von der Veränderungssperre; Streitwert im Rechtsmittelverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 661
  • DVBl 1989, 683
  • DÖV 1990, 37
  • BauR 1989, 432
  • ZfBR 1989, 171



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Wird zitiert von ... (113)  

  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.07

    Widerspruchsbehörde; Gemeinde als untere Bauaufsichtsbehörde;

    Ein Aufstellungsbeschluss liegt im Rechtssinne dann nicht vor, wenn er zwar gefasst, aber entgegen § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB (noch) nicht ortsüblich bekanntgemacht wurde; diese Veröffentlichung ist Voraussetzung seiner Rechtswirksamkeit (Beschluss vom 9. Februar 1989 - BVerwG 4 B 236.88 - Buchholz 406.11 § 14 BauGB Nr. 13).
  • BVerwG, 09.08.2016 - 4 C 5.15

    Bauvorbescheid; Verlängerung; Veränderungssperre; Wirksamkeit einer

    Andernfalls würde die Veränderungssperre ihre Aufgabe nicht erfüllen können (BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 1989 - 4 B 236.88 - NVwZ 1989, 661 = juris Rn. 7).
  • BGH, 12.07.2001 - III ZR 282/00

    Verzögerung der Entscheidung über eine Bauvoranfrage

    Eine derartige Verfahrensweise müßte vom Antragsteller hingenommen werden (Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 aaO S. 300; BVerwG NVwZ 1989, 661, 662 und UPR 1999, 108; Berkemann in Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch aaO § 18 Rn. 181).

    Die Veröffentlichung ist Voraussetzung seiner Rechtswirksamkeit (vgl. BVerwGE 79, 200, 205; NVwZ 1989, 661, 662; BRS 54 Nr. 77; OVG Rheinland-Pfalz BRS 36 Nr. 108; Brügelmann/Grauvogel, BauGB § 14 Rn. 8; Lemmel aaO § 14 Rn. 5; Stock aaO § 14 Rn. 11; vgl. auch Senatsbeschluß vom 28. September 1995 - III ZR 202/94 - NVwZ-RR 1996, 65).

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