Rechtsprechung
   BVerwG, 13.10.2015 - 4 B 24.15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32625
BVerwG, 13.10.2015 - 4 B 24.15 (https://dejure.org/2015,32625)
BVerwG, Entscheidung vom 13.10.2015 - 4 B 24.15 (https://dejure.org/2015,32625)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 4 B 24.15 (https://dejure.org/2015,32625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,32625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Umfang der gerichtlichen Pflicht zur erschöpfenden Sachaufklärung bei Versäumnissen eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 05.07.2016 - 4 B 21.16

    Wirksamkeit des Verzichts auf mündliche Verhandlung bei Änderung der Prozesslage

    Für Behörden gilt insofern nichts Abweichendes, wenn diese durch einen eigenen Bediensteten mit der Befähigung zum Richteramt in der Berufungsinstanz vertreten werden (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2001 - 4 B 41.01 - NVwZ-RR 2001, 713 und vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 4; Urteil vom 23. November 2006 - 3 C 30.05 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 15 Rn. 14).
  • BVerwG, 24.03.2016 - 4 BN 45.15

    Normenkontrollantrag gegen eine Festlegung von Vorrangflächen für Windenergie

    Da die vom Antragsgegner vorgelegten Unterlagen Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren (UA S. 8), bedurfte es keines gerichtlichen Hinweises, dass diese Unterlagen ggf. bei der Entscheidungsfindung Berücksichtigung finden werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 8).
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2017 - 1 LA 151/16

    Auslegung einer Baulast

    Die Amtsermittlung greift unter dieser Voraussetzung nur, wenn sich eine Vernehmung aufdrängen musste (BVerwG, Beschl. v. 13.10.2015 - 4 B 24.15 -, juris Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.03.2019 - 4 B 40.18

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer auf § 54

    Für Behörden gilt insofern nichts Abweichendes, wenn diese durch einen eigenen Bediensteten mit der Befähigung zum Richteramt in der Berufungsinstanz vertreten werden (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Juni 2001 - 4 B 41.01 - NVwZ-RR 2001, 713 und vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 4; Urteil vom 23. November 2006 - 3 C 30.05 - Buchholz 418.9 TierSchG Nr. 15 Rn. 14).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.02.2018 - 8 A 11710/17

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Eines förmlichen Beweisantrags in der mündlichen Verhandlung bedarf es allerdings dann nicht, wenn sich dem Tatsachengericht eine weitere Sachaufklärung hätte aufdrängen müssen (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Beschluss vom 13. Oktober 2015 - 4 B 24.15 -, juris, Rn. 4).
  • VGH Bayern, 05.01.2016 - 1 ZB 15.606

    Anfechtung einer Baugenehmigung für Errichtung einer Doppelhaushälfte

    Ansonsten muss ein Gericht die Beteiligten grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (st. Rspr., vgl. etwa BVerwG, B. v. 29.1.2010 - 5 B 21.09 - Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Nr. 61 Rn. 18 und B. v. 26.2.2013 - 4 B 53.12 - juris Rn. 4; B. v. 13.10.2015 - 4 B 24.15 - juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht